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Angela Merkel: "Ich will mit Fröhlichkeit regieren"

Ihre Kanzlerkandidatur meldet Angela Merkel noch nicht an - jedenfalls nicht direkt. Doch die CDU-Vorsitzende träumt schon mal, wie sie sich als Kanzlerin sieht. Und wie sie der Selbstdemontage der Union entkommen möchte.

Frau Merkel, die Einigung mit der CSU im Gesundheitsstreit mag Ihnen die Kanzlerkandidatur sichern. Aber könnte es Sie nicht die Kanzlerschaft kosten, weil Edmund Stoiber Ihr Profil als Reformerin schwer beschädigt hat?

Wenn sich der Pulverdampf etwas verzogen hat, wird jedermann erkennen, dass CDU und CSU mit dem solidarischen Gesundheitsprämienmodell eine klare Alternative zur Bürgerversicherung von Rot-Grün präsentieren. Die Entscheidungen des Leipziger Parteitags bilden das Fundament dieses Kompromisses. Die Gesundheitsprämie ermöglicht mehr Wettbewerb zwischen den Kassen. Und wir wollen eine Entkoppelung von den Arbeitskosten. Die Kritik konzentriert sich darauf, dass ...

... das nicht gelungen ist.

... nein, sondern, dass der Arbeitgeberbeitrag bei 6,5 Prozent eingefroren wird. Genau dies haben wir in Leipzig beschlossen. Wir wollten die Entkoppelung von den steigenden medizinischen Kosten, nicht von der Dynamik der Lohnentwicklung.

Sie wollten den Arbeitgeberbeitrag als Lohn auszahlen, jetzt zahlen die Arbeitgeber weiterhin an die Kassen.

Sie zahlen in ein Sondervermögen, das bei den Finanzbehörden angesiedelt ist. Entscheidend ist: Unser Prämienmodell aus einer persönlichen Prämie und der Arbeitgeberprämie bildet die Gesamtprämie, die die Gesundheitskosten transparent jedem Einzelnen zuordnet. Und die Gesundheitskosten der Kinder werden endlich nicht mehr nur von den Versicherten, sondern von allen Steuerzahlern finanziert, wobei die Wohlhabenden stärker belastet werden. Damit sind wesentliche Punkte unseres Leipziger Beschlusses durchgesetzt. Es ist und bleibt ein Kompromiss, aber einer, der die Weichen unumkehrbar in die richtige Richtung stellt.

Die Reaktionen sind kritisch bis verheerend. Führende CDU-Leute bemängeln, dass das Modell nicht zu erklären sei. Industriepräsident Michael Rogowski sagt, es gehöre ins "Guinness-Buch der Rekorde, Rubrik Bürokratie".

Die CSU steht hinter dem Kompromiss, und Herrn Rogowski scheint nicht bewusst zu sein, welcher bürokratische Aufwand heute beim Risikostrukturausgleich betrieben wird. Da müssen die Krankenkassen alle Einkommensunterschiede, die bei ihnen als Beiträge ankommen, untereinander ausgleichen - und das bei 350 Kassen!

Sie wollten mal eine Jahrhundertreform, einen Systembruch...

Ich wollte den Umstieg in das Prämienmodell. Das genau ist eine Jahrhundertreform. Und der einzige Unterschied zu dem, was wir in Leipzig beschlossen haben, liegt darin, dass der Arbeitgeberbeitrag nicht an den Versicherten ausgezahlt und versteuert wird, sondern in ein Sondervermögen fließt und einen Sockel von 60 Euro für die Gesamtprämie ergibt. Damit wird auch der Sozialausgleich für diejenigen bezahlt, die ihre 109 Euro selbst nicht aufbringen können. Die CDU wollte auch den aus Steuern finanzieren - das ist der Punkt, der den Kompromiss von Leipzig unterscheidet.

Wird der widerständige Horst Seehofer nicht zum Risiko für die Einheit der Union?

Ich wünsche mir und erwarte auch, dass der stellvertretende CSU-Vorsitzende diese Vereinbarung zwischen CDU und CSU vertritt.

Sie haben das Wertvollste geopfert, was Sie haben, nämlich Ihr Profil, Ihre Klarheit. Bringt Sie das nicht um den Schlaf?

Ich widerspreche Ihrer These entschieden. Noch einmal: Die Weichen sind unumkehrbar in Richtung Prämie gestellt. Und außerdem habe ich es schon mehrfach erlebt, dass Entscheidungen im ersten Moment durchaus kritisch kommentiert wurden. Ich erinnere nur an die Nomi- nierung des Bundespräsidenten. Bei ruhiger Betrachtung haben sich diese Entscheidungen dann immer als gut erwiesen. Jetzt habe ich die Unumkehrbarkeit der Prämie als Alternative zur Bürgerversicherung erreicht. Und das in Geschlossenheit der Union. Eine sachlich vertretbare Lösung zu finden und gleichzeitig politisch klug zu handeln, ist genau das, was von einer Parteivorsitzenden erwartet wird.

Unterm Strich bleibt für Sie als kommende Kanzlerkandidatin, dass Ihre Leipziger Konzepte zur Steuer- und Gesundheitsreform verwässert worden sind. Können Sie noch als klare Alternative zu Rot-Grün antreten?

Die These wird auch durch Wiederholung nicht richtiger. Wir sind sehr wohl Alternative, weil die Gesundheitsprämie gegen die Bürgerversicherung steht und weil Hans Eichel eine grundlegende Vereinfachung des Steuersystems ablehnt. CDU und CSU wollen diese Vereinfachung, auch wenn wir nun 39 statt 36 Prozent Spitzensteuersatz anpeilen. Im Übrigen sind Parteitagsdelegierte kluge Menschen. Fast keiner hat doch erwartet, dass die Einigung mit der CSU zu 100 Prozent auf unserer Linie gelingen würde. Dann aber wäre es auch kein Kompromiss.

Am Ende sind alle von Ihnen enttäuscht, kurioserweise die CSU am wenigsten. Wollen Sie nicht mehr Radikalreformerin sein?

Auch hier teile ich die Aussage nicht. Im Übrigen will ich die notwendigen Veränderungen in Deutschland in Angriff nehmen, das ist mein Anspruch. Mein zweiter Anspruch ist, dass ich Mehrheiten dafür finde. Wenn man die schon in den Parteien nicht finden würde, die gemeinsam in den Wahlkampf ziehen müssen, könnte man sich zwar als so genannte Radikalreformerin fröhlich in der Ecke sonnen und sagen, dass man eine gute Theorie entwickelt habe, aber leider gescheitert sei. So etwas begegnet einem nicht nur im Ringen um Konzepte mit der Schwesterpartei, sondern auch mit einem möglichen Koalitionspartner. Kompromisse gehören zur Politik.

Friedrich Merz sammelt nun die Opponenten gegen Sie ...

Das ist Unsinn.

Er macht Sie nicht nervös?

Nein.

Wo endet eigentlich das Erpressungspotenzial der CSU in der Union? Ist es undenkbar, dass CDU und CSU getrennt marschieren und nach einem Wahlsieg Koalitionsverhandlungen führen?

Das Wort Erpressungspotenzial zeigt, dass Sie nicht ahnen, welchen Wert die Unionsgemeinschaft hat. Wir haben nur gemeinsam Erfolg, nur unsere Gegner wünschen sich uns getrennt. Und wenn wir Alternative sein wollen, müssen wir unsere Differenzen austragen, solange wir in der Opposition sind. Ich hielte es für undenkbar, dass die SPD für eine Bürgerversicherung eintritt, die CDU für einen Systemwechsel und die CSU sagt: Wir wollen aber im System bleiben. Damit wären wir regierungsunfähig.

Also wedelt in der Union der Schwanz immer mit dem Hund?

Nein. Es gibt natürlich immer wieder Phasen, in denen dieser oder jener die Frage stellt: Wie kommen wir aus der Mühsal des Kompromisses heraus? Aber es ist klar: Die Mehrheitsfähigkeit der Union und damit auch des bürgerlichen Lagers unter Einschluss der FDP hängt davon ab, dass wir uns dieser Mühsal unterziehen, weil wir nur so eine Bandbreite erreichen, die uns die strukturelle Mehrheitsfähigkeit sichert. Geschlossenheit ist ein Wert an sich, wenn man neue Konzepte voranbringen will.

Warum haben Sie der CDU/CSU nicht klipp und klar gesagt: Ich möchte Kanzlerkandidatin werden und beanspruche Handlungsfreiheit?

Der Gedanke, dass von nun an etwa 650 Tage lang alles unter dem Motto steht: "Hier sagt nur eine, wo es langgeht", hat mit dem Leben einer Volkspartei nichts zu tun.

Jeder weiß, dass Sie die Kanzlerkandidatin sein werden, es sein denn, Ihre eigene Par-tei stürzt Sie, womit nicht zu rechnen ist. Warum also dieses Versteckspiel? Warum lassen Sie mit sich spielen?

Ich verstehe ja, dass Sie gerne auf die Frage der Kanzlerkandidatin eine Antwort hätten, aber was Sie als Versteckspiel bezeichnen, nennen wir den falschen Zeitpunkt für Festlegungen. Ob Sie mir das glauben oder nicht - ich glaube es jedenfalls.

<zwitiHatten Sie bei den Gesprächen mit Stoiber den Eindruck, dass er sich Chancen ausrechnet, die Union noch einmal in den Wahlkampf zu führen?

Ich hatte den Eindruck, dass wir zwei kluge Parteivorsitzende sind und den festen Willen haben, die Union 2006 zum Sieg zu führen, dass wir dies in einer kameradschaftlichen, vernünftigen Art und Weise tun und dass dafür die Notwendigkeit besteht, gut übereinander zu reden, die jeweiligen Stärken zu akzeptieren und ...

Die Verhandlungen waren frei von persönlichen Ambitionen?

Die verliefen in guter persönlicher Atmosphäre.

Ist Stoiber aus Ihrer Sicht noch ein ernsthafter Anwärter auf die Kanzlerkandidatur?

Edmund Stoiber ist CSU-Vorsitzender, und zwar ein sehr guter.

Frau Merkel, sind Sie eigentlich grenzenlos leidensfähig?

Grenzenlos ist das, so glaube ich, kein Mensch.

Wie endlich war dann Ihre Leidensfähigkeit während der Selbstdemontage der Union?

Wenn ich einfaches Parteimitglied wäre, wäre in manchen Zeiten meine Leidensfähigkeit vielleicht noch mehr gefordert worden.

Wie arbeiten Sie Aggressionen ab?

Manchmal fluche ich laut.

Im Büro oder zu Hause?

Am Telefon. Oder ich gehe in die Natur.

Sie haben in Ihrer programmatischen Rede am 1. Oktober 2003 gesagt: "Es fehlt an Vertrauen in die politische Führung." Wer sollte nach dieser Selbstdemontage der Union noch Vertrauen in Sie und die Union haben?

Ich fürchte, Sie nehmen die Realität nur verzerrt wahr. In den Umfragen liegen wir weit vor Rot-Grün. Dabei geht es auch um unsere Kernkompetenz: Verlässlichkeit. Die Menschen suchen nichts mehr als das.

Ihnen ist viel zugemutet worden, aber Sie haben gute Miene zum bösen Spiel gemacht. Als Merz seine Funktionen hingeschmissen hat, haben Sie gesagt, Sie seien "ein wenig traurig". Muss man mit Illoyalität nicht offensiver umgehen?

Ich bin mit seiner Entscheidung so umgegangen, wie ich es für richtig gehalten habe.

Haben Öffentlichkeit und Partei nicht eine härtere Hand von Ihnen erwartet?

Ich glaube, alle sind zufrieden.

Warum haben Sie geschwiegen, als Stoiber davon sprach, dass Sie und Guido Westerwelle Gerhard Schröder und Joschka Fi-scher das Wasser nicht reichen könnten?

