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Bundespräsident : Verteidiger der Demokratie in unsicheren Zeiten: Frank-Walter Steinmeier im Porträt

Das Land: gespalten. Der Ton: roher. Der Weg zur Tat: kürzer. Frank-Walter Steinmeier will die Republik zusammenhalten. Eine verdammt schwere Aufgabe.


Frank-Walter Steinmeier: der Bundespräsident im Porträt

Widmung mit Präsidenten- Original: Steinmeier zeichnet seit Kin­dertagen gern – "am liebsten Elefanten"

Bundespräsidenten sind, wenn die Zeiten ruhig sind, eher politische Mit-Läufer. Nice to have, irgendjemand muss schließlich Botschafter ernennen, Orden verleihen oder Ministern Entlassungsurkunden aushändigen. Sie müssen sich ziemlich anstrengen, um im allgemeinen Getöse wahrgenommen zu werden und in Erinnerung zu bleiben. Walter Scheel? Hat gesungen. Karl Carstens? Ist gewandert. Von Weizsäcker hatte seine Privatfehde mit Kohl und die Tag-der-Befreiung-Rede zum 8. Mai 1945. Roman Herzog? Die folgenlose Ruck-Rede. Rau? Tja. Köhler? Getürmt. Wulff über einen Kredit aus dem Amt gestolpert.

Und Frank-Walter Steinmeier?

Der Präsident entledigt sich erst einmal seines Jacketts und lässt sich ein Wasser bringen. Durchs geöff­nete Fenster klingt blechernes Gehämmer. Draußen im Park wird gerade das Sonnenschutzsegel abgeschlagen, unter dem Steinmeier am Vormittag zu einem Gartenfest eingeladen hatte. Ein kleines Dankeschön für Bürger, die sich um die berufliche Bildung kümmern.

Steinmeier wirkt gelassen, mit sich im Reinen. Aber so wirkt er fast immer. Er hat ein freundliches Gemüt. Man sollte sich ihn trotzdem nicht als tiefenentspannten Präsidenten vorstellen. Er hat – am 22. September – bald Halbzeit im Amt, und es ist, alles in allem, keine besonders ruhige Hälfte gewesen. Vor allem aber könnte die zweite Hälfte noch weniger entspannt werden.

"Bewährungsjahre für die Demokratie

"Gewaltige politische Schiebebewegungen“ hat Steinmeier ausgemacht, eine Veränderung des Kräfteparallelogramms der Republik. Das Land – gespaltener. Der Diskurs – rechter. Die Volksparteien – haltloser. Die Sprache – verrohter. Die Haltung – verdrossener. Der Weg vom Wort zur Tat – kürzer.

Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender eröffnen ein Bürgerfest im Schloss Bellevue im September 2018

Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender eröffnen ein Bürgerfest im Schloss Bellevue im September 2018

Da sind die Wahlen im Herbst, in Sachsen, Brandenburg und Thüringen, bei denen die einzig offenen Fragen zu sein scheinen, wie stark die AfD abschneidet – und ob die CDU ihre Brandmauer gegen Bündnisse mit der extremen Rechten hält. Da sind die Fragen, wie lange die Große Koalition existiert – und ob Steinmeier, zum zweiten Mal binnen zweier Jahre, Neuwahlen prüfen muss. Und da ist, keinesfalls zuletzt, die Frage, ob die Stimmung im Land kippt nach dem politischen Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, nach weiteren Anschlägen auf Politiker oder deren Büros, nach entsetzlichen Taten wie dem Todesstoß im Frankfurter Hauptbahnhof.

"Bewährungsjahre für die Demokratie“ nennt Steinmeier diese Zeiten.

Es sind damit auch: Bewährungsjahre für den Bundespräsidenten. Und es könnte sich noch als große Gunst der Geschichte erweisen, dass das Land ausgerechnet in diesen aufgeheizten Zeiten ein Staatsoberhaupt hat, das politisch erfahrener ist als alle seine Vorgänger. Und besonnen obendrein. 

