Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
das Superwahljahr 2021 ist gestartet: Bei den ersten Landtagswahlen haben die Amtsinhaber von Grünen und SPD klar gewonnen – in Baden-Württemberg hält sich Regierungschef Winfried Kretschmann als "Evergreen", in Rheinland-Pfalz ist Malu Dreyer erneut die strahlende Siegerin. Für die CDU dagegen lief es nicht "super": Sie sackt sechs Monate vor der Bundestagswahl auf historische Tiefstände.
In beiden Ländern könnten SPD, FDP und Grüne nun Ampel-Bündnisse schmieden. In der Union wachsen Befürchtungen, dies könne ein Signal auch für den Bund sein. Zurecht, wie es scheint: Denn SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wittert schon Morgenluft und stellt kämpferisch fest, eine Regierungsbildung ohne die CDU sei möglich.
Die Schlagzeilen zum Start in den Tag:
Baden-Württemberg: Kretschmann hat die Wahl zwischen Grün-Schwarz und Ampel
Die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben die Landtagswahl in Baden-Württemberg mit einem bundesweiten Rekordergebnis gewonnen und können sich die Koalitionspartner aussuchen. Die bisher mitregierende Südwest-CDU stürzte in ihrer einstigen Hochburg auf das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte. Die grün-schwarze Koalition könnte zwar weiterregieren, die Grünen haben aber auch die Möglichkeit, mit SPD und FDP ein Ampel-Bündnis zu bilden. Für eine Neuauflage von Grün-Rot reichte es knapp nicht.
Rheinland-Pfalz: SPD gewinnt Landtagswahl deutlich – CDU auf Tiefstwert
Deutlicher als erwartet hat die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gewonnen. Die CDU mit Spitzenkandidat Christian Baldauf kassierte dagegen das bisher schlechteste Ergebnis und schaffte es auch nach 30 Jahren nicht, die Macht in Mainz zurückzugewinnen. Die seit 2016 im Land regierende Ampel-Koalition könnte damit weitermachen. Im Parlament sitzen künftig sechs Parteien, denn die Freien Wähler zogen erstmals in den rheinland-pfälzischen Landtag ein.
Friedensforscher: Rüstungsexporte auf fast unverändert hohem Niveau
Nach Jahren des starken Wachstums haben sich die weltweiten Rüstungsexporte auf einem nahezu unverändert hohen Niveau eingependelt. Das Volumen der Waffenlieferungen großer Rüstungsgüter wie Panzer und U-Boote sank in den Jahren 2016 bis 2020 im Vergleich zum vorherigen Fünfjahreszeitraum leicht um 0,5 Prozent, war damit aber um 12 Prozent höher als in den fünf Jahren davor. Das geht aus einem neuen Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri hervor. Während die Exportzahlen von Russland und China rückläufig waren, exportierten die USA, Frankreich und Deutschland mehr Rüstungsgüter.
Auch Niederlande stoppen Impfungen mit Astrazeneca-Mittel
Nun haben auch die Niederlande Impfungen mit dem Corona-Impfstoff des Pharmakonzerns Astrazeneca für zwei Wochen ausgesetzