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Angela Merkel: "Es tut gut, nicht nur an Politik zu denken"

Zwischenbilanz einer Kanzlerin. Nach zwei Jahren im Amt und kurz vor dem CDU-Parteitag sagt Angela Merkel im stern, weshalb sie gern mit der SPD weiterregiert, was sie von Gerhard Schröders Angriffen hält und wie sie sich entspannt.

Freuen Sie sich schon auf Weihnachten, Frau Bundeskanzlerin?

Ich freue mich auf Weihnachten, ja. Aber zunächst habe ich noch einige arbeitsreiche Wochen vor mir.

Was machen Sie an den Festtagen?

Ich laufe Ski in den Bergen, Langlauf, und wenn ich dann wieder zu Hause erholt bin, brate ich für die Familie eine Gans. Das gehört für mich zu Weihnachten.

Gehen Sie zur Christmette?

Ich gehe Heiligabend in die Kirche, ja.

In Berlin sieht man Sie gelegentlich samstags oder abends an der Supermarktkasse stehen. Was geht da in Ihnen vor?

Ich konzentriere mich einfach nur auf meine Einkäufe. In meiner knappen Freizeit versuche ich, das zu tun, was ich immer getan habe, dazu gehört eben einkaufen.

Ist es noch erhebend, ins Kanzleramt zu gehen, oder ist das längst Routine geworden?

Das ist ein besonderer Arbeitsort, aber es ist auch mein Alltag.

Wie halten Sie sich eigentlich fit?

Ich versuche, am Wochenende an die frische Luft zu kommen und mal eine Nacht ausreichend zu schlafen. Und nachmittags esse ich meistens einen Teller gesundes Gemüse.

Es gibt offenbar eine Art positiven Stress, der Menschen in Ihrer Position nur kurze Phasen der Erholung abverlangt.

Die Arbeit muss innerlich Spaß machen. Dann sind Arbeit und Erholung keine getrennten Welten, sondern gehen mehr ineinander über. Ich habe mich auch als Naturwissenschaftlerin nach der offiziellen Arbeitszeit weiter mit manchen Problemen beschäftigt. Ich bin durch meinen Vater ...

... der Pastor in Templin war ...

... in einer Familie aufgewachsen, in der Arbeit und Freizeit oft gar nicht zu trennen waren. Mir hilft bei der Erholung, dass ich mich auch ganz gut beim Kochen und anderen praktischen Arbeiten entspannen kann.

Reagieren Sie sich dabei auch ab?

Na ja, was soll ich mich an so einem Fleischstück abreagieren?

Mit einem guten Fleischklopfer ginge das!

Ach was. Aber wenn ich ein schönes Essen zubereite, konzentriere ich mich einfach darauf. Deshalb mache ich auch gern Skilanglauf oder wandere im Sommer in den Bergen. Dabei können Sie nicht über Politik nachdenken. Das tut ganz gut.

Franz Müntefering ist zurückgetreten, weil er sich um seine kranke Frau kümmern will. Hätten Sie ähnlich entschieden, wenn es um Ihren Partner ginge?

Ich bin glücklicherweise nicht in einer solchen Situation, aber ich habe großes Verständnis für Franz Münteferings Entscheidung. Ich kann das sehr gut nachvollziehen.

Wer ist jetzt Ihr wichtigster Partner in der Koalition: der neue Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier oder SPD-Chef Kurt Beck?

In grundsätzlichen Fragen, die in einer Koalition nur von den Parteichefs geklärt werden können, ist der SPD-Vorsitzende mein wichtigster Ansprechpartner. Und wenn es ums Regierungsgeschäft geht, stimme ich mich eng mit dem Vizekanzler ab, das wird bei Herrn Steinmeier so bleiben wie vorher bei Herrn Müntefering.

Wer von den beiden ist denn unangenehmer?

Was ist das denn für eine Frage?

Wir meinen das politisch, nicht persönlich.

Ich arbeite mit beiden eng und gut zusammen. Wir können unkompliziert reden.

Wird Beck unterschätzt - so wie Sie früher?

Ich habe ihn nie unterschätzt. Das halte ich auch für völlig unangemessen. Ich nehme jeden SPD-Vorsitzenden so, wie er ist.

Sie hatten gerade Halbzeit in der Großen Koalition. Was war Ihr größter Erfolg?

Dass wir den Aufschwung verstetigt haben. Ich will mal dran erinnern: Im Winter 2005 gab es mehr als fünf Millionen Arbeitslose. Dass wir heute 3,4 Millionen Arbeitslose haben und den Höchstwert von 40 Millionen Beschäftigten, das ist der größte Erfolg. Jetzt müssen wir die Zahl der Arbeitslosen weiter senken! Und wir hatten die Kraft, schwierige Entscheidungen zu treffen: Rente mit 67, die Erhöhung der Mehrwertsteuer, Kappung von Steuervergünstigungen, um die katastrophale Staatsverschuldung anzugehen.

