Die Morgenlage: Hunderte Deutsche sitzen noch im Ausland fest

Guten Morgen, liebe Leserinnen und liebe Leser,

mehr als drei Wochen nach der vorläufigen Einstellung der Rückholflüge des Auswärtigen Amts sitzen immer noch Hunderte Deutsche im Ausland fest. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Auswärtigen Amt erfuhr, befindet sich alleine in Marokko noch eine "hohe dreistellige Zahl" rückkehrwilliger deutscher Staatsbürger, die wegen der Kappung der Flug- und Fährverbindung in der Corona-Krise nicht wegkommen. "In Südafrika gehen wir von einer mittleren dreistelligen Zahl von ausreisewilligen Deutschen aus, in Argentinien und Pakistan von einer jeweils niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl", heißt es aus dem Ministerium. Die Botschaften versuchen weiter in jedem Einzelfall, Rückkehrmöglichkeiten etwa mit den vereinzelten kommerziellen Flügen zu finden.

Die weiteren Schlagzeilen zum Start in den Tag:

Nach der Vorstellung der deutsch-französischen Initiative für ein EU-Hilfsprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise will Kanzlerin Angela Merkel bei osteuropäischen Staaten um Zustimmung werben. Ab 10.00 Uhr konferiert sie mit den Regierungschefs der sogenannten Visegrád-Staaten, danach mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babi. Zu der Visegrád-Kooperation zählen Tschechien Polen, Ungarn und die Slowakei. Ob sich alle EU-Staaten mit dem deutsch-französischen Vorschlag anfreunden können, ist fraglich. Der Plan muss aber von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden.

US-Präsident Donald Trump nimmt nach eigenen Angaben ein Malaria-Medikament als Coronavirus-Prophylaxe. Er nehme seit etwa eineinhalb Wochen Hydroxychloroquin ein, sagte Trump gestern im Weißen Haus. Er habe "sehr gute Dinge" über das seit Langem zugelassene Malaria-Präparat gehört, sagte Trump. Ende April hatte die US-Lebensmittel- und Arzneibehörde (FDA) vor dem angeblichen Wundermittel gewarnt: Es gebe keine belastbaren Beweise einer Wirksamkeit gegen Covid-19, das Mittel erhöhe aber das Risiko lebensgefährlicher Herzrhythmus-Störungen, hieß es.

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat vor einer Öffnung der innereuropäischen Grenzen für den Tourismus gewarnt. Die deutschen Grenzen sollten angesichts der fortdauernden Corona-Pandemie in beide Richtungen für Urlauber geschlossen bleiben, sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Aus gesundheitlichen Gründen wäre es das Beste, die Menschen blieben an ihrem Wohnort", betonte er.      Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Montag für einen "kontrollierten Wiedereinstieg in den europäischen Tourismus" im Sommer plädiert. 

Deutschland und Frankreich wollen den von der Corona-Krise schwer getroffenen EU-Staaten mit einem Wiederaufbaufonds über 500 Milliarden Euro helfen. Das Geld solle den von der Pandemie besonders betroffenen Staaten in den kommenden zwei, drei Jahren zusätzlich zu dem normalen EU-Haushalt gezahlt werden, schlugen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Videokonferenz am Montag vor. Die Mittel sollen als Zuschuss und nicht als Kredit fließen.

Macron sprach von einem "wichtigen Schritt", um in der EU zu einer Einigung über den künftigen EU-Haushalt zu kommen. Die Kanzlerin betonte die nötige Solidarität in Europa. Die EU müsse in einer außergewöhnlichen Krise auch außergewöhnlich handeln. Die Börsen in Europa regierten mit steigenden Kursen, die Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen fielen.

Das wird heute wichtig:

Es geht um die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes bei der sogenannten strategischen Fernmeldeaufklärung. Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen und mehrere ausländische Journalisten sehen das Fernmeldegeheimnis und die Pressefreiheit verletzt.

Im Zuge der Suche nach einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus fordern Dutzende Staaten eine bezahlbare Lösung für alle Länder der Welt sowie eine faire Verteilung von Wirkstoffen. Das ist heute Thema bei der Jahrestagung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Den 194 Mitgliedsländern liegt bei ihrem virtuellen Treffen eine entsprechende Resolution vor. Noch existiert kein solcher Impfstoff, mehr als 100 mögliche Wirkstoffe werden derzeit getestet.

Laut Staatsanwaltschaft soll der mutmaßliche Täter den Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker und Chefarzt der Schlosspark-Klinik Berlin am Abend des 19. November 2019 direkt nach einem Vortrag aus dem Zuschauerraum heraus angegriffen und durch einen Stich in den Hals mit einem Klappmesser getötet haben.

Das sogenannte Corona-Kabinett der Bundesregierung tritt heute zusammen, um über die Missstände in der Fleischindustrie zu beraten. In mehreren Schlachtbetrieben Deutschlands hatte es in den vergangenen Wochen Corona-Ausbrüche gegeben. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Vorschläge einbringen, um das Arbeitsschutzgesetz zu ändern. Berichten zufolge sieht ein Beschlussvorschlag ein weitgehendes Verbot von Werkverträgen in Schlachthöfen vor.

Generaldirektor Paul Hudson hatte in der vergangenen Woche mit Interview-Äußerungen über den künftigen Corona-Impfstoff und eine mögliche Bevorzugung der USA erhebliches Aufsehen und Protest ausgelöst. Der Chef des Pharmakonzerns hatte später klargestellt, dass der Impfstoff allen zur Verfügung gestellt werden soll. Erwartet wird auch Sanofi-Präsident Serge Weinberg.

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