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Nach "Euro Hawk"-Debakel De Maizière hält an Plänen für Kampfdrohnen fest


Die heftige Kritik der vergangenen Wochen scheint an Thomas de Maizière abzuperlen. Er will weiterhin Drohnen für die Bundeswehr anschaffen. In drei Jahren könnten die ersten einsatzbereit sein.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. Im Entwurf einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt sein Ministerium nach Informationen von "Spiegel online", man wolle in den kommenden Jahren bis zu 16 dieser unbemannten Flugzeuge anschaffen. Fünf sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein.

Bundeskabinett entscheidet morgen

An der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de Maizière fest. Die Möglichkeit einer "optionalen Fähigkeit zur Wirkung aus der Luft" werde bei den Plänen einbezogen, heißt es dem Bericht zufolge in dem Ministeriumspapier. Darunter verstehen Militärs die Bewaffnung der Drohnen mit Raketen. Einsätze zu gezielten Tötungen schließe er aber definitiv aus: Die Bundeswehr werde bei Drohnen-Missionen wie mit allen anderen Kampfmitteln "die geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen" und insbesondere das humanitäre Völkerrecht beachten, zitiert das Online-Magazin aus dem Papier des Verteidigungsministeriums. Die gesammelten Antworten auf die Anfrage seien bereits zwischen den Bundesministerien abgestimmt und sollten am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden, heißt es in dem Bericht.

Die Bundeswehr ist demnach derzeit mit dem US-Hersteller der Kampfdrohne "Predator" und dem israelischen Konkurrenten, der die Drohne "Heron" produziert, im Gespräch. Die US-Regierung habe bereits offiziell signalisiert, dass Deutschland "Predator"-Drohnen kaufen könnte. Ein entsprechender formaler Brief sei kürzlich in Berlin eingegangen. Offenbar wolle das Ministerium die beim "Euro Hawk" aufgetauchten Probleme bei der Zulassung diesmal ausschließen. So schreibt das Verteidigungsministerium laut dem Magazin, dass man mit Neuankäufen von Drohnen "verbundene Risiken" in Zukunft identifizieren und möglicherweise durch internationale Vereinbarungen und Verträge "minimieren" wolle.

swd/AFP/DPA DPA

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