Affäre Easy Rider auf lau


Die Motorradindustrie lädt regelmäßig hochrangige Politiker zu Spritztouren ein - und die greifen zünftig ab. Die Liste der prominenten Teilnehmer ist lang.

Fürstin Metternich hatte an diesem Maiabend vergangenen Jahres auf Schloss Johannishof im Rheingau erlesen eindecken lassen. Serviert wurden 170 Gästen rheinische Spezialitäten, Sekt des Hauses perlte in den Gläsern. Alkoholfrei, schließlich waren die Besucher auf Motorrädern im Schlosshof vorgefahren.

Der Fürstin war das Abendessen für die Biker von der Gruppe Motorradsport in der Sportgemeinschaft Deutscher Bundestag e.V. 4000 Euro wert. Handelte es sich bei den Teilnehmern der "Euro Tour" von Berlin über Luxemburg nach Brüssel doch um prominente Gäste. In Lederkluft vorgefahren waren: Peter Struck, damals SPD-Fraktionschef, Gila Altmann, grüne Staatssekretärin im Umweltministerium, die Bundestagsabgeordneten Ute Vogt (SPD), Albert Deá (CSU), Ernst Bahr (SPD), die Europaparlamentarier Bernd Lange (SPD) und Karsten Knolle (CDU). Zahlreiche Bundestagsbeschäftigte begleiteten die Volksvertreter, an ihrer Spitze gaben der heutige Bundestagsdirektor Wolfgang Zeh und sein Stellvertreter Hans-Joachim Stelzl Gas.

Die Organisatoren hatten an alles gedacht. Der Industrie-Verband Motorrad (IVM) stellte über 50 Motorräder zur Verfügung, BMW bezahlte Mechaniker samt Werkstattfahrzeug. Den Sprit sponserte Shell, der Nürburgring spendierte eine Gratisrunde auf der Nordschleife, der Stromriese Eon ein "Energiefrühstück". Ein Tour-Pfarrer und ein Arzt sorgten sich ums seelische und körperliche Wohl.

Das war kluge Voraussicht: Struck legte sich und seine BMW wegen stark überhöhter Geschwindigkeit in der Ortseinfahrt im hessischen Sechshelden auf die regennasse Straße - die Folge: ein doppelter Rippenbruch.

Zwar zahlten die parlamentarischen und beamteten Biker 250 Euro für die dreitägige Tour. Aber diese Beiträge deckten bei weitem nicht die Kosten. 136.000 Euro mussten Sponsoren wie Metallgesellschaft, Lufthansa, Bahn und UPS beisteuern. "Das sind unsere Schmiermaxen", lästert ein Organisator. Wer die Sponsorengelder für die Ausflüge addiert, kommt auf rund 400.000 Euro.

Kein Wunder, dass die Motorradabteilung boomt wie keine andere in der Bundestags-Sportgemeinschaft. Gegründet erst vor drei Jahren, gehören ihr schon mehr als 250 Mitglieder an. Sie genießen hohen Fahrspaß zu kleinsten Preisen. Jahresbeitrag 30 Euro. Allein zur "Freundschaftsfahrt Berlin-Warschau" - Teilnehmer: Struck, Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (nur bis zur Grenze), Heinz Eggert (CDU), Altmann, Deß, Bahr, Schwall-Düren, Stelzl - im Mai 2001 steuerten Sponsoren rund 100.000 Euro bei. Eigenbeitrag pro Teilnehmer: 275 Euro. Inklusive waren Sprit (von Aral), drei Übernachtungen in verbilligten Zimmern der Hotel-Gruppe Accor für 75 Euro sowie der Rücktransport von 25 Motorrädern von Warschau nach Berlin.

Schief ging ein von der Willi-Daume-Stiftung gesponserter "Abend des Sports" im Warschauer Fünf-Sterne-Hotel Sofitel mit polnischen Abgeordneten. Beamte des Bundestags wurden von Vertretern des Sponsors VW beobachtet, wie sie volle Wodkaflaschen aus dem Saal schleppten. Dieselben Teilnehmer beschwerten sich anderntags, weil sie ein Abendessen aus eigener Tasche bezahlen mussten, da sich kein Sponsor gefunden hatte. Eine Okkasion auch die "Freundschaftsfahrt" Berlin-Prag-Bratislava- Wien im Mai 2000. Teilnehmer: Solms, Eggert, der damalige Kulturstaatsminister Michael Naumann, Friedhelm Beucher (SPD), Gila Altmann, die SPD-Abgeordnete Ulrike Mehl und der Beamte Zeh auf einer Leih-Ducati "Monster". Mit 225 Euro für drei Tage war man aufgetankt und voll verpflegt dabei, Rücktransport im Schlafwagen von Wien inklusive. Die Sponsoren zahlten rund 50.000 Euro. Zeh war am Ende zufrieden: "Die Ducati wollte ich schon immer mal ausprobieren. Im Vergleich zu meiner Guzzi funktioniert bei ihr alles spielerisch leicht."

