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Sozialleistung

Artikel zu: Sozialleistung

Markus Söder

Söder spricht von "Gegentrend": Bayern mit schuldenfreien Haushalt

Bayern hält mit einem Abbau von Bürokratie und dem Verzicht auf eine Sozialleistung für Familien an einem ausgeglichenen Haushalt fest. "Bayern macht keine Schulden, der Rest der Welt vielleicht, wir nicht, wir setzen einen Gegentrend", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München nach einer Haushaltsklausur seines Kabinetts vor Journalisten.
Bärbel Bas

Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden gegen Missbrauch von Sozialleistungen an

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat eine bessere Vernetzung der Behörden angekündigt, um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können. "Wir werden uns intensiv mit der Verbesserung des Datenaustausches befassen müssen", sagte Bas am Montag nach einem Treffen mit kommunalen Vertreterinnen und Vertretern in Duisburg zu den Themen Migration und Sozialstaat. Ordnungsämter, Polizei, Feuerwehr und Jobcenter müssten besser miteinander kommunizieren und Daten austauschen können, forderte Bas.
Tim Klüssendorf

Klüssendorf wirbt für Umbau des Sozialstaats - Gegen pauschale Leistungskürzungen

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf wirbt für einen weitgehenden Umbau des Sozialstaats. "Ich bin dafür, konsequent alle steuerfinanzierten Sozialleistungen für die Bürgerinnen und Bürger in einem einzigen System zusammenzuführen", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" vom Dienstag. Betroffen wären demnach beispielsweise Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag. Zu Leistungskürzungen äußerte sich Klüssendorf skeptisch.