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GM-Entscheidung: Merkel, getroffen vom Opel-Blitz

Dem Höhenflug der Kanzlerin folgte der Tiefschlag: Nach ihrer historischen Rede vor dem US-Kongress wurde Angela Merkel von der Nachricht kalt erwischt, dass GM Opel behalten will.

Von Hans-Ulrich Jörges, über dem Atlantik

Niemand hatte sie vorgewarnt, einen diskreten Hinweis gegeben an diesem besonderen Tag, einem der größten in ihrer Karriere. Auch Barack Obama nicht. Am Dienstagmorgen saß sie neben ihm im Weißen Haus, etwas angestrengt zunächst wegen der großen Rede, die ihr bevorstand, anderthalb Stunden später im Capitol, doch dann pries sie der Amerikaner als "außerordentliche Führerin", scherzte über das blinde Verständnis zwischen beiden - und ihre Miene hellte sich auf. Als die zugelassenen Journalisten das Oval Office verlassen hatten, wurde über Afghanistan geredet und über den Klimaschutz und was eben so auf der Tagesordnung steht in diesen Zeiten.

Aber mit keinem Wort kam das zur Sprache, was Stunden später das deutsch-amerikanische Verhältnis erschüttern sollte: die Absage von General Motors an den monatelang ausgetüftelten Deal zur Übernahme von Opel durch den Autozulieferer Magna und die russische Sber-Bank.

Wusste Obama zu dieser Stunde selbst nichts von der nahenden Wende in Detroit? Wurde auch er später überrascht? Tappte auch sein Finanzminister im Dunkeln, der General Motors doch mit 50 Milliarden Dollar vor dem Kollaps gerettet hatte? Eigentlich schwer vorstellbar, aber immerhin zu hoffen ist es - im Interesse Merkels. Denn wenn sie Obama, gerade an diesem Tag, bewusst im Dunkeln gelassen hätte, müsste das ihr Verhältnis nachhaltig trüben.

GM behält Opel. Sollte der Konzern dafür jetzt Staatshilfen erhalten?

Die ahnungslose Kanzlerin

Als Merkel, aus dem Weißen Haus kommend, im Capitol eintraf, trat zeitgleich in der Autometropole Detroit der Verwaltungsrat von General Motors zusammen. Der Termin war bekannt im Kanzleramt, die Europäische Union hatte Druck gemacht, die Sache zu klären, man erwartete aber die Bestätigung des Magna-Deals. Merkel jedenfalls trat ahnungslos vor beide Häuser des Kongresses, dankte für "die große Ehre" und zelebrierte "die Stunde des Dankes" mit einer großen Rede, einer ihrer größten - immer wieder unterbrochen von Standing Ovations und anerkennenden Rufen der Senatoren und Abgeordneten. "Ich weiß - wir Deutschen wissen, wie viel wir Ihnen, unseren amerikanischen Freunden verdanken! Niemals werden wir, niemals werde ich Ihnen ganz persönlich das vergessen!"

Ein Empfang im Kongress schloss sich an, Gespräche mit den Spitzen der amerikanischen Politik, darunter auch Obamas mächtiger Sicherheitsberater Jim Jones - und noch immer war Merkel ahnungslos. Erst während des anschließenden Essens mit Wirtschaftsvertretern im Hotel Ritz Carlton, es war früher Nachmittag, klingelte bei Jens Weidmann, ihrem Wirtschaftsberater, das Handy. Am Apparat war Fritz Henderson, der GM-Chef, der den Detroiter Beschluss verkündete.

Merkel indes traf der Opel-Blitz erst nach dem Essen, am Ende ihres Washingtoner Programms, auf der Fahrt zum Flughafen, als sie von Weidmann ins Bild gesetzt wurde. Da hatte auch schon die Nachrichtenagentur Reuters Wind von der Sache bekommen - und kaum war der Regierungs-Airbus in der Luft, lief die Nachricht über alle Drähte.

Eine deutsch-amerikanische Vertrauenskrise

Für Merkel ein eigentlich unfassbarer Affront. Am Tag ihres Triumphs im Kongress, in den Stunden der gefeierten deutsch-amerikanischen Freundschaft, legen die Amerikaner die Axt an die Wurzel jenes Abkommens, dem Merkel persönlich mit ihrer ganzen Autorität, sogar gegen Rücktrittsgedanken ihres damaligen Wirtschaftsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, Bahn gebrochen hatte. Wie wäre ihr Tag, wie wäre ihr Auftritt vor dem Kongress verlaufen, wenn die Botschaft aus Detroit ein paar Stunden früher hereingeplatzt wäre? Hätte sie nicht darauf Bezug nehmen, abweichen müssen von ihrem vorbereiteten Redemanuskript? Aber wie, ohne die Beziehungen zu belasten?