Man kommt über die Gemeinschaft auch günstig an Schnäppchen. Solms zum Beispiel lieá sich zum 60. Geburtstag von seiner Frau eine BMW Cruiser/R 1200 C schenken. Neupreis: 13.200 Euro. Frau Solms zahlte für die ein dreiviertel Jahr alte Maschine mit 6000 Kilometern auf dem Tacho 7000 Euro. Solms bestreitet, was Beamte des Bundestages dem stern augenzwinkernd versichern: dass er zwei Jahre lang mit einem von BMW bezahlten Jeans-Motorrad-Anzug samt eingenähten Protektoren umherfuhr: "Wir haben die Montur für eine Fahrt im Jahr 1999 geliehen und danach wieder zurückgegeben." BMW erklärte dazu: "Wir haben sie beim Kauf des Motorrads gratis mitgegeben. Nachdem sie mehrmals getragen war, hatte sie für uns nur noch Schrottwert."

Gern verteidigen sich die Motorradfreunde, sie seien im Auftrag der Völkerverständigung unterwegs. Dumm nur, dass das Beamtenrecht derart massives Sponsoring nicht duldet. Der "Beamte darf", heißt es im Bundesbeamtengesetz, "keine Belohnungen oder Geschenke in Bezug auf sein Amt annehmen". Ziemlich streng riecht auch das Verhalten der Volksvertreter. Das Abgeordnetengesetz bestimmt in Paragraf 44 a die "Unzulässigkeit einer Annahme von Zuwendungen, die das Mitglied des Bundestags ... nur deshalb erhält, weil von ihm im Hinblick auf sein Mandat erwartet wird, dass es im Bundestag die Interessen des Zahlenden vertreten ... wird". Steuerrechtlich betrachtet kann es sich um die Zuwendung "geldwerter Vorteile" handeln. Der Wissenschaftliche Dienst des Parlaments kommt in einer Expertise zu der Auffassung, dass "spezielle VIP-Rabatte" oder die "Gestellung eines Kraftfahrzeugs" unter Umständen versteuert werden müssen.

Die Motorradbranche ist überzeugt davon, dass sich ihr Engagement politisch auszahlt. Der IVM, so heißt es im Jahresbericht 2002, nutze eine "ideale Möglichkeit", um bei den "motorradfahrenden Entscheidungsträgern der Politik" tätig zu werden. Mit Erfolg. Denn bis heute gibt es keine Kat-Pflicht für Motorräder. Auáerdem wird bei Zweirädern mit einem Grenzwert von 80 Dezibel wesentlich mehr Krach geduldet als bei Autos (74 Dezibel). Umweltschützerin Altmann ist zum Entsetzen ihrer Parteifreunde schon dabei ertappt worden, wie sie auf einem Feuerstuhl ohne Kat herumbretterte.

Die Motorradfans geben auf die juristischen Bedenken keinen Cent. Nächste Woche sitzen sie wieder auf. Dann steht die "Internationale Freundschaftsfahrt" nach Kopenhagen auf dem Programm. Für 275 Euro gibt es drei Übernachtungen, mehrere Galadinners und eine Abschlussveranstaltung im Schlosshotel Neustadt-Glewe. Sponsoren: Shell und Bahn, der IVM stellt 50 Motorräder und zahlt eine Fete auf einem Schiff im Hamburger Hafen. Gemeldet hat der harte Biker-Kern: Deß, Bahr, Stelzl und Zeh, Struck musste wegen des SPD-Sonderparteitags absagen, Solms fährt mit.

Als geheime Kommandosache wird eine für den 5. Juli geplante neuntägige Tour durch Kalifornien vorbereitet. Organisator Winni Scheibe, ein Motorrad-Journalist, zum stern: "Wir wollen das nicht an die groáe Glocke hängen." Erkennbar seien die bislang 16 Teilnehmer, so der Insiderspott im Bundestag, daran, dass sie st„ndig den Serge-Gainsbourg-Song "Harley Davidson" summten. Bislang gebucht sind Peter Struck (Scheibe: "Peter hat zu mir gesagt: Winni, mach das!"), Ute Vogt, Bahr, Zeh und Stelzl. Flug und Hotel zahlen die Teilnehmer, Harley Davidson stellt die Maschinen, "natürlich die neuesten Modelle" (Scheibe).

Das ist viel Bares wert. Gustav Normalmensch muss für einen Easy-Rider-Trip auf dem Kultbock, so der ADAC, in der Hochsaison 129 US-Dollar pro Tag hinlegen. Die Teilnehmer, sagt Organisator Scheibe, werden eine Spende für einen guten Zweck abliefern. "Das ist natürlich eine symbolische Spende. Damit man uns nichts nachsagen kann."

Kerstin Schneider/Hans Peter Schütz


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