Das Bundesfinanzministerium rechnet laut "Berliner Zeitung" mit 40 Milliarden Euro Steuerausfällen bis zum Jahr 2013. Nach Informationen des Blatts geht die Prognose für die Steuerschätzung davon aus, dass im laufenden Jahr ein Minus von etwa zwei Milliarden Euro verzeichnet wird. Ab 2011 erwarten die Experten jedoch einen Ausfall von jährlich rund 14 Milliarden Euro auf der Basis früherer Schätzungen.
Die "Berliner Zeitung" berichtete weiter, auch nach der Prognose des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) werde das Steueraufkommen in diesem Jahr trotz der wirtschaftlichen Erholung weiter sinken. Bund, Länder und Gemeinden würden 2010 knapp 510 Milliarden Euro einnehmen, drei Prozent oder 14 Milliarden weniger als 2009. Für den Zeitraum bis 2013 sagt das IMK insgesamt Einnahmeeinbußen gegenüber den bisherigen Steuerschätzungen von 25,3 Milliarden Euro voraus. Besonders harte Einbußen erwartet es für die Gemeinden.
Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt heute in Lübeck zusammen. Wie jedes Jahr im Mai erstellt das Expertengremium eine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen für das laufende Jahr und die vier folgenden Jahre. Die Ergebnisse der Steuerschätzung will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Donnerstag in Berlin vorstellen.
Die Gebietskörperschaften können laut "Spiegel" 2010 trotz wirtschaftlicher Erholung nicht auf zusätzliche Steuereinnahmen hoffen. Für die kommenden Jahre würden die Einnahmeerwartungen sogar drastisch nach unten korrigiert. Das Magazin berief sich auf einen Prognosevorschlag des Bundesfinanzministeriums für die Steuerschätzer.
An der Steuerschätzung nehmen neben dem Bund unter anderen die Länder, die Gemeindeverbände, das Statistische Bundesamt und die Bundesbank teil.