Weil ich mich nicht mit Dingen befasse, die auch wieder dementiert wurden.

Haben Sie Stoiber zur Rede gestellt?

Wir stellen uns nicht gegenseitig zur Rede, sondern wir reden miteinander.

Warum haben Sie zugeschaut, als die CSU und vor allem Horst Seehofer Ihre Gesundheitsprämie als unsozial vergiftet haben?

Ich habe daran gearbeitet, dass CDU und CSU heute gemeinsam für ein Prämienmodell sind.

Warum haben Sie geduldet, dass sich Christian Wulff und andere führende Mitglieder der CDU in die Büsche schlugen?

Ich verstehe ja Ihre Liebe zur Provokation, aber das ist wirklich Unsinn. Im Gegenteil, die CDU-Ministerpräsidenten haben sich aktiv in viele Gespräche eingeschaltet. Der Kompromiss, den wir jetzt gefunden haben, wäre überhaupt nicht möglich gewesen, wenn nicht alle Ministerpräsidenten ihn für richtig hielten.

Falls nun die CDU die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verlieren sollte, wird man Sie verantwortlich machen. Müssen Sie dann nicht sogar einen Putschversuch befürchten?

Ich arbeite daran, dass diese Landtagswahlen für die CDU gewonnen werden. Im Übrigen denken Sie zu martialisch.

Sie waren früher die Vorsitzende der Basis, die Queen of Hearts. Ist diese Liebe in den letzten Monaten nicht brüchig geworden?

Wir sind Volkspartei, und nicht für jedermann ist die Gesundheitsprämie die Ausgeburt des Schönen. Sie ist etwas Neues, etwas rational Verständliches, aber eben auch Neuland und ein Umbruch. Ich finde, dass mir die Parteibasis dafür in bemerkenswerter Weise gefolgt ist. Dass jetzt nicht die Stunde der allerherzlichsten Freudenfeier über den Zustand der ganzen Partei ist, versteht sich von selbst.

Gibt es Parteiaustritte wegen der Turbulenzen in der Union?

Unsere Mitgliederentwicklung ist sehr stabil.

Mit welchem Profil wollen Sie die Wahl 2006 gewinnen?

Mit dem Argument, dass Deutschland am Scheideweg steht und alle Chancen hat, seinen Wohlstand zu erhalten und als lebendes, innovatives Land wahrgenommen zu werden, dass dafür aber wesentliche Veränderungen notwendig sind. Wir wollen anknüpfen an die großen Zeiten unseres Landes, in dem das Auto, der Computer und das Aspirin erfunden wurden.

Ein reiner Reformwahlkampf ist riskant. Viele Leute können das Wort nicht mehr hören. Was stellen Sie daneben?

Ich habe ja auch nicht von Reformen gesprochen, sondern von Veränderungen. Die müssen mit Blick auf das Gesamtziel begründet werden. Und es muss klar werden, dass das, was sich verändert, und das, was bleibt, zwei Seiten derselben Medaille sind. Deshalb war die Idee des Bundeskanzlers, den 3. Oktober als Nationalfeiertag abzuschaffen, auch so desaströs, weil nichts mehr für unmöglich gehalten wird. Das Werben für Veränderungen muss also begleitet werden von einer Debatte über Werte, über Wurzeln. Das reicht vom Gottesbezug in der EU-Verfassung über die Frage, was Europa ist und ob die Türkei in die EU gehört, bis hin zu den Fragen des Lebens, der Sterbehilfe und des Umgangs mit Stammzellen. Wir wollen deutlich machen, dass es Grenzen gibt und dass man Wurzeln braucht. Das hat mit nationaler Identität zu tun oder, um es mit den Worten des Bundespräsidenten zu sagen, mit Liebe zum Vaterland.

Wenn Angela Merkel träumt, wie regiert sie dann Deutschland?

Solche Träume ...

Haben Sie nicht? Machen Sie uns nicht schwach!

Wenn man darüber nachdenkt, wie Deutschland regiert werden sollte, dann muss man als Erstes deutlich machen, was die Menschen erwarten können.

