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Der politische Abwasch der Woche Der Tanz um die K-Frage


Was ist nun mit dem Krieg? Haben wir (k)einen? Verteidigungsminister Guttenberg hat was gesagt, Kanzlerin Merkel muss bei Gouverneur Schwarzenegger nachfragen. Zeit für den Abwasch.
Von Andreas Hoidn-Borchers

Da man mit dem Entsetzlichen keinen Scherz treiben soll und wir dies, das nur mal grundsätzlich nebenbei, auch gar nicht wollen, wird's heute zumindest am Anfang mal ein wenig ernster und galliger als an dieser Stelle üblich. Vordergründig begeben wir uns in dieser Woche kurz auf das weite Feld der politischen Sprachpflege; im Kern aber dreht es sich darum, wie sich die deutsche Politik langsam an die Realität - um schon mal terminologisch die richtige Bild-Richtung einzuschlagen - heran robbt. Bzw. gerobbt wird. Es ist ein hochnotpeinlicher wie peinigender Prozess.

Es geht um die drei jungen Staatsbürger in Uniform und Mitglieder der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe der Nato in Afghanistan, die man ausnahmsweise völkerrechtlich wie umgangssprachlich Soldaten nennen darf und die am Karfreitag in der Nähe von Kundus im Einsatz getötet wurden, wozu man seit einiger Zeit sogar offiziell "gefallen" sagen darf, was ein wenig widersinnig ist, weil es "Gefallene" ja recht eigentlich nur im Krieg gibt, man aber das, was sich in Afghanistan abspielt und wobei die drei Männer ums Leben kamen, nicht Krieg nennen durfte. Jedenfalls laut Völkerrecht nicht und zumindest in Deutschland nicht. Oder bislang nur, wenn man Soldat ist und/oder umgangssprachlich. Irre? Jau. Aber wir leben ja auch in einem Land, in dem Fernsehsender wie n-tv live von der Trauerfeier für die toten Soldaten senden und dabei die üblichen Textbänder dazu laufen lassen: "ThyssenKrupp 26,58 +1,0" - "Apple: Mehr als 50 Millionen IPhones verkauft". Wie man das nennt? Besinnungslos - wenn man sehr freundlich sein will.

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Aber wir schweifen ab. Früher, als die Welt noch in alter Ordnung war, da hieß Fidel noch Castro und nicht Raul, da war Burkina Faso noch Obervolta und radioaktiver Abfall Atommüll (oder war's umgekehrt?). Früher, als noch der völkerrechtlich nicht erklärte Kalte Krieg tobte, in dem zwar nicht gekämpft wurde, den man aber trotzdem so nennen durfte, früher also verweigerte, wer nicht zur Waffe greifen wollte, die er im Ernstfall nicht benutzen musste, weil der nie eintrat, früher also verweigerte so einer den Kriegsdienst. Was irgendwann einmal, der Realität angepasst oder beschönigend (je nach Sichtweise und/oder politischer Einstellung) nur noch Wehrdienstverweigerung genannt wurde. In der Logik, mit der der Einsatz in Afghanistan in der so genannten politischen Kommunikation zum nur leicht modifizierten Entwicklungs- und Aufbauhilfeeinsatz herunter moderiert wurde, um ihn dem kriegs- und konfliktunlustigen Volk schmackhaft zu machen, in dieser Logik müsste man die einstigen Kriegsdienstverweigerer nun eher Zivildienstverweigerer nennen. Aber Logik war ja noch nie eine der großen politischen Tugenden.

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Immerhin: Seit das Sprachschlachtross Karl Theodor zu Guttenberg das Regiment führt, gab es zumindest in der Zustandsbeschreibung Fortschritte. Über das "Verständnis" für jene, die vom Krieg sprechen, über "kann man umgangssprachlich Krieg nennen" bis hin zum für Guttenbergsche Verhältnisse fast kristallklaren "bezeichnen die meisten verständlicherweise als Krieg. Ich auch" in seiner Trauerrede in Selsingen. Das war schon mal nicht schlecht. Vielleicht wäre ja noch mehr gewonnen, würde sich mal einer (oder besser: eine) hinstellen und ganz klipp und deutlich sagen: Ja, was sich da in Afghanistan abspielt, ist Krieg. Dreckiger, schmutziger Krieg, bei dem es Tote gibt, wie in jedem Krieg. Echte Tote. Und wir mischen und sterben da mit.

Sich ehrlich machen, nennen Politiker das oft und gerne. Allerdings könnte das in der Konsequenz auch bedeuten, dass künftig noch mehr Deutsche als jetzt schon dafür plädieren, sich möglichst schleunigst aus dem afghanischen Staub zu machen.

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Angela Merkel, die im vorigen Juli, irgendwie zufällig in Wahlkampfzeiten, vier deutsche Soldaten mit den ersten Tapferkeitsmedaillen seit Ende des Zweiten international ziemlich weit ausgedehnten bewaffneten Konflikts, den wir uns umgangssprachlich Zweiter Weltkrieg zu nennen angewöhnt haben (ist einfach kürzer), ausgezeichnet hatte, Angela Merkel immerhin "versteht das gut", wenn jemand von Krieg redet. Tja, wer verstünde das nicht. Und wer verstünde nicht, dass es der Kanzlerin "ein persönliches Anliegen" war, höchstselbst auf der Trauerfeier für Wolfgang Wagner in Bayreuth, nein, kleine Korrektur, da fährt sie natürlich auch hin, wir meinten aber gerade: Selsingen zu erscheinen und den drei Gefallenen die letzte Ehre zu erweisen - und nur richtig böse Menschen, von denen wir Abwäscher uns schärfstens distanzieren, könnten vermuten, dass der innere Druck erst richtig stark geworden war, nachdem "Bild" am Donnerstagmorgen seitenfüllend gefragt hatte: "Warum gibt die Kanzlerin den toten Soldaten nicht das letzte Geleit?" War sicher nur schierer Zufall, dass sie kurz darauf bekannt geben ließ, dass sie selbstredend bzw. selbst redend an der Zeremonie teilnehmen werde, die sie zuvor, so hieß es zumindest, eigentlich nicht durch ihre Anwesenheit und Dominanz belasten wollte. Doch, doch, solche Zufälle gibt es. Man muss nur dran glauben.

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Die Kanzlerin hat dafür übrigens eigens ihren Urlaub abgebrochen, den sie - sie ist halt eine gute typische Deutsche - gerne im Ausland verbringt, solange das Ausland nur irgendwie deutsch genug angehaucht oder wenigstens, wenn auch nicht streng völkerrechtlich gesehen, in ordentlicher deutscher Hand ist: im Engadin, auf Ischia, in Südtirol oder, wie dieses Jahr über Ostern, immer wieder mal auf La Gomera. La Gomera - die kleine Kanareninsel, auf der sich eine bunte Mischung aus gehobenen Althippies, mondsüchtigen Sozialarbeiterinnen, schrägen Wandervögeln, ein paar Besserverdienern und bürgerlichen Kleinfamilien tummelt. Irgendwie das idealtypische schwarz-grüne Urlauberparadies. Eine Art Öko-Malle für nicht ganz Arme. Jürgen Trittin fährt da gern und regelmäßig hin. An Guido Westerwelles Stelle würden wir uns langsam echt Sorgen machen.

Nächste Woche reist Frau Merkel übrigens in die USA, wo sie nach Obama in Washington auch Arnold Schwarzenegger in Kalifornien treffen wird. Soviel Spaß muss sein, in diesen ernsten Zeiten. Außerdem kann sie da dann mal aus erster Eisenfaust erfahren, wie man gegen asymmetrische Bedrohungen auch vorgehen kann. Nämlich ganz ohne ordentliche Kriegserklärung, ob nun völkerrechtlich oder umgangssprachlich ausgestoßen.

Hasta la vista, Mutti!


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