Und was ist Ihnen herzlich misslungen?

Misslungen ist nichts. Manchmal haben wir uns aber schwerer getan als nötig, etwa bei der Gesundheitsreform, auch wenn sie in der Sache viel besser ist, als sie bewertet wurde. Ich bin unterm Strich mit den ersten zwei Jahren ganz zufrieden.

Was macht Sie so sicher, dass die Koalition bis 2009 hält?

Erstens haben wir eine ganze Menge wichtiger Aufgaben vor uns. Und zweitens gibt es keine unüberwindlichen Hindernisse für Union und SPD. Dass bestimmte Dinge aufgrund unterschiedlicher Auffassungen nicht möglich sind, ist dabei kein Widerspruch, sondern war seit dem ersten Tag klar.

Sie schließen aus, dass Sie selbst vorgezogene Neuwahlen anstreben?

Ja. Die Wähler haben uns einen Auftrag für vier Jahre gegeben und erwarten, dass wir unsere Pflicht tun. Dafür bin ich als Bundeskanzlerin gewählt. Im Übrigen weiß jeder: Wer hier unverantwortlich handeln würde, den strafen die Wähler ab.

Womit wollen Sie den CDU-Parteitag kommende Woche begeistern? Wofür steht Angela Merkel?

Für eine stolze, große Volkspartei der Mitte, die in der Regierung ihre Aufgaben erfüllt und der Entwicklung in Deutschland ihre Handschrift gibt.

19 Prozent der CDU-Mitglieder liebäugeln mit Austritt, 34 Prozent sehen in der Großen Koalition christdemokratische Grundwerte verraten. Wie sehr erschreckt Sie das?

Die CDU muss als große Volkspartei eine unterschiedlichen Interessen in unserer Gesellschaft, die verschiedenen Wertevorstellungen aufnehmen und ausgleichen zu können. Eine Volkspartei darf nicht kleinteilig werden. In einer Volkspartei hat jeder mal den Eindruck, dass der Grundwert, der ihm am wichtigsten ist, ab und an mal vernachlässigt wird. Das geht dem Wirtschaftsflügel so, das ging den Sozialausschüssen beim Parteitag in Leipzig ...

... wo unter anderem die Kopfpauschale in der Krankenversicherung beschlossen wurde ...

... so. Wir bearbeiten eine riesige Bandbreite von Themen, von Stammzellenforschung bis Embryonenschutz, von Globalisierung bis Generationengerechtigkeit. Wenn da ein Teil der Parteimitglieder unzufrieden ist, nehme ich das ernst, indem wir das wieder ausgleichen.

Trotz der tiefen Krise der SPD ist die Union in Umfragen dieses Jahr nie über 40 Prozent gekommen. Woran liegt das?

Ich bin sehr froh, dass wir die 40 Prozent erreichen, darauf muss aufgebaut werden.

Es sollen ja mal 40 plus x werden, oder?

Ja. Und für ein solches Ergebnis gibt es auch sehr gute Chancen, wenn die Menschen nach schwierigen Entscheidungen, die wir getroffen haben, die positiven Wirkungen unserer Politik spüren.

Der Wirtschaftsflügel wirft Ihnen die Sozialdemokratisierung der CDU vor. Setzen Sie demnächst einen Punkt dagegen?

Da der Vorwurf falsch ist, brauche ich das nicht zu tun. Im Übrigen haben wir mit der Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, mit der Unternehmensteuer- und der Erbschaftsteuerreform, mit dem Bürokratieabbau, mit der ersten Hightech-Strategie seit Jahrzehnten konsequent die Grundlagen der Wirtschaft und des Aufschwungs gestärkt.

2009 steht die Wahl des Bundespräsidenten an. Werden Sie Horst Köhler vorschlagen?

Der Respekt vor dem Amt gebietet es, die Entscheidung des Bundespräsidenten für eine mögliche zweite Amtszeit abzuwarten. Ich kann aber sagen, dass ich mit dem jetzigen Bundespräsidenten gerne und sehr vertrauensvoll zusammenarbeite. Wir werden alles Weitere wie die anderen Parteien zum angemessenen Zeitpunkt sagen.

Sehen Sie den Linksruck der SPD eher mit einem lachenden oder einem weinenden Auge?

In der Summe der ausgabenwirksamen Beschlüsse entsprechen viele Entscheidungen des SPD-Parteitags nicht dem Kurs der Regierung, den Haushalt zu sanieren und Spielräume zum Investieren zu nutzen. Das stellt die Union vor die Aufgabe, als Stimme der Vernunft deutlich zu machen, dass nicht jeder Wunsch erfüllbar ist.

Sie wollen künftig mal Nein sagen?

Ich sage wie bisher dann Nein, wenn es geboten ist. Mir ging und geht es einzig und allein darum, die Grundlagen des Aufschwunges zu stärken und verstärkt Arbeit zu schaffen.

Sie haben in allen Umfragen sensationelle Werte. Sie müssten platzen vor Stolz!

Wie Sie sehen, bin ich noch nicht geplatzt. Natürlich kann ich mich über gute Umfragen freuen, aber mein Maßstab ist ein anderer, etwa die sinkende Zahl der Arbeitslosen und die Sanierung des Haushalts. Und danach wird unsere Arbeit am Ende auch allein bewertet.

Müssen wir die Radikalreformerin Maggie Merkel vergessen für alle Zukunft?

Das war nie meine Wortwahl und wird nie meine Wortwahl. Meine Überzeugung ist unverändert, dass das, was die CDU auf dem Leipziger Parteitag beschlossen hat, richtig ist. Und dann schauen wir, was wir davon umsetzen können.

Vielleicht ist die Große Koalition die den Deutschen angemessene Regierung: Sie wollen keine riesigen Veränderungen, sondern Reformen im Trippelschritt.

Die Große Koalition hat für das Land bereits Wichtiges erreicht. Wir haben den Marsch in den Schuldenstaat gestoppt, Sozialbeiträge gesenkt, wir geben kontinuierlich mehr Geld in die Forschung, wir haben ein klares Bekenntnis zu Leistungseliten. Wir sind bei der Integration von Ausländern einen Riesenschritt weitergekommen. Rente mit 67 - die FDP hat beschlossen, dass das nicht notwendig ist. Das wäre in einer kleinen Koalition sicher alles nicht einfacher gewesen.

Das klingt, als würde Sie der Gedanke an eine Fortsetzung nach 2009 nicht schrecken.

Das klingt danach, dass ich den Wählerauftrag bis 2009 mit Freude erfülle. Am Ende der Legislaturperiode werden wir wichtige Probleme des Landes gelöst haben. Die werden so nicht wieder auftauchen, und das ist gut für die politische Kultur und die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land. Es gibt Beispiele für gemeinsame Veränderungen: Zum Beispiel bei der Zuwanderung, wenn die Union in gewissem Umfang illegal bei uns lebenden Familien erlaubt, hier zu bleiben, und die SPD sagt, sie macht Sprachtests für nachziehende Ehegatten mit. Über solche Fragen hätten wir früher ganze Jahre ohne Ergebnis nur gestritten.

Streitpunkte gibt es aber schon noch. Thema Mindestlohn: Wäre es nicht einfacher, einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn festzulegen, statt ihn für jede Branche auszufechten? Wird er überhaupt eingeführt, wie hoch ist er, wie viele Arbeitnehmer sind betroffen?

Unsere Tarifautonomie ist einzigartig in Europa, von der Verfassung geschützt und ausgestaltet. Ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn könnte, wenn er falsch gemacht ist, nicht nur Arbeitsplätze vernichten, sondern auch die Tarifpartner schwächen. Diese Sorge teilen auch einige Gewerkschafter. Deshalb haben wir uns für einen anderen Weg entschieden, auch wenn der im Einzelfall mühseliger ist. Unser gemeinsames Ziel ist, dass Arbeitnehmer faire Löhne erhalten. Über den besten Weg zu diesem Ziel sind wir unterschiedlicher Auffassung.

Gelingt der Koalition noch ein Konzept für die Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmer?

Ich gehe davon aus. Ich will das auch deshalb, weil die Teilhabe an Kapitaleinkünften sehr viel bessere Renditen verspricht, als sie allein durch Lohnsteigerungen zu erreichen wären.

Würden Sie dafür eine Form von Fondslösung akzeptieren, wie die SPD vorschlägt?

In einem bestimmten Umfang ja, wenn es eine gewisse Bindung an den eigenen Betrieb oder eine Gruppe von Betrieben gibt, damit die Beteiligung nicht völlig entkoppelt wird. Sonst kommt sie in die Nähe normalen Fondssparens.

Die Energie- und Lebensmittelpreise steigen. Fürchten Sie den Gegner Inflation?

Die Bundesbank hat die Aufgabe, Inflation zu bekämpfen, stets konsequent verfolgt. Das gilt unverändert für die Europäische Zentralbank. Deshalb setze ich mich bewusst sehr für die Unabhängigkeit der EZB ein, weil Inflation eine der perfidesten Formen der Enteignung der kleinen Sparer ohne Sachwerte ist.

