Verteidigungsminister Die Guttenberg-Blase


Der Verteidigungsminister ist der Star im Kabinett. Doch sind die Scheinwerfer aus, bleibt wenig vom Glanz des Karl-Theodor zu Guttenberg. Ergebnisse bleibt er schuldig, Reformen kommen nicht voran.
Von Thomas Steinmann und Joachim Zepelin

Es ist unangenehm kalt auf der Ostsee, doch Karl-Theodor zu Guttenberg ist warm eingepackt. Der Verteidigungsminister steckt in einer marineblauen Jacke mit Namensaufnäher, sein Schopf unter einer Baseballmütze, um seinen Hals baumelt ein Fernglas in Tarnfarben. Guttenberg ist gut gerüstet für seinen Antrittsbesuch bei der Marine in der Eckernförder Bucht.

An Bord der Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" lässt er sich am Dienstag vorführen, wie seine Soldaten Schnellbootangriffe abwehren, Seeminen sprengen und sich aus einem Hubschrauber abseilen. Guttenberg sagt: "Die Marine ist seit Jahren eine Armee im Einsatz. Mich hat beeindruckt, wie man die Einsatzrelevanz darstellen kann." Die Fotografen machen schöne Bilder, die den Verteidigungsminister bei seiner Truppe zeigen. Die Bilder sind immer schön, wenn Guttenberg auftritt, zu Lande, zu Wasser und in der Luft, beim Truppenbesuch in Afghanistan, auf der Münchner Sicherheitskonferenz, auf der Couch bei "Wetten, dass ...?" und bei den Olympischen Winterspielen in Vancouver, wo er sich in einem Bob ablichten ließ.

Die Inszenierung des Jungstars der deutschen Politik, der das verschnarchte Wirtschaftsministerium aufmischte und nach der Nacht der Opel-Rettung im Mai als Symbol eines neuen Politikertyps gefeiert wurde, kommt in der Öffentlichkeit immer noch an. Auf der Liste der beliebtesten Politiker steht Guttenberg mit 69 Prozent Zustimmung ganz oben. Dort finden sich eigentlich Außenminister oder Kanzler, Verteidigungsminister stehen eher weit hinten. Doch bei Guttenberg glauben viele, dass der Showstar auch Kanzler kann.

Selbst der Wirbel um den Luftschlag von Kundus konnte ihm bislang nichts anhaben. Guttenberg hat die Affäre um die verheerendste Operation der Bundeswehrgeschichte von seinem Vorgänger Franz Josef Jung geerbt. Er hat sie aber auch durch eigenes Zutun verschärft, indem er sich beim Rauswurf seines Generalinspekteurs und eines Staatssekretärs wegen Informationspannen im Ministerium dem Verdacht der Lüge ausgesetzt hat.

"Die Luft wird dünn"

Jetzt hat Guttenberg einen Untersuchungsausschuss am Hals, vor dem er bald als Zeuge verteidigen muss. Vorsorglich hat er diese Woche einen Rückzieher gemacht: Am gleichen Tag, an dem er bei der Marine zu Gast ist, erscheint ein Interview, in dem er erklärt, er habe weder dem gefeuerten Generalinspekteur noch dem Staatssekretär vorgeworfen, ihm bewusst Unterlagen vorenthalten zu haben.

Das klingt nach dem Versuch, einen gefährlichen Verdacht zu entschärfen: dass Guttenberg zwei Spitzenleute entlassen hat, um seinen Kopf zu retten. Genau das hält ihm die Opposition vor. "Die Entlassenen waren Bauernopfer", sagt Katja Keul, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, "die Luft um Guttenberg wird dünn."

Noch prallen solche Angriffe am tadellosen Image in der Öffentlichkeit ab. Dafür, dass das so bleibt, hat Guttenberg eigens eine Stelle für strategische Kommunikation im Ministerium geschaffen. Die Dienste seiner Berater wird er jetzt brauchen, wenn der Verteidigungsminister im Kundus-Untersuchungsausschuss vor allem sich selbst verteidigen muss. "Bis zur Wahl in Nordrhein-Westfalen ist Kundus das Hauptthema für ihn", sagt einer aus der Ministeriumsspitze.

Das könnte den Ruf jenseits der Bilder und Beliebtheitswerte bröckeln lassen. Ohnehin wächst in Berlin der Unmut über Guttenbergs Amtsführung, über zu viel Show, zu wenig Arbeit, zu viele Sprechblasen und zu wenig Substanz. Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, der seit Jahren im Verteidigungsausschuss sitzt, fühlt sich nach Guttenbergs ersten vier Monaten im Amt an Kurt Tucholsky erinnert: "Was einer recht auffällig ins Schaufenster legt, das führt er gar nicht."

Viele Ankündigungen

In Guttenbergs Schaufenster liegen Ankündigungen gleich serienweise - zu radikalen Strukturreformen im eigenen Haus, für die Verkürzung des Wehrdiensts und den Umbau der Bundeswehr zur Armee im Einsatz. Was in seinem Sortiment bislang zu kurz kommt, sind Ergebnisse.

