Die Auseinandersetzung mit der "Unterschicht" wird andauern. Sie mag schon nächste Woche aus dem Blickfeld der Medien rücken, aber die grundlegende Auseinandersetzung mit dem Thema ist von zentraler Bedeutung für den Zusammenhalt in diesem Land.
Dabei ist das Neue nicht, dass der Begriff der "Unterschicht" oder des "abgehängten Prekariats" bahnbrechend neue Phänomene beschriebe. Nein, das nicht. Es ist nicht neu, dass Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern schlechtere Aufstiegschancen haben als jene, denen Bildung daheim als Gut vermittelt wird. Es ist auch nicht neu, dass Arbeitslose wirtschaftlich, sozial und auch kulturell ausgegrenzt werden oder sich ausgrenzen. Nein. Die Debatte hat so eine Sprengkraft, weil all diese alten Phänomene, auf den Begriff der "Unterschicht" herunter gebrochen, von den politischen Eliten, und allen voran von der SPD, als Problem akzeptiert worden sind.
Das politische Berlin hat die Spaltung der Gesellschaft bemerkt
Das politische Berlin hat zur Kenntnis genommen, dass in dieser Gesellschaft offenbar derart starke Fliehkräfte am Werke sind, dass sie so tief gespalten ist, dass ihre Mitglieder, freiwillig oder nicht, ihre Zugehörigkeit aufkünden und sich abwenden, abdriften, verloren gehen.
Der Aufschrei ist so laut, weil es hier nicht "nur" um Parallelgesellschaften ursprünglich Fremder geht, wie die der Einwanderer aus der Türkei, die es verpasst haben, vernünftig Deutsch zu lernen. Es geht auch nicht "nur" um Muslime, die partout nicht auf das Grundgesetz schwören wollen. Diesmal geht es um jene, die zuvor, zumindest in unseren Vorstellungen, fest in der Mitte dieser Gesellschaft verankert waren.
Zerstörte westdeutsche Mythen
Die Idee einer homogenen Mittelschicht, die vor allem die alte westdeutsche Gesellschaft trug, fußte auf zwei Gründungsmythen, die in den vergangenen Jahren brutal zerstört wurden. Der erste Mythos besagt, dass jeder, unabhängig von seiner Herkunft, die Chance hat, durch Fleiß zu Wohlstand und Ansehen zu gelangen. Als Vehikel für diese Chancengleichheit galt ein für alle offenes Bildungssystem. Spätestens die Pisa-Studie hat diesen Mythos zerstört. Bildung, das ist nunmehr klar, ist in Deutschland eine Sache des Elternhauses. Der zweite Mythos, ebenso tief verwurzelt in den Anfangsjahren dieser Republik, besagt, dass für alle Arbeit vorhanden ist, die nur arbeiten wollen.
"Lebenschancen und Teilhabe
Gerade für unser Selbstverständnis ist dies von zentraler Bedeutung, denn Ansehen, oder auch Würde speist sich in Deutschland nach wie vor aus Arbeit: Wer einen Job hat, gilt etwas. Wer keinen hat, der gilt nichts. De facto haben die Umwälzungen auf dem Arbeitsmarkt auch diesem Mythos den Garaus gemacht. Schon lange, bevor die Zahl der Joblosen im Frühjahr 2005 die Fünf-Millionen-Marke erreichte, war klar: Nicht für jeden gibt es Arbeit, so sehr der Betroffene auch danach strebt.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat das Ende dieser Mythen treffend als einen Mangel an "Lebenschancen und Teilhabe" beschrieben. Besonders jene Ostdeutsche, die nach der Einheit auf die Einlösung des westdeutschen Heilsversprechens gehofft hatten, trifft dieser Mangel in seiner brutalstmöglichen Form.