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Steinmeier erzählt an diesem heißen Nachmittag vom ersten Hintergrundgespräch, das er mit Berliner Journalisten nach seiner Wahl geführt hatte – und von den zweifelnden Gesichtern, in die er sah nach seiner Antwort auf die Frage, was er denn zum Thema seiner Präsidentschaft machen wolle. Das große Thema suche man sich nicht, das gebe die Zeit vor, hatte er geantwortet – und nach seinem Eindruck sei das die Verteidigung der Demokratie.

Das klang damals, vor zwei Jahren, leicht irritierend. Das Schlimmste schien ja ausgestanden, Macron hatte in Frankreich gewonnen, nicht Le Pen; die Aufregung um die Flüchtlinge in Deutschland ebbte ab, Martin Schulz hatte SPD und politische Debatte kurzzeitig wiederbelebt, und die AfD schien auf dem Weg zurück in die Bedeutungslosigkeit.

Wovon also redete der Mann?

Anti-Establishment-Positionen

Steinmeier redete von einer globalen Entwicklung, die nun endgültig bei uns angekommen ist. Als Außenminister hatte er früh wahrgenommen, dass sich etwas grundlegend verändert: "Weltweit gibt es ein Anwachsen von Anti-Establishment-Positionen.“ Vom Trumpismus bis zum Brexit, von italienischen Polit-Krawallos bis zur AfD. Dabei handelt es sich um weit mehr als nur einen vorübergehenden oder punktuellen Protest – es geht längst um ein langfristiges Abwenden von allen herkömmlichen Parteien, Institutionen und Medien. Um die System-Verachtung jener, die sich nicht beachtet fühlen. Die links Liegengelassenen verachten zurück.

In Südtirol entspannen er und Elke Büdenbender.

In Südtirol entspannen er und Elke Büdenbender.

Steinmeier fürchtete früh: Da braut sich etwas zusammen.Robert Habeck hat nach seinem Wechsel in die Bundespolitik mal so irritiert wie pikiert festgestellt: Im politischen Berlin interessierten Landespolitik und die Leute, für die sie gemacht wird, "keine Sau“.So kann ein Staatsoberhaupt das natürlich nicht sagen. Steinmeier kleidet seine Kritik in die präsidiale Mahnung, die "andere Hälfte unseres Landes“ nicht zu vergessen – "die Menschen, die nicht in Städten leben, und die Menschen, die nicht Abitur machen und studieren, sondern in die berufliche Bildung gehen. Um diese wichtige Hälfte unserer Bevölkerung müssen wir uns stärker kümmern.“

Man darf das durchaus als eine Art Fundamentalkritik verstehen – an den Polit-Elchen, zu denen er lange selbst zählte. Gegen die Anti-Establishment-Haltung helfe nur eins, sagt Steinmeier: "Wir müssen raus aus den Hauptstädten, aus Berlin, Wiesbaden oder Schwerin.“ Bei jedem Namen hämmert er jetzt – mit der Hand auf die Tischkante. "Wir müssen als Repräsentanten der Demokratie schlicht und einfach wieder präsent und greifbar für die Menschen sein.“

Der Widerspen­stigen Zähmung: Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen bugsierte Steinmeier Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer in die Große Koalition

Der Widerspen­stigen Zähmung: Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen bugsierte Steinmeier Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer in die Große Koalition

Er selbst dient sich als Vorbild an, tourt durch die Regionen der Republik, in die sich Spitzenpolitiker selten verirren, wenn nicht gerade Wahlen anstehen. Steinmeier war, nur ein paar Beispiele, im Kyffhäuserkreis, im östlichen Bayerischen Wald und der Südwestpfalz.

Partner-Gegner-Beziehung

Natürlich trifft ein Bundespräsident dabei auf eher ausgesucht gesittete Nörgler. Aber das genügt, um den Frust darüber mitzukriegen, dass die Alltagssorgen bei "denen da oben“ vermeintlich keine Rolle spielen. Steinmeier glaubt, diesen Frust allein durch seine Anwesenheit etwas mildern zu können.

Er nennt diese Besuche seine "Kür“, neben den üblichen Amtsgeschäften, dem Reden und Reisen. Dabei müsste es eigentlich Pflichtprogramm sein – für jeden, die Kanzlerin inklusive. 

