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Parteitag der SPD in Baden-Württemberg Dr. Schmid kann nicht anders


Nach 58 Jahren will die SPD in Baden-Württemberg regieren, sogar den Ministerpräsidenten stellen. Auf dem Landesparteitag zeigt Spitzenkandidat Nils Schmid allerdings einmal mehr, dass ihm Entscheidendes fehlt, um die Massen zu begeistern.
Von Sebastian Kemnitzer, Stuttgart

Politik ist ein dreckiges Geschäft. Das ist nicht nur eine Phrase, es ist einfach Fakt. Wer etwas reißen will, der muss kämpfen. Genau das will Nils Schmid, Spitzenkandidat der SPD in Baden-Württemberg. Er will kämpfen - allerdings ohne Kratzen und Beißen. "Substanzwahlkampf" ist das neue Zauberwort für die Genossen im Ländle. Substanz und Dialog, die Bürger sollen mitgenommen werden.

Aber, wollen die Bürger das überhaupt? Oder wollen sie die klare, manchmal auch polemische Kante der Politik? Nils Schmid, der seit 14 Jahren im Landtag sitzt, sieht sich selbst als differenzierten Politiker, Schaumschläger gebe es ja genug. In seiner Rede auf dem Landesparteitag in Stuttgart am Samstag klingt das so: "Ihr habt die Wahl: Substanz statt Show. Dialog statt Alleinherrschaft. Nils Schmid statt Stefan Mappus." Der promovierte Jurist möchte trotz innerparteilicher Querelen, und trotz miserabler Umfragen, zuletzt 19 Prozent, immer noch Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden. Nach knapp 58 Jahren, oder, wie Schmid mehrfach betont, 20.997 Tagen CDU-Herrschaft, gebe es die Chance auf einen historischen Wechsel.

SPD versteht Bahnhof immer noch nicht

Während seiner Rede krallt sich Schmid ab und an am Rednerpult fest. Spricht auch manchmal mit seinem breiten schwäbischen Dialekt in den Applaus hinein. Doch alles in allem hält der Spitzenkandidat eine für ihn bemerkenswerte Rede. Klar gibt es viele sozialdemokratische Allgemeinplätze. Mindestlohn. Mehr Bildungsgerechtigkeit. Ein anderes Gesundheitssystem. Doch das passt zur Stimmung im Land: Baden-Württemberg steht vor einem klaren Lagerwahlkampf: Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb. Das weiß Schmid, deswegen liegt sein Fokus darin, die SPD von der CDU abzugrenzen.

Nach knapp 50 Minuten ruft Schmid laut: "Genug ist genug, wir haben das Programm und das Personal für den Wechsel." Die 320 Delegierten klatschen fünf Minuten lang, Schmid winkt, sein Wahlkampfleiter ballt gar die Fäuste und schreit "Yes, yes, yes". Die Erleichterung ist groß: Ein bisschen Wahlkampf beherrscht der Finanzexperte Schmid also doch. Auch er selbst ist erleichtert: "Ich bin sehr zufrieden", sagt Schmid stern.de nach seiner Rede. "Wir lassen uns von Umfragen nicht beirren, das Aufbruchsignal ist da."

Stuttgart 21 - ja, aber

Ein bisschen stimmt das. Aber es gibt ja immer noch Stuttgart 21. "Wir verstehen mehr als nur Bahnhof." Diese Phrase hat Schmid in seiner Rede den Delegierten entgegengeschleudert und das war ein Fehler. Denn wirklich gut kam das nicht an, die SPD versteht eben den Bahnhof nicht. Die Genossen sind beim Thema Stuttgart 21 immer noch gespalten. Außerdem wissen alle, selbst Spitzenkandidat Schmid, dass die offizielle Haltung der SPD "Stuttgart 21 ja, aber das Volk soll irgendwann doch noch abstimmen", der Partei bisher nur geschadet hat.

Später wurde darüber noch das Votum eingeholt. Nach wenigen lustlosen Minuten bestätigten die Entsandten den Parteischlingerkurs: Erst Bausstopp für das Megaprojekt und danach Volksabstimmung. So weit, so unentschlossen.

Lesen Sie auf der nächsten Seite: Als einziger Parteipromi lässt sich Kurt Beck blicken. Und was bleibt, ist die Erkenntnis, dass Nils Schmid eben kein Volkstribun ist.

Kurt Beck darf Mutmacher spielen

Am Nachmittag war der prominente Gast des Parteitags schon wieder weg. Die Rede ist von Kurt Beck, immerhin Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, aber eben auch gescheiterter SPD-Bundesvorsitzender. Aus Berlin ließ sich kein prominenter Genosse blicken - für den Wahlkampf aber haben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier natürlich ihre Unterstützung zugesichert. Dann eben Kurt Beck, der seit vielen Jahren fast wie ein König die Pfalz regiert und gefühlt mehr Parallelen zu Mappus aufweist, als dem differenzierten Politiker Schmid recht sein kann.

Beck fuchtelt bei seiner Rede wild mit den Händen, schwitzt, bringt noch mehr sozialdemokratische Allgemeinplätze. Und redet genauso lange wie Schmid. Er endet mit den Worten: "Am 27. März telefonieren wir und gratulieren uns hoffentlich gegenseitig." An diesem Tag wählt auch Rheinland-Pfalz, und momentan liegt die SPD trotz einiger Affären in den Umfragen vorne. Schmid bedankt sich artig. "Danke für's Mut machen" - und wird dann kurz kess. "Anfang April begrüße ich dich zum Derby Stuttgart gegen Kaiserslautern - natürlich als Ministerpräsident." Nach zwei Stunden rauscht Beck wieder ab. "Die Rede von Schmid hatte viel Substanz", sagt er stern.de. "Vor allem hat sich Nils so präsentiert, wie er ist. Es wäre völlig falsch, sich verstellen zu wollen." So ähnlich äußert sich auch Gernot Erler, ein prominenter Bundestagsabgeordneter.

Internet mies, Frau Tülay als Trumpf

Konkret heißt das: Schmid ist keine Wahlkampfsau, oder wie es sein Wahlkampfleiter Daniel Rousta formuliert: "Wir wussten, dass Schmid kein Volkstribun ist. Damit gehen wir ein Risiko ein", sagt er zu stern.de. Allerdings stehe der Kandidat eben für einen anderen, einen ehrlichen Politikstil. Außerdem, so Schmid in einer Selbsteinschätzung, könne er gut zuhören und sei sehr weltoffen. Dafür spricht auch seine Biografie: Schmid ist mit einer türkischstämmigen Juristin verheiratet. Tülay Schmid erinnert in ihrem Auftreten ein wenig an die First Lady Michelle, die für Glamour im Wahlkampf von Barack Obama gesorgt hat.

Ein Obama wird Dr. Nils Schmid nie mehr werden. Deutlich realistischer ist der Posten als Finanzminister, egal ob in einer grün-roten oder in einer Großen Koalition. Eines kann Schmid von Obama aber noch lernen: Wie Politiker das Internet nutzen sollten, gerade im Wahlkampf. Nils Schmids letzter Eintrag bei Facebook trägt das Datum vom 30. Dezember 2010. Das letzte Mal getwittert hat Schmid am 6. Dezember im vergangenen Jahr. In einem modernen Substanzwahlkampf muss deutlich mehr kommen.


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