Also Verlässlichkeit.

Ja. Und zweitens eine gewisse Fröhlichkeit. Ich halte es für katastrophal, wenn Herr Müntefering sagt: "Mit der Union wird es noch schlimmer", weil das ja nichts anderes heißt als: "Mit uns ist es schlimm." Der Weg, den Deutschland gehen muss, hat Eigenschaften einer Bergwanderung, es wird auch mal Muskelkater geben, aber er bringt so viel Weitsicht, so viele schöne Eindrücke, auch gemeinschaftliche Erlebnisse, dass diese Wanderung keine Qual ist, sondern eine wunderbare Erfahrung.

Sie wollen keine "Blut, Schweiß und Tränen"-Kanzlerin sein?

Deutschland sollte von einem Kanzler regiert werden, der die innere Kraft ausstrahlt, dass das, was vor uns liegt, zu schaffen ist, und dass jeder Bürger den Eindruck hat: Ich kann es auch schaffen.

Ist die Wahl Horst Köhlers zum Bundespräsidenten ein Modell Merkel? Wollen Sie Seiteneinsteiger in die Regierung holen?

Das kann kein Grundprinzip sein. Die Entscheidung für Horst Köhler war eine einmalige, auch für ein sehr spezifisches Amt. Aber wenn sich Chancen ergeben, ist es schön, wenn man solche Menschen hat. Ich glaube, sehr viele gibt es davon nicht.

Wie sollen denn die Menschen nach den Äußerungen Stoibers über den Junggesellen Westerwelle und die protestantische Frau aus Ostdeutschland daran glauben, dass dieses Trio miteinander auskäme?

Die Zusammenarbeit zwischen Edmund Stoiber und mir funktioniert viel besser, als Sie sich das vorstellen. Ich finde im Übrigen, dass die Eigenschaften, Frau zu sein, protestantisch zu sein und aus dem Osten zu kommen, überhaupt nichts Negatives haben, jedenfalls nichts Negativeres, als wenn man aus dem Süden kommt, katholisch und Mann ist. Insofern ist das per se keine Pönalisierung.

Was stört die katholischen Männer aus dem Süden mehr, die Frau oder die Ostdeutsche Angela Merkel?

Mit solchen Schablonen befasse ich mich nicht.

Der Protestantismus ist sicher die uninteressanteste der drei Qualifizierungen.

Das weiß ich nicht!

Also, was stört mehr: die Frau oder die Ostdeutsche?

Das kann und will ich nicht beantworten. Es gibt in meiner Biografie eine Tatsache: Man weiß in den alten Bundesländern über 35 Jahre meines Lebens kaum etwas. Dieses Leben war ein Leben außerhalb des Berufspolitischen, sodass ich eigentlich eine verschärfte Seiteneinsteigerin bin. Das macht neugierig. Und das verstehe ich.

Warum packen Sie die Illoyalen eigentlich nicht, die Sottisen über Sie verbreiten und sagen: "Die Frau sieht immer so traurig aus, die kann keine Wahl gewinnen"?

Wenn ich ewig grinsen würde, würde es wahrscheinlich genauso schlimm sein, als wenn ich manchmal ernst gucke. Ich kann mich sowieso nicht ändern. Ich bin mit mir zufrieden.

Hatten Sie mal Lust hinzuschmeißen?

Nein. Ich hab ja gerade erst angefangen.

Können Sie sich Friedrich Merz in Ihrem Kabinett vorstellen?

Jetzt hat er sich ja für eine schöpferische Pause entschieden. Und zu Personalien erwarten Sie von mir hier zwei Jahre vor der Wahl doch nicht ernsthaft eine Ant- wort.

Und Horst Seehofer?

Das fällt in die Entscheidungshoheit der CSU.

Können Sie sich Edmund Stoiber als Superminister in Ihrem Kabinett vorstellen?

Die Parteivorsitzenden treffen ihre Entscheidung immer selbstständig - und ansonsten gilt das bereits Gesagte.

Interview: Hans-Ulrich Jörges / print