Auf der Galápagosinsel Santa Cruz informiert sich Steinmeier über den Klimawandel und beweist nebenbei, dass in Funktionskleidung kaum einer bella figura macht

Auf der Galápagosinsel Santa Cruz informiert sich Steinmeier über den Klimawandel und beweist nebenbei, dass in Funktionskleidung kaum einer bella figura macht

Den Präsidenten und die Kanzlerin verbindet eine merkwürdige Partner-Gegner-Beziehung. Zweimal diente Steinmeier Merkel als Außenminister, zweimal attackierte er sie, zunächst als krachend scheiternder Kanzlerkandidat, danach als Oppositionsführer im Bundestag. Im Herbst 2016 schließlich brachte er Merkel eine ihrer schmerzhaftesten Niederlagen ein. Sie wollte Steinmeier, den sie persönlich mutmaßlich mehr mag als er sie, partout im Schloss Bellevue verhindern. "Sie sagt mir alle zwei Wochen, dass sie ihn nicht will“, erzählte der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Sie lernte, ihn wollen zu müssen.

Steinmeier konnte sich rund ein Jahr später auf völlig unangreif­bare Weise, nun ja, revanchieren. Nachdem die FDP aus den Jamaika-Verhandlungen geflohen war, hätte Merkel gern neu wählen lassen. Steinmeier sperrte sich, mit Hinweis auf die Verfassung und mögliche andere Regierungsbündnisse. Und seinen Freunden in der SPD-Führung machte er nachdrücklich klar, dass sie sich Gesprächen mit Merkel aus staatspolitischer Verantwortung nicht verweigern könnten. 

In Botsuana verabschieden sich Steinmeier und sein Tross von ihren Gastgebern

In Botsuana verabschieden sich Steinmeier und sein Tross von ihren Gastgebern

Die SPD lernte, die Große Koalition noch einmal wollen zu müssen.

Steinmeier zwang Union und SPD zusammen. Es war der politischste Moment in der Geschichte der Bundespräsidenten. Mehr Macht als Steinmeier konnte kein anderer je demonstrieren.

Seither gilt er Übelmeinenden als Vater der Misere des einstmals so soliden deutschen Parteiensystems. "Instabilisator“ schimpfte ihn der "Spiegel“ in einem Leitartikel, was Steinmeier wahnsinnig aufregte. Er habe Merkel und Co. "schlicht und einfach die Verfassungslage erläutert“, sagt er heute zur Verteidigung in eigener Sache.

Ohnmachtwort

Aber er beließ es nicht bei der Erläuterung. Ein "schlichter Neuaufguss des Alten“ werde nicht genügen, "verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen“, appellierte er bei der Ernennung an die neue alte Regierung. Bildung, Wohnen, Digitales seien die wichtigen Themen. Diese Große Koalition müsse sich "neu und anders bewähren“, sie sei "gut beraten, genau hinzuhören und hinzuschauen, auch auf die alltäglichen Konflikte im Land – fern der Weltpolitik“.

Unerhörte Töne. Zum einen, weil es kein Präsident vor ihm gewagt hatte, einer Regierung vorzuschreiben, worum sie sich zu kümmern habe – und dann auch noch, wie. Zum anderen, weil sie eben genau das blieben: unerhört. Seine Mahnung war, wie der Zank der ersten Regierungsmonate zeigte, in den Wind gesprochen. Ein Ohnmachtwort. Präsidentenschicksal.

Steinmeier kann noch heute präzise aus dieser Rede zitieren, die er, so kurz sie war, zu seinen wichtigsten zählt – und man merkt, wie enttäuscht er darüber ist, dass sie offenkundig so wenig gefruchtet hat.

Und jetzt? Gegner? Partner? Der Präsident und die Kanzlerin harmonieren oberflächlich betrachtet ganz gut. Muss ja. Merkel hat sich schon in ganz andere Zweckgemeinschaften gefügt. Und Steinmeier würde die Kanzlerin nie öffentlich rügen, nicht mal milde kritisieren. Das tut man nicht unter Verfassungsorganen. In solchen Dingen ist der Präsident sehr formfest.

