HOME

Luftangriff bei Kundus: Problembaron Guttenberg

Täglich neue Berichte, täglich neue Zweifel - und Guttenberg liefert nur ungelenke Selbstverteidigung. Auch die Kanzlerin gerät in den Sog der Kundus-Affäre.

Von Lutz Kinkel

Eine Fragestunde im Bundestag läuft nach dem Muster: Abgeordnete fragen, die Regierung antwortet. An diesem Mittwoch war eine Persiflage darauf zu erleben. Die verlief nach dem Muster: Abgeordnete fragen, die Regierung antwortet nicht.

Das Thema: Afghanistan. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ließ sich von seinem parlamentarischen Staatssekretär Christian Schmidt, CSU, vertreten, er sollte Auskunft geben. Also dann: Hat auch der Bundesnachrichtendienst beim Luftschlag von Kundus mitgemischt? Warum ist das Kanzleramt nach dem Luftschlag nicht sofort mit den einschlägigen Berichten versorgt worden? Wie kam Guttenberg zunächst zu der Einschätzung, der Einsatz sei "angemessen"? Warum genau feuerte er Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhahn? Schmidt wand sich, taktierte, verwies auf Geheimhaltung, blockte ab - und zwar so unverfroren, dass der Grüne Volker Beck dem Bundestagspräsidium zurief: "Können Sie die Regierung ermahnen, Herr Präsident, unsere Fragen zu beantworten?!" Es half nichts. Ein Abgeordneter der Linkspartei ätzte, Schmidt sei der "Weltmeister der Antwortvermeidungsstrategie".

Transparenz? Aufklärung? Fehlanzeige.

Belehrungen aus dem Knigge

Nach der Fragestunde folgte die Aktuelle Stunde - eine ausführliche Debatte. Das Thema: Afghanistan. Und endlich war auch Karl-Theodor zu Guttenberg zugegen. Oft hatte er mit seinen Reden den Plenarsaal betört, weil er den Eindruck zu vermitteln wusste, er sei der letzte Aufrechte im politischen Berlin. Diesmal jedoch reichte es nur zu einer ungelenken Selbstverteidigung. Guttenberg warf der Opposition vor, sie würde lediglich "innenpolitische Gefechte" führen, mit "wüstem Geschrei" werde sie ihrer Verantwortung vor den Soldaten nicht gerecht, es fehle an "Anstandsempfinden". Das allerdings waren allenfalls Belehrungen aus dem politischen Knigge - harte Informationen und plausible Argumente lieferte Guttenberg nicht. Obwohl sich die Vorwürfe inzwischen bis unters Dach türmen.

- Der stern berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass Oberst Georg Klein, der den Luftschlag angeordnet hat, die Ermittlungen vor Ort aktiv behindert habe. Deshalb sei später kaum noch zu klären gewesen, wie viele Zivilisten umgekommen waren. Dennoch sagte Guttenberg nach stern-Informationen am vergangenen Freitag bei seinem Blitzesuch in Kundus: "Ich bleibe dabei: Ich lasse Oberst Klein nicht fallen." Wie kann Guttenberg dies noch rechtfertigen?

- In der "Zeit" meldete sich der entlassene Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhahn zu Wort. Er kritisiert, dass Guttenberg ihm öffentlich vorwarf, er habe wichtige Akten und Berichte unterschlagen. "Das finde ich inzwischen ehrenrührig", sagte Schneiderhahn dem Blatt. "Unterschlagen hat für mich den Geschmack des Vorsatzes und es gab keinen Vorsatz." Der Begriff Vorsatz sei "nicht nur unschön, das ist unwahr." War also Schneiderhahn doch, wie es die Opposition mutmaßt, nur ein Bauernopfer, das es Guttenberg ermöglichte, seine Kehrtwende in der Beurteilung des Luftschlags plausibel erscheinen zu lassen?

- Die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) berichtet, dass der erste Isaf-Bericht und Kleins Stellungnahme zum Luftangriff am 6. September im Verteidigungsministerium vorlagen - aber erst vier Tage später ans Kanzleramt weitergeleitet wurden. Kanzlerin Angela Merkel hatte also keine ausreichende Materialgrundlage für ihre Regierungserklärung zu Afghanistan am 8. September. Gleichwohl kursierte im Kanzleramt nach SZ-Informationen zu diesem Zeitpunkt bereits ein Memorandum, das nahelegt, dass es zivile Opfer gegeben und Klein gegen Einsatzregeln verstoßen habe. Wie kann es sein, dass das Verteidigungsministerium das Kanzleramt auflaufen lässt? Und: Wenn das Kanzleramt schon so früh zu einer kritischen Bewertung Kleins gekommen war, warum hat Guttenberg, der noch über weit detailliertere Informationen verfügte, den Angriff zunächst als "angemessen" bezeichnet?

- Die Deutsche Presseagentur vermeldete, neben dem Kommando Spezialkräfte habe auch der Bundesnachrichtendienst beim Luftangriff von Kundus mitgemischt. Laut Geheimdienstinformationen hätten die Taliban einen Drei-Stufen-Plan gehabt: Zunächst mit Tanklastern den äußeren Verteidigungsring des Lagers in Kundus sprengen, dann mit Selbstmordattentätern nachsetzen und schließlich das Lager stürmen. Unter diesem Eindruck habe Klein den Angriff befohlen. Ist die Bundeswehr also längst im Krieg - und nicht in "kriegsähnlichen" Zuständen, wie Guttenberg es bezeichnet hat?

Keine Einigung über Abfolge der Zeugen

Das sind nur die Fragen, die an einem einzigen Tag aufgelaufen sind - hunderte weitere werden Guttenberg im Untersuchungsausschuss gestellt werden, der sich an diesem Mittwoch konstituiert hat. Erster Streit zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen ist über die Frage entbrannt, wann welche Zeugen auftreten sollen. Während die Linke, Grüne und SPD gerne mit Guttenberg und Merkel anfangen würden, wollen Union und FDP deren Auftritt ans Ende der Untersuchungen verlagern - was für Guttenberg und Merkel sehr vorteilhaft wäre, weil sie dann den Diskussionsverlauf schon kennen würden. Eine Einigung ist noch nicht in Sicht.

Für Guttenberg jedenfalls war dieser Mittwoch ein rabenschwarzer Tag. Je mehr Details über den Luftangriff bekannt werden, desto unerklärlicher wirkt seine Informationspolitik - und die Glaubwürdigkeit, sein größtes Kapital, bröselt weg. Die Opposition jongliert bereits mit dem Wort "Rücktritt". Doch auch Kanzlerin Merkel gerät immer tiefer in den Sog der Affäre. Sie wusste zwar nicht vor ihrer Regierungserklärung am 8. September, wohl aber zu Wahlkampfzeiten, dass der Militärschlag von Kundus ein Desaster war. Wo blieb ihre Reaktion? Es gab schon damals Fragen. Aber keine Antworten.