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Schwarzgeldkonto in der Schweiz: Berliner Kulturstaatssekretär wird Rücktritt anbieten

Der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz hat einen jahrelangen Steuerbetrug zugegeben: Fast eine halbe Million Euro lagerten auf einem Schweizer Konto. Schmitz wird wohl Konsequenzen ziehen.

Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) hat jahrelang Steuern hinterzogen - mit einem geheimen Konto in der Schweiz, auf dem fast eine halbe Million Euro lag. Sein Sprecher bestätigte am Montag einen Bericht der "B.Z.". Demnach hat Schmitz 425.000 Euro aus einem Erbe bei einer Schweizer Bank angelegt, die daraus stammenden Einnahmen aber nicht versteuert. Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA wird Schmitz an diesem Dienstag seinen Rücktritt bekanntgeben.

Steuerfahnder entdeckten das Geld dem Bericht zufolge bei einer Bank-Razzia 2012. Das Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung wurde im Dezember 2012 gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Laut seinem Sprecher ist Schmitz damit nicht vorbestraft.

Berliner Kulturverwaltung plant Stellungnahme

Der Kulturstaatssekretär selbst räumte die Steuerstraftat in der "B.Z." ein und sprach von einem unverzeihlichen Fehler. "Ich habe versucht, zumindest den materiellen Schaden so gut es geht und so schnell wie möglich wiedergutzumachen", sagte er. Er zahlte nachträglich knapp 20.000 Euro an das Finanzamt. Ein Teil der Vorwürfe war bereits verjährt.

Schmitz habe den Regierenden Bürgermeister #link;http://www.stern.de/politik/deutschland/klaus-wowereit-90250530t.html;Klaus Wowereit (SPD)# sofort nach Bekanntwerden der Einleitung des Steuer-und Strafverfahrens unterrichtet, sagte der Sprecher des Kulturstaatssekretärs.

kis/DPA / DPA