In Südtirol decken sich der Präsident und sein Freund Stephan Kohler morgens in einem Laden mit Lek­türe ein

In Südtirol decken sich der Präsident und sein Freund Stephan Kohler morgens in einem Laden mit Lek­türe ein

Er brauchte allerdings eine Weile, bis er die Metamorphose bewältigt hatte: vom äußerst aktiven Außenminister zum im aktuellen Geschäft zur Zurückhaltung verpflichteten Präsidenten; statt 7000 Mitarbeitern weltweit nur noch 200 inklusive Gärtner und Koch. Ein bisschen ist das, als würde Sebastian Vettel plötzlich Seifenkistenrennen fahren. Wobei, Steinmeier hat dem Amt dann doch schnell beigebogen, fix zu reagieren und zu organisieren, wenn er es für nötig hält – notfalls über Nacht, wie nach den Krawallen beim G20-Gipfel, als Steinmeier sofort nach Hamburg wollte, um mit Polizisten zu sprechen. Alter Politikerreflex. Muss ja nicht falsch sein.

Vor der Europawahl schaffte er es, mit Ausnahme der Monarchen die Staatsoberhäupter aller Mitgliedsstaaten zu einem Wahlaufruf zusammenzutrommeln: "Europa ist die glücklichste Idee, die wir je hatten.“ Die unausgesprochene, aber für jeden verständliche Subbotschaft: Gebt eure Stimme nicht den Rechten und Populisten, die diese Idee kaputt machen wollen.

Steinmeiers Freiheiten

Steinmeier nimmt sich ohne­hin einige Freiheiten, nicht nur politisch. Er hat seine Frau Elke Bü­denbender quasi zur inoffiziellen Nebenpräsidentin gemacht. Es kommt vor, dass sie redet, und er sitzt in Reihe eins und hört zu. Oder dass er vom Pult aus verkündet: "Wenn meine Frau und ich im Schloss Bellevue entscheiden …“ Die beiden sind sehr innig, man merkt das an Blicken und Berührungen, wo immer sie gemeinsam auftauchen. Solange Steinmeier sozusagen Politiker im Normalmodus war, mied Büdenbender die Öffentlichkeit. Sie führte ihr Leben als Verwaltungsrichterin, fertig. Als die Frage anstand, ob er als Präsident antreten soll, haben sie verabredet: Das machen wir zusammen. Der schöne Nebeneffekt: So viel Zeit wie jetzt haben sie die vergangenen zwei Jahrzehnte nicht miteinander verbracht.

Zu Steinmeiers Freiheiten gehört auch, dass er ab und an den Protokollchef an den Rand einer ernsthaften beruflichen Krise bringt. Nach einem Interview mit dem stern möchte ihn der Fotograf gern etwas legerer ablichten. Ob er nicht das Jackett ablegen könne? Steinmeier zieht es bereitwillig aus. Sofort schreitet der Mann vom Protokoll ein. Der Bundespräsident darf nicht im Hemd fotografiert werden! Die Würde des Amtes!! Steinmeier bleibt trotzdem ohne. Was der Präsident darf, entscheidet der Präsident, jedenfalls wenn die Entscheidung nicht gleich die Grundfesten des Staates erschüttert. Da bleibt er Mensch und politischer PR-Profi.

In Berlin sitzt Steinmeier in seinem Stammfriseursalon und guckt sehr amtlich an Marilyn Monroe vorbei

In Berlin sitzt Steinmeier in seinem Stammfriseursalon und guckt sehr amtlich an Marilyn Monroe vorbei

Er bratzt auch alten Bekannten immer noch die Pranke zur Begrüßung ins Kreuz oder fläzt sich höchst protokollfern auf den Stuhl. Klar, nicht beim Staatsbankett. Aber wenn er sich in Ljubljana im "Zlata Ribica“ mit slowenischen Intellektuellen trifft, von denen er sich eine einigermaßen ungeschönte Einschätzung der Stimmung im Land erhofft, dann landet, schwups, der linke Steinmeierarm über der Stuhllehne und der restliche Präsident liegt, die Beine übereinandergeschlagen, mehr im Stuhl, als dass er säße. Das entspannt nicht nur ihn, sondern die ganze Situation.

Man muss trotzdem keine Angst haben, dass er sich – und das Land – auf dem roten Teppich blamiert. Schreiten kann er, hat er ja als Außenminister lange geübt. Aber Seine Steifheit ist nicht sein zweiter Titel.