Sie bauen darauf, dass die EZB den Kampf gegen die Inflation als Aufgabe begriffen hat und sich dem in den USA anhaltenden Trend.

Ich äußere mich nicht zu Zinsentscheidungen der EZB, ich bin aber sicher, dass sie nach sorgfältigen Erwägungen getroffen werden. Die Geldwertstabilität hat in Europa traditionell einen hohen Stellenwert.

"Merkel auf Blitzbesuch in Deutschland" - können Sie über solche Schlagzeilen über Ihre vielen Auslandsreisen lachen?

(deutet ein Lachen an)

Also ja.

Na klar kann ich über Kabarettistisches lachen.

Erleben wir Sie demnächst wieder häufiger in der Innenpolitik als im Ausland?

Ich werde auch künftig so oft ins Ausland reisen, wie ich es für notwendig erachte. Es ist provinziell, die Interessenvertretung für unsere Sicherheit, unsere Umwelt und unseren Wohlstand in Deutschland bei Auslandsbesuchen für minder wichtig zu erklären. Sie können heute nicht mehr so einfach zwischen Innen- und Außenpolitik unterscheiden.

Sie haben Ihrem neuen Vizekanzler demnach nicht versprochen, ihn als Außenminister künftig etwas weniger zu entlasten?

Dazu gibt es ja keinen Grund. Nein.

Weil Sie so reibungslos zusammenarbeiten …

Im Großen und Ganzen arbeiten wir gut zusammen. Wenn Sie sich mal frühere Regierungen anschauen, können wir ganz zufrieden sein.

Wir haben trotzdem den Eindruck, dass die Außenpolitik das neue Krisengebiet in der Regierung wird. Frank-Walter Steinmeier hat Ihnen Schaufensterpolitik vorgeworfen, weil Sie den Dalai Lama empfangen haben, Ihr Vorgänger Gerhard Schröder spricht wegen Ihrer deutlichen Kritik an Menschenrechtsverletzungen in China und Russland von Fehlsichten einer Ostdeutschen.

Ich werde mir auch weiterhin meine Gäste und meine Reiseziele so aussuchen, wie ich es im Interesse Deutschlands für richtig und sinnvoll halte. Zu Herrn Schröders Äußerungen mag sich jeder seine eigene Meinung bilden. Ich schöpfe aus meiner Biografie Kraft, und ich denke, dass das bei jedem meiner Vorgänger so war. Ich habe in meinem Leben außerdem erlebt, dass Veränderungen etwas Gutes bedeuten können. So leiste ich mit meiner Biografie, den ersten 35 Jahren Leben in der DDR und den 17 Jahren seit der deutschen Einheit, meinen Beitrag für das Land.

In Schröders Vorwurf schwingt ja mit: Die mit ihrer ostdeutschen Moral, die weiß nicht, wie man mit Chinesen und Russen redet, um Öl und Gas zu kriegen und Autos zu verkaufen.

Noch einmal: Zu Herrn Schröders Äußerungen mag sich jeder seine Meinung bilden. Für mich gilt, dass ich es für falsch und überflüssig halte, in der Außenpolitik Werte und wirtschaftlichen Erfolg gegeneinander auszuspielen, als ginge es entweder nur um das eine oder das andere. Es gehört beides zusammen. Das gehört auch zur bundesdeutschen Identität und hat uns zu einem geachteten Partner in der Welt gemacht, in den vergangenen zwei Jahren sogar noch ein wenig mehr.

Die deutsche Wirtschaft soll für die verschärften Sanktionen gegenüber dem Iran zahlen. Wie hoch wird der Preis sein?

Wir müssen das enorme Gefahrenpotenzial des iranischen Nuklearprogramms für die Welt sehr ernst nehmen. Wenn wir den Konflikt mit dem Iran diplomatisch lösen wollen, müssen alle ihren Beitrag leisten. Wahrscheinlich werden wir in eine neue Sanktionsrunde kommen. Ich bin sicher: Dann wird auch die Wirtschaft als Teil der Gesellschaft ihrer Verantwortung gerecht werden. Die Hermes-Deckungen für Exporte wurden bereits deutlich zurückgefahren.

Wie wollen Sie den Iran unter Druck setzen, wenn andere, wie die Amerikaner, weiter liefern?

Der Beitrag darf nicht auf Deutschland begrenzt bleiben. Wir müssen die Sanktionen im UN-Sicherheitsrat mit Russland und China besprechen, damit wir die größtmögliche Wirkung erzielen. Und falls jemand Sanktionen umgeht, muss man offen darüber reden. Das tun wir auch, mit den USA, mit den Franzosen. Je stärker gerade Europa zusammenhält, desto besser.

Interview: Andreas Hoidn-Borchers, Hans-Ulrich Jörges, Thomas Osterkorn

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