So weit die Bestandsaufnahme. Nur, was folgt daraus? Wie sollen diese Lebenschancen neu geschaffen, wie soll die Teilhabe neu ermöglicht werden - und vor allem: An was wollen wir eigentlich teilhaben? Einigkeit quer durch alle Parteien gibt es in Sachen Bildung. Alle stimmen der Forderung zu, dass Bildung für alle wieder zum Vehikel des sozialen und wirtschaftlichen Aufstiegs werden muss.
Neue Realitäten des Arbeitsmarkts
Viel umstrittener ist dagegen die Frage, wie mit den neuen Realitäten des Arbeitsmarktes umgegangen werden muss. Muss man die Prekarier, also diejenigen in unsicheren Arbeitsverhältnissen, noch mehr zwingen, sich zu integrieren, mit einer Verschärfung der Hartz-IV-Gesetzgebung, möglicherweise mit Gemeinschaftsdiensten? Muss man stärker fordern statt sinnlos zu fördern? Muss man also an dem Gedanken festhalten, dass man es schon irgendwie hinkriegt, für jeden einen Arbeitsplatz zu finden? Oder muss man sich doch ehrlicherweise von dem Ziel verabschieden, dass Vollbeschäftigung machbar ist? Muss man sich vielleicht sozialpolitische Instrumente ausdenken, die nicht länger davon auszugehen, dass jeder, der will, auch Arbeit findet? Die Linke bastelt schon lange am Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens für alle. Jeder, unabhängig davon, ob er einen Job hat oder nicht, soll vom Staat einen Betrag bekommen, von dem er ordentlich leben kann. So, meint man, könne man Würde von Erwerbsarbeit entkoppeln. Arbeitslosigkeit wäre demnach keine Hürde mehr für Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.
Existenzfrage für die SPD
Vor allem für die SPD haben diese Fragen eine existenzielle, machtpolitische Dimension. Ist sie doch jene Partei, der ihre klassische Klientel, der "kleine Arbeiter", schon lange abhanden gekommen ist. Der Arbeiter gehört heute entweder zur gut verdienenden Mittelschicht oder zum überwiegend arbeitslosen "abgehängten Prekariat", wie es die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung nannte. Dabei dürfte es den Sozialdemokraten, im Wettlauf mit der Linkspartei, schwer fallen, die "Abgehängten" für sich zu gewinnen. Zum einen müssen sie den Spagat schaffen, ihre Mittelstands-Klientel zu entlasten und gleichzeitig in die Unterschicht zu investieren. Zum anderen müssen sie an das "Prekariat" erst einmal herankommen, im Osten, in den No-Go-Areas. Der Organisationsgrad, zumal der gewerkschaftliche, des ostdeutschen "Prekariats" ist gering.
Trotzdem ist es bemerkenswert, dass sich die SPD, die die Unterschichtsdebatte angestoßen hat, diesen Herausforderungen nun offenbar stellen will. Umwarb Parteichef Kurt Beck noch vor ein paar Wochen die Mittelschicht, buhlt er jetzt um das "Prekariat". Konkret werden die Genossen demnächst auf Mindestlöhne dringen, auf bessere Bildungschancen und auf Förderprogramme für Arbeitslose, etwa für jene über 50. Spannend ist, ob die Partei es darüber hinaus wagen wird, sich auch von ihrem Leitbild der erwerbstätigen Arbeit als Quelle der menschlichen Würde zu verabschieden.
Das politische Berlin reagiert
In dieser Gesellschaft hat es schon lange rumort, haben sich Realitäten verschoben. Aber erst jetzt erkennen die politischen Eliten diese Veränderungsprozesse an. Das war bei der Debatte über die Integration der Migranten so, und das war so bei der Debatte über die Integration von Muslimen. Die Eliten im politische Berlin gestehen sich nun ein, dass das Deutschland-Bild, das sie über Jahrzehnte hinweg gepflegt haben, nicht mehr mit der Realität in Einklang zu bringen ist. Und sie reagieren. Das ist schon viel. Zumal in Zeiten der großen Koalition.