Eine unmögliche Situation. Eine deutsch-amerikanische Vertrauenskrise. Und, nicht zu vergessen, auch eine russisch-amerikanische Vertrauenskrise. Noch zwei Tage vor ihrer USA-Reise hatte die Kanzlerin mit dem Moskauer Regierungschef Wladimir Putin wegen des scheinbar gesicherten Dreiecksgeschäfts mit Magna und der staatlichen Sber-Bank telefoniert, und der hatte höhere Bürgschaften in Aussicht gestellt.

Eine tief verärgerte Kanzlerin

Auf dem Rückflug nach Berlin dann, über dem nächtlichen Atlantik, ist eine tief verärgerte Kanzlerin zu beobachten, die sich den mitreisenden Journalisten offenbart, aber nicht zitiert sehen möchte. Starker Tobak ist das, in Merkels Diktion. Und ihre ersten Gedanken sind bei den Opelanern, die sich nun bitter betrogen fühlen müssen. 265 Millionen Euro wollten sie selbst einbringen in den Magna-Deal, als Arbeitnehmerbeteiligung an Opel, finanziert durch Verzicht auf Einkommen. Das schien schon in trockenen Tüchern, war unterschrieben, hat eigentlich Geltung. Und nun?

General Motors muss die Brückenfinanzierung des deutschen Staates - 1,5 Milliarden Euro - bis Ende November zurückzahlen, dieser Gedanke kühlt etwas die erhitzten Gemüter der deutschen Delegation. In der Kassennot der Bundesregierung kein Kleingeld. Aber was hilft's in Wahrheit? Falls General Motors nun staatliche Unterstützung wolle, heißt es knapp, könne der Konzern ja einen Antrag stellen. Soll heißen: Den werde man dann ebenso kühl beäugen wie die Konzernspitze ihre Interessen gegenüber der Bundesregierung durchgesetzt hat. Aber ist das durchzuhalten, wenn es um Arbeitsplätze geht und General Motors die Opelaner quasi als politische Geiseln nimmt?

GM will seine Perle behalten

Was hat sich abgespielt in Detroit? Wir haben immer gewusst, dass GM nur an sich selbst denkt, heißt es in den nächtlichen Diskussionen der deutschen Delegation. Konzernchef Henderson habe für den Magna-Deal gestanden, aber offenbar habe sich eine Gruppe um seinen Vize Bob Lutz durchgesetzt, die 72 Jahre alte amerikanische Automobil-Legende. Opel sei nun einmal die Perle des GM-Konzerns. Ohne Opel und sein Entwicklungszentrum in Rüsselsheim könnten die Detroiter nicht richtig weiterleben. Und das amerikanische Autogeschäft läuft wieder. Am Morgen dieses historischen Tages jedenfalls hatte die "Washington Post" mit der Nachricht aufgemacht, dass der Konkurrent Ford im dritten Quartal rund eine Milliarde Dollar Gewinn gemacht hat. Das hat wohl auch den GM-Größen die Dollar-Zeichen in die Augen getrieben.

Auf deutscher Seite werden noch über dem Atlantik erste Notfallpläne entworfen. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm setzt über Funk eine Stellungnahme für die heimischen Medien ab. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle wird beauftragt, dem Kabinett am Vormittag Bericht zu erstatten. Kanzleramtschef Ronald Pofalla soll Opel-Betriebsratschef Klaus Franz empfangen. Man stellt sich auf das Schlimmste ein, Massenproteste gegen drohende Werksschließungen und Entlassungen. Nur wenige Stunden später sind die auch schon in Gang gesetzt.

Belastungsprobe für Schwarz-Gelb

Die neue Berliner Koalition jedenfalls steht vor ihrer ersten harten Bewährungs- und womöglich auch Belastungsprobe. Die Kanzlerin will alles tun, um Jobs zu retten. Aber zieht die FDP dabei mit, die Staatshilfen für Konzerne bislang ungemein kritisch beurteilt hat? Auf Brüderle könne man sich verlassen, heißt es auf Seiten der Union. Aber stehen die Liberalen?

Als Angela Merkel am frühen Morgen in Berlin aus dem Flugzeug steigt, ist der deutsch-amerikanische Honeymoon jedenfalls zu Ende. Dem Höhenflug folgte der Tiefschlag. Dank und Beschwörung gemeinsamer Werte machen sich gut in gefühligen Festtagsreden - die Wirklichkeit wird beherrscht von knallharten Interessen. Angela Merkel ist wieder da. Die Opel-Krise auch.