"Anders als sein Vorgänger redet Guttenberg darüber, dass im Ministerium Strukturreformen nötig sind", sagt der Grünen-Haushälter Alexander Bonde. "Aber bislang hat er noch nichts auf den Tisch gelegt." Durchgesetzt hat Guttenberg bislang nur, dass die Bundesregierung die Lage in Afghanistan nicht länger beschönigt und nun von einem bewaffneten Konflikt spricht.

"Er hat seine wichtigste Aufgabe erfüllt und der Truppe das Gefühl gegeben, dass die Führung hinter ihr steht", sagt Klaus-Peter Willsch, der für die CDU im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat zuständig ist. Die Truppe selbst sieht das differenziert: Kürzlich beschwerte sich Vier-Sterne-General Egon Ramms, dass es der Politik beim Thema Afghanistan vor allem darum gehe, wie Entscheidungen der Bevölkerung vermittelt werden, und weniger darum, was die Soldaten für den Einsatz brauchen. Damit war auch der Minister gemeint.

Sein Interesse gilt der Außenpolitik

Guttenberg hat nie verheimlicht, dass sein Interesse der Außenpolitik gilt - und nicht sperrigen Rüstungs- und Strukturfragen. Der CSU-Politiker bemüht sich zudem kaum zu verstecken, dass er das Verteidigungsministerium als Gelegenheit betrachtet, bei außenpolitischen Themen mitzumischen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar war er es, der die Kameras suchte, um für die Bundesregierung härtere Sanktionen gegen den Iran zu fordern - während der zuständige Außenminister auf einem Podium saß. "Wenn er eine Kamera sieht, ist er nicht zu halten", sagt einer aus seinem Team im Ministerium. "Er macht weiter wie als Abgeordneter. Das Ministerium sieht er nur als Kulisse für seine Auftritte", kritisiert der SPD-Verteidigungspolitiker Bartels.

Aber auch beim Koalitionspartner wächst der Unmut über Guttenbergs Amtsverständnis. Die FDP erinnert den CSU-Kollegen bereits daran, dass sein Job nicht der eines Nebenaußenministers ist. "Er ist der Minister für die Bundeswehr", mahnt die liberale Verteidigungsexpertin Elke Hoff. Sie beklagt, dass die vereinbarte Verkürzung des Wehrdiensts, eine von Guttenbergs vordringlichen Aufgaben in diesem Jahr, zu schleppend vorangehe.

Tatsächlich hakt es bei der Wehrdienstreform, die zum 1. Januar 2011 in Kraft treten soll. Das Ministerium musste einräumen, dass eine Kommission, die ein Konzept für die sechsmonatige Wehrpflicht ausarbeiten soll, "noch keine Fixpunkte" festgezurrt hat. Eine "Sprechempfehlung" des Ministeriums für den Verteidigungsausschuss legt nahe, dass die Begeisterung der Militärs für die Umsetzung des Kompromisses zwischen Union und FDP nicht groß ist.

Beschränkt interessiert

Überschaubar ist auch das Interesse des Ressortchefs an technischen Themen, komplizierten Beschaffungsprojekten oder dem groß angekündigten Ministeriumsumbau "ohne Tabus", für den sich Guttenberg seinen Vertrauten Walther Otremba als Staatssekretär ins Haus geholt hat. "Man muss ihn dazu schon drängen", sagt einer, der nahe am Minister ist. Dagegen sagt der Abgeordnete Bartels: "Wenn man als Verteidigungsminister Erfolg haben will, muss man den Job ernst nehmen. Bundeswehr ist eine Aufgabe, auf die man sich richtig stürzen muss." Mit Befremden beobachten Haushaltspolitiker zudem, wie sich der Minister im Ringen mit dem Luftfahrtkonzern EADS um die explodierenden Kosten für den Militärtransporter A400M verhalten hat. Statt auf Vertragserfüllung zu pochen, habe er vor den Drohungen der Industrie mit Jobabbau kapituliert, kritisiert Grünen-Haushälter Bonde. "Von dem Ordnungspolitiker Guttenberg, dem Helden der verlorenen Opel-Schlacht, ist denkbar wenig übrig geblieben."

Vollkommen unklar ist zudem, wo sich der Minister die 600 Millionen Euro besorgen will, die er EADS als Kredit versprochen hat. In seinen Etat passt der Betrag nicht, den haben die Haushälter von Union und FDP gerade beschnitten: In der Nachtsitzung des Haushaltsausschusses kürzten sie seinen Posten um 450 Millionen Euro. Auf der Ostsee, an Bord der "Mecklenburg-Vorpommern" ist der Ärger in Berlin dagegen weit weg. Aber auch dort erlauben sie sich einen kleinen Gag, als ihr Minister zu Besuch ist. Ein U-Boot schießt ein Foto von Guttenberg auf der Brücke, ohne dass der es merkt. Die Kontrolle über sein Bild zu verlieren - das passiert ihm sonst eigentlich nicht.

FTD

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