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Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin: Die Null-Bock-Opposition

Auf den Straßen, vor allem in Dresden, ist die Hölle los. Liegt dies auch daran, dass die Opposition im Bundestag komplett eingeschlafen ist? Über das Versagen von Grünen und Linken.

Von Andreas Hoidn-Borchers

Sie haben sich noch gefetzt im Parlament: Joschka Fischer, Oskar Lafontaine und Guido Westerwelle

Sie haben sich noch gefetzt im Parlament: Joschka Fischer, Oskar Lafontaine und Guido Westerwelle

Joschkaaa!

Guiiidoooo!!

Meinetwegen sogar: Ossskaaar!!!

Wo seid ihr, wenn man euch mal braucht, verflucht noch eins? Kommt und helft. Oder schickt wenigstens einen Wiedergänger. Uns fehlen dringend Politiker, denen man anmerkt, dass es ihnen einen Heidenspaß macht, dieser langsam ins Ewigregierende driftenden Kanzlerin und ihrer Riesengroßen Koalition das Leben richtig schwer zu machen, sie zu quälen, zu piesacken, wo und wann immer es geht. Uns fehlen parlamentarische Raufbolde, die nichts lieber tun, als denen auf der Regierungsbank, wie der alte Meister Joseph Martin Fischer es ausgedrückt hätte: den Kittel anzuzünden. Und zwar so, dass es im ganzen Plenarsaal infernalisch zischt und stinkt und qualmt, Teufel auch, verdammte Hölle.

Wer die Wutbürger aktiviert

Kurz, uns fehlt, man muss es nach einem Jahr dieser Legislaturperiode beklagen, eine Opposition im Bundestag, die diesen Namen auch verdient. Sie fehlt sogar sehr. Womöglich ist dieses Fehlen und Versagen ja einer der Gründe dafür, dass sich der Unmut über einen Politikbetrieb, der angeblich ungeliebte Meinungen nicht zulässt, mittlerweile auf der Straße austobt. Den Wutbürger weckt und belebt eben nicht nur die RieGroKo, die die Hoheit über den politischen und gesellschaftlichen Diskurs zu beanspruchen scheint. Den Wutbürger aktiviert auch eine Opposition, die genau diesen Eindruck auch noch fördert. Mit rechts und links hat das wenig zu tun. Es ist eher eine Frage, ob Oppositionspolitiker bereit sind, ihren Job vernünftig zu machen.

Es fehlen Redner, die reden können und nicht nur vom Blatt abstottern. Die Leidenschaft besitzen und nicht nur mimen (oder nicht mal das). Denen man sogar dann mal gerne zuhört, wenn sie einen riesigen Stuss erzählen. Politik ist vor allem auch: Kommunikation. Er mag das anders sehen, aber selbst der frühere Oppositionspolitiker Joschka Fischer hatte nicht nur genialische Gedanken. Von Guido Westerwelle und Oskar Lafontaine ganz zu schweigen.

Auf alle drei traf aber ein Satz aus einer alten "Titanic"-Karikatur zu: "Vorstellungen hat der Mann! Aber er versteht es zu formulieren." Redeten sie, bemühten sich die Angegriffenen auf der Regierungsbank um demonstrative Gelassenheit, um nicht zu zeigen, wie sehr sie sich getroffen fühlten. Heute bemühen sie sich vor allem darum, nicht einzuschlafen.

Von Kapital bis Kirchentag

Feuer? Flamme? Schwert? Die Spitze der deutschen Opposition im Bundestag besteht aus vier Personen, zwei Linke, zwei Grüne. Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht. Toni Hofreiter und Katrin Göring-Eckart. In den großen Debatten darf immer nur jeweils eine(r) der beiden Doppelspitzen reden. Das ist schön, weil der/die andere dann schweigt.

Der Rest ist schon schwer genug zu ertragen. Der eine redet so schluffig wie es aussieht, der andere (der früher durchaus mal in der Fischer-Liga mithalten konnte) wie ein gealterter Pausenclown, den seine eigenen abgehangenen Witzeleien langweilen. Der Rest pendelt zwischen Kirchentag und Kapital, Band eins bis drei. Und komme keiner mit der knappen Redezeit. Erbarmen! Noch mehr vom Selben würde das Leiden der Zuhörer nur verlängern.

Ja, Opposition ist Mist - wenn man regieren will. Die Linken, jedenfalls ein maßgeblicher Teil, wollen aber gar nicht. Und die Grünen wissen im Moment überhaupt nicht, was sie sind und wohin sie wollen. Das macht es so schwierig.

Opposition wie der HSV

Man könnte das als innere Angelegenheit der Grünen und der Linken abtun. Nur, Opposition ist ein konstitutives Element jeder parlamentarischen Demokratie. Wer auf der Regierungsbank sitzt, muss in Angst leben: vor einer Alternative, vor besseren Vorschlägen, vor besseren Leute. Theoretisch sollte die Opposition jederzeit in der Lage sein, die Geschäfte der Regierung zu übernehmen. Allein bei diesem Gedanken aber wird es einem derzeit schon so schwummrig ums Herz wie dem gemeinen HSV-Fan beim Gedanken an die Rückrunde.

Deshalb wäre es sehr schön, wenn sich die Opposition ein wenig aufraffen könnte. Gebt euch gefälligst ein bisschen Mühe, bitte. Es geht dabei gar nicht um Euch. Es geht um uns alle.

Andreas Hoidn-Borchers gehört nicht zu den Menschen, die glauben, dass früher alles besser war. Die Opposition aber war es schon. Sie können dem Autor auf Twitter folgen: @ahborchers