Andererseits merkte Steinmeier schnell, dass er als Präsident anders wahrgenommen wird. Er gilt vielen nicht mehr als "einer von denen“ – sondern als der Politikerkaste entrückt. Das ist eine merkwürdige Zwitterstellung für einen, der auf keinen Fall der Versuchung erliegen will, sich als Dagegen-Präsident zu profilieren. Dafür steckt einfach zu viel Politiker in ihm.

Mechanik der Macht

Über die Mechanik der Macht und des Regierens muss ihm keiner was erzählen. Er war Außenminister, Kanzlerkandidat und Fraktionschef. Er hat die Staatskanzlei in Niedersachsen geführt und das Kanzleramt in den sieben rot-grünen Jahren. Gerhard Schröder malte die großen Linien, Steinmeier kümmerte sich ums Detail. Seinen "Mach mal“ nannte ihn Schröder. Es gehört zur Ironie der Geschichte des Bundespräsidenten Steinmeier, dass er nun gegen jene Spaltung anzukämpfen versucht, die auch er mit verursacht hat – als geistiger Vater der Hartz-IV-Gesetze.

Entspannt an der Havel: Im brandenburgischen Saaringen teilt sich Steinmeier ein Haus mit Freunden. Der Ort liegt in seinem früheren Wahlkreis

Entspannt an der Havel: Im brandenburgischen Saaringen teilt sich Steinmeier ein Haus mit Freunden. Der Ort liegt in seinem früheren Wahlkreis

Als Präsident lädt der einstige Adlatus Steinmeier nun den Altkanzler zu dessen 75. Geburtstag samt ein paar alten Kumpeln und Weggefährten zum Ehrenessen in seine Dienstvilla ein. Für die großen Linien ist Steinmeier jetzt selbst zuständig, was noch lange nicht heißt, dass er Details anderen überließe. Berüchtigt die "Grünstiftfassung“, wenn Steinmeier wieder mal penibel einen Redetext überarbeitet hat.

Der vom Mach-Mal zum Mahn-Mal Mutierte ist kein Großrhetor und Schwerpathetiker wie sein Vorgänger Joachim Gauck. Er kommt, nun ja, bodennäher daher. Ein großer Vortragskünstler wird nicht mehr aus ihm. Was ein bisschen schade ist, weil Steinmeiers Reden inhaltlich gar nicht mal so übel sind.

"Paarlauf für Deutschland" – so heißt der Bildband von Christian Irrgang. Er erscheint im Oktober bei Berg & Feierabend, 192 S., Preis: 49,90 Euro

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Die beste hat er voriges Jahr am 9. November im Bundestag gehalten, die Rede eines Republikaners zur Verteidigung der Republik. Er schlug darin einen großen Bogen von Weimar ("Historisch gescheitert ist nicht die Demokratie – historisch gescheitert sind die Feinde der Demokratie“) bis heute, mit unverhohlenen Seitenhieben auf die AfD: "Wir dürfen nicht zulassen, dass einige wieder von sich behaupten, für das 'wahre Volk' zu sprechen.“

"Aus den Fugen“

"Diese Rede wollte ich halten, die trage ich seit 40 Jahren in mir“, sagt Steinmeier. Im Garten hat das Hämmern aufgehört. "Bonn ist nicht Weimar – die frühe Bundesrepublik hat den Satz noch so verstanden, dass diese Demokratie stabil ist und immer ausreichend Demokraten zur Verfügung stehen, um sie zu verteidigen. Vielleicht spüren wir jetzt erst: Zum Wesen der Demokratie gehört, dass nichts garantiert ist.“

Nein, nichts ist garantiert. Nicht einmal, dass ihm eine zweite Amtszeit vergönnt ist – egal, wie gut er seinen Job macht. Wollen würde er wohl gern. Ihm macht das Amt Spaß, vielleicht auch, weil die Zeiten so unübersichtlich sind und die Welt – "aus den Fugen“. Aber die Schwindsucht der SPD macht eine Wiederwahl unwahrscheinlich.

Steinmeier könnte also froh sein über die gescheiterten Jamaika- Verhandlungen. Zeitgeschichtlich betrachtet hatte er seinen Präsidenten-Moment schon, zudem einen machtvollen, der in Erinnerung bleiben wird.

Könnte allerdings sein, dass in der zweiten Halbzeit weitere hinzukommen.