Wenn Anfang und Ende aufeinandertreffen, dann bilden sie einen Kreis – und auch wenn sich die Union lange an seiner Quadratur versuchte, indem sie verbissen an einer Jamaika-Option festhielt, nimmt die neue Regierung immer mehr Form an.
"Ich gehe fest davon aus, dass wir jetzt eine Ampel bekommen", gestand zuletzt CSU-Chef Markus Söder ein, der nicht mehr an ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP in Berlin glaube. Hatte er zuvor die Bundespressekonferenz gesehen? Dort fiel ein Satz, der seine Feststellung belastbarer gemacht haben könnte: "Die Ampel funktioniert auch, bevor es sie gibt", sagte die Grünen-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, die mit den möglichen Bündnispartnern den Pandemieplan für die kommenden Monate skizzierte. Zumindest das Thema Corona hat die Ampel schon übernommen, so der Eindruck.
Und sogar die Liberalen, die im Koalitionspoker lange auf hard to get machten, zeigen sich nunmehr schwer angetan – sowohl optisch, wenn etwa Schnappschüsse mit künftigen Koalitionspartner:innen geteilt werden, als auch verbal, wenn Parteichef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing unisono erklären: Ein Scheitern der Verhandlungen ist "keine Option". Schon ist von der "FDP und das Ampel-Wunder" die Rede.
Olaf Scholz kann das zuversichtlich stimmen. Der SPD-Politiker soll schon in der Nikolauswoche zum nächsten Bundeskanzler gewählt werden, so das selbstgesteckte Ziel der Ampel-Parteien. Und offenbar sieht auch Noch-Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU), die seit Dienstag geschäftsführend im Amt weilt, bis die nächste Bundesregierung vereidigt ist, die Ampel schon am Horizont blinken.
Stabübergabe mit Signalwirkung
Kommendes Wochenende wird sie Scholz beim G20-Gipfel in Rom als ihren wahrscheinlichen Nachfolger präsentieren, dieser Eindruck drängt sich zumindest auf. Merkel habe den SPD-Politiker eingeladen, an ihren bilateralen Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs am Rande des Gipfels teilzunehmen, verlautete am Donnerstag aus Regierungskreisen.
Demnach sollen viele Hände geschüttelt werden: Geplant seien Begegnungen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, den Staats- beziehungsweise Regierungschefs von Argentinien, Singapur, Indien und Südkorea und nicht zuletzt mit US-Präsident Joe Biden. Anvisiert werde zudem ein Vierertreffen auf Spitzenebene mit den USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland zur Iran-Politik. Wird da der nächste Bundeskanzler präsentiert? Offiziell reist Scholz in seiner Eigenschaft als Finanzminister an, um an einem gemeinsamen Treffen der Finanz- und Gesundheitsminister teilzunehmen.
Von den gemeinsamen Auftritten Merkels und Scholz' werde "eine besondere Signalwirkung" ausgehen, hieß es weiter in Regierungskreisen. Deutschland könne damit "sehr viel Kontinuität signalisieren im G20-Prozess" und beispielhaft demonstrieren, wie ein reibungsloser Regierungswechsel funktioniert. Es sei "durchaus eine historische Sache", dass bei dem bevorstehenden Gipfel "die Vorgängerin mit dem möglichen Nachfolger auftaucht".
Weder Merkel noch Scholz, die bisher als eher nüchterne Politiker:in in Erscheinung getreten sind, dürften bei ihrem gemeinsamen Auftritt vor Emotionen sprühen und diese womöglich historische Begebenheit überschwänglich ausbreiten. So oder so: Der bisherige Vize-Kanzler wird in Rom sein Debüt auf der großen Gipfelbühne geben. Das wird jedoch auch dem Umstand (und Anstand Merkels) geschuldet sein, dass für eine geschäftsführende Regierung generell das Gebot größtmöglicher politischer Zurückhaltung gilt.
Es ist Konsens, dass sie keine Entscheidungen mehr treffen sollte, die eine Nachfolgeregierung binden. Das gilt auch für die Außenpolitik. Da die amtierende Kanzlerin allerdings noch wichtige außenpolitische Termine vor sich hat, dürfte sie ihren Finanzminister und wahrscheinlichen Nachfolger auch als eine Art "Aufpasser" dabeihaben. Anfang nächster Woche wird Merkel dann noch drei Minuten lang bei der Weltklimakonferenz im schottischen Glasgow sprechen. Dort wird sie aber nichts sagen, was nicht Konsens mit den drei Parteien ist, die gerade einen Koalitionsvertrag aushandeln.
Protokollarisch mag Merkel zwar noch die Chefin sein, es wirkt aber schon wie eine Art Stabübergabe an Scholz – der Kreis schließt sich. Ob sie denn überhaupt ruhig schlafen könne bei der Vorstellung, dass künftig wieder ein Sozialdemokrat regieren könnte? "Ja", antwortete Merkel im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung". Selbstverständlich werde es politische Unterschiede geben. "Aber ich kann ruhig schlafen."
