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Flüchtlinge aus Afrika in Deutschland: Gestrandet im zerrissenen Europa

"Geht nach Norden", sagten sie. Afrikanische Flüchtlinge, von Italien mit Reisepapieren ausgestattet, hoffen in Deutschland auf Arbeit und Unterkunft. Ihr Schicksal wird zum diplomatischen Zankapfel.

Von Lutz Meier

Die Socken wollen nicht mehr trocken werden. Es hat zu viel geregnet in den letzten Tagen in Hamburg. Frances Kiane und seine Leidensgenossen haben die Wollsocken nebeneinander auf die Parkbank gelegt. Jetzt ist zwar zum ersten Mal die Sonne herausgekommen, aber um die Sachen bis zum Abend trocken zu bekommen, wird das wohl kaum reichen. Wenn es wieder schüttet, werden sie ihr Nachtlager einmal mehr unter einem Mauervorsprung ausbreiten. Da ist es geschützt, sagt Kiane, der aus der Elfenbeinküste stammt, jedenfalls solange der Regen von Westen kommt.

Seit Wochen schlafen sie hier im Park, im Schatten des mächtigen Granitstandbilds des Reichsgründers Otto von Bismarck. Vor einem Monat, berichtet Kiane, sei er nach Hamburg gekommen - aus Italien, mit 500 Euro und Reisepapieren in der Tasche, die italienische Beamte ihm gegeben hätten. "Geht nach Norden", hätten sie gesagt, "nach Frankreich, Holland, in die Schweiz oder Deutschland". In Italien sei kein Platz mehr für sie.

Lebende Zeugen der Zerrissenheit Europas

Mehr als hundert Flüchtlinge aus Afrika kampieren derzeit in der Hansestadt, weitere in anderen deutschen Städten oder in anderen Ländern. Deutschlandweit könnten es nach Schätzungen einige Tausend sein. Sie kommen aus verschiedenen Ecken Afrikas, sind als Bootsflüchtlinge gestrandet im italienischen Lampedusa und wurden in Italien zunächst beherbergt. Doch dann hat sich das Land ihrer elegant entledigt, und so sind die Flüchtlinge zum sozialen, administrativen und diplomatischen Problemfall geworden, zu lebenden Zeugen der Zerrissenheit Europas.

Am Donnerstag erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministerium, Italien habe versichert, die Flüchtlinge zurückzunehmen. Nur zufällig am gleichen Tag einigten sich EU-Parlament, Kommission und Regierungen, den schönen Traum von den offenen Grenzen in Europa teilweise zu begraben: Künftig dürfen die Mitgliedsländer des Schengenraums ihre Grenzen wieder für bis zu zwei Jahre schließen - wenn der Zustrom von Flüchtlingen zu groß wird. Besonders Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sich sehr für diese Idee stark gemacht. Sie wurde geboren, als in Europa Rechtspopulisten nach der tunesischen Revolution die Furcht vor Flüchtlingswellen nährten.

350 Verzweifelte in einem Militärkahn

Hamburg ist die vorerst letzte Station Kianes in einer Odyssee, die die Lage Afrikas ebenso wie die Europas schildert: Wegen des Bürgerkriegs in seiner Heimat verließ der heute 32-Jährige die Elfenbeinküste, er gelangte nach Libyen und arbeitete in der Hauptstadt Tripolis auf dem Bau - so wie damals viele Wanderarbeiter aus Westafrika. "Da habe ich gutes Geld verdient", erzählt Kiane. Für den deutschen Baukonzern Bilfinger habe er geholfen, Großbauten hochzuziehen.

Aber als Libyens Diktator Muammar al Gaddafi Krieg gegen das eigene Volk begann und als die Nato dann mit Bomben in Libyen eingriff, begann Gaddafi Ausländer aus dem Land zu werfen. Kiane rettete sich auf ein Flüchtlingsboot, 350 Verzweifelte auf einem Militärkahn, drei Tage Überfahrt bis zu dem Punkt an dem Europa der Küste von Nordostafrika am nächsten ist: der italienischen Insel Lampedusa. Italien habe sie gut behandelt, sagt Kiane, bis zu dem Tag, an dem die italienischen Behörden ihr Lager aufgelöst hätten und ihnen stattdessen Reisepapiere gegeben hätten.

