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Ströbele über Moskau-Besuch: Snowden würde gern nach Deutschland kommen

Eine Aussage von Edward Snowden zur Handyaffäre ist wohl möglich. Der Grünen-Politiker Ströbele erzählte Details aus seiner Begegnung - und zeigte einen Brief Snowdens.

Der NSA-Geheimdienstinformant Edward Snowden ist nach Worten des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele bereit, nach Deutschland zu kommen und bei der Aufklärung der NSA-Spionageaffäre mitzuwirken. Ströbele sagte am Freitag in Berlin: "Er (Snowden) kann sich vorstellen, nach Deutschland zu kommen, wenn gesichert ist, dass er danach in Deutschland oder einem anderen vergleichbaren Land bleiben kann und dort sicher ist." Ströbele hatte Snowden am Vortag überraschend in Moskau getroffen, wo ihm zeitweise Asyl gewährt worden war.

Der frühere NSA-Mitarbeiter sehe sich durch die internationale Debatte über amerikanische Ausspähaktionen in seinem Handeln bestätigt, sagte Ströbele bei der Pressekonferenz in Berlin. Das geht auch aus einem Brief Snowdens an die Bundeskanzlerin, den Generalbundesanwalt und den Bundestag hervor, den Ströbele auf einer Pressekonferenz veröffentlichte. "Der Nutzen für die Gesellschaft aus diesen gewonnenen Erkenntnissen wird zunehmend klarer; gleichzeitig wurden die in Kauf genommenen Risiken sichtlich vermindert", heißt es in dem Brief. Snowden erklärte sich bereit, zur Aufklärung der Spionageaffäre beizutragen. "Ich freue mich auf ein Gespräch mit Ihnen in Ihrem Land, sobald die Situation geklärt ist und danke Ihnen für Ihre Bemühungen, das internationale Recht zu wahren."

Schwierige Logistik

Ströbele sagte, eine Befragung Snowdens auf russischem Boden, etwa durch einen deutschen Richter oder Ermittlungsbeauftragten eines Bundestags-Untersuchungsausschusses, wäre für Snowden problematisch. Auch könne er nicht einfach für eine Aussage nach Deutschland fliegen und danach nach Russland zurückkehren.

Snowden genießt in Russland nur eingeschränktes Asylrecht. Für eine Reise nach Deutschland benötige er freies Geleit und anschließend Asyl oder ein Aufenthaltsrecht, sagte Ströbele. Die USA haben bereits ein Ersuchen an Deutschland gestellt, Snowden festzunehmen und auszuliefern.

Snowden habe deutlich gemacht, dass er zur Aufklärung der Spionageaffäre beitragen könne, sagte Ströbele. Er habe darauf verwiesen, dass er bei CIA und NSA nicht nur als Administrator tätig, sondern auch an Operationen beteiligt gewesen sei. Zudem könne er Dokumente erklären und erläutern. "Er ist in hohem Maß interessiert an der Aufklärung der ganzen Geschichte", sagte Ströbele.

"Da hab ich gedacht, da versuch ich's selbst mal"

Das Überraschungstreffen des Grünen-Abgeordneten mit dem Geheimdienst-Enthüller hatte eine monatelange Vorgeschichte. "Sie alle wissen, dass seit Juni alle Welt von Edward Snowden redet", sagte Ströbele. "Da hab ich von Anfang an im Juni schon die Frage gestellt, warum fragt man ihn nicht einfach selbst." Seiner entsprechenden Aufforderung unter anderem an die Bundesregierung sei niemand nachgekommen. "Da hab ich gedacht, da versuch ich's selbst mal", sagte Ströbele. "Ich habe deshalb keinen Urlaub gehabt, weil ich immer auf einer gepackten Tasche saß." Der zunächst abgebrochene Kontakt sei erst kürzlich erneuert worden.

Ruf nach sicherem Aufenthalt für Snowden in Deutschland

Die Grünen-Chefin Simone Peter forderte die Bundesregierung auf, sich für einen sicheren und ständigen Aufenthalt Snowdens in Deutschland stark zu machen. "Edward Snowden hat Deutschland und Europa einen Riesendienst erwiesen", sagte Peter. Ihm sollte Schutz, Sicherheit und dauerhafter Aufenthalt in Deutschland gewährt werden. "Es stünde der Bundesregierung gut zu Gesicht, dies zu gewähren.“

anb/Reuters/DPA / DPA / Reuters