"Rückreise die einzige Option"

In Hamburg helfen Kirchenleute und Aktivisten den Flüchtlingen mit Nahrung und vereinzelt auch mit Schlafplätzen. Die Stadt scheut sich dagegen, den Gestrandeten etwas anzubieten - aus Furcht, dass sie bleiben. "Die Rückreise ist die einzige Option", sagt Sozialsenator Detlef Scheele, und meint damit die Rückreise nach Italien. Die Regierung in Berlin ist auf der gleichen Linie und meldet entsprechende Gespräche mit ihren Amtskollegen in Rom an.

Juristisch gesehen haben die Deutschen Recht: Laut der sogenannten Dublin-II-Verordnung, in der sich die europäischen Staaten auf den Umgang mit Flüchtlingen geeinigt haben, können die Gestrandeten Aufenthalt, Arbeitsaufnahme und Unterbringung nur in dem Land beanspruchen, wo sie als erstes gelandet sind; Flüchtlinge aus Kriegsgebieten dürfen drei Jahre bleiben. Aber auch das Vorgehen der Italiener ist juristisch völlig sauber. Sie dürfen den Menschen - auf drei Monate befristet - Reisepapiere für den gesamten Schengenraum ausstellen. Die anderen Länder müssen sie - als Touristen - einreisen lassen, sofern sie genug Geld dabei haben.

"In Italien gibt es keinen Schutz"

Bei manchen der Flüchtlinge laufen die drei Monate jetzt ab. Danach befragt, ob sie zurück nach Italien wollen, winken alle ab. "Da gibt es keine Arbeit, keine Zukunft, keinen Schutz", sagt Kiane. Er würde gern in Deutschland auf dem Bau anfangen. Auch in Italien gebe es nur die Möglichkeit, auf der Straße zu schlafen. Die paradoxen Gesetze hat ihnen keiner erklärt. Einige haben davon gehört, dass die Stadt Hamburg sich jetzt um eine vorübergehende Unterbringung kümmern will - aber nur, wenn die Flüchtlinge sich im Gegenzug registrieren lassen und damit akzeptieren, letztlich doch zurück nach Italien zu gehen.

Hinter dem Hamburger Hauptbahnhof haben Aktivisten ein Zelt aufgebaut. Dort gibt es Salamitoast und Parolen. In kleinen Grüppchen stehen die Schwarzafrikaner auf der Straße und warten auf irgendeine Gewissheit über ihre Zukunft. Schon seit fast zehn Jahren kommen jedes Jahr mehr als 10.000 Flüchtlinge auf der Insel Lampedusa an, die Revolution in Tunesien und der Krieg in Libyen haben die Zahl anschwellen lassen.

Die Insel ist zu einem Symbol geworden, wie sich Europa einem europäischen Problem verweigert und wie die Gemeinschaft die europäische Gründungsidee von den offenen Grenzen wegen einiger Tausend Flüchtlinge vergisst. 2011 riegelte Frankreich seine Grenze zu Italien ab, um tunesische Flüchtlinge an der Weiterreise zu hindern. Italien legte ein milliardenschweres Notprogramm auf, um die Flüchtlinge im ganzen Land unterzubringen. Dabei wurde es bei den Kosten nur marginal von Europa unterstützt. Die Regierung in Rom ließ das Unterbringungsprogramm im Dezember auslaufen. Offenbar verfielen die Behörden dann auf die Idee, die Menschen mit Reisepapieren ausgestattet weiter zu schicken.

Die Papiere von Kanté Bakar sind in dieser Woche abgelaufen. Er ist am 24. Februar in Hamburg angekommen, mit dem Bus aus Mailand. "Jetzt sagen sie, ich darf nur als Tourist hier sein", wundert er sich. "Wir sind doch keine Touristen, wie soll das gehen, ohne Geld?" Seine Familie in Mali hat der 24-Jährige seit zehn Jahren nicht gesehen. Als Teenager flüchtete er aus dem Bürgerkriegsland nach Libyen, schuftete dort in der Landwirtschaft und gelangte 2011 nach Lampedusa. Irgendeine Arbeit, sagt er, egal was, das würde schon genügen. Wie sieht er seine Zukunft? "Zukunft", lacht Bakar, dann wird er ernsthaft und sagt in langsamem Französisch: "Jeder verdient seine Würde." Der junge Mann streckt die Arme nach vorn, was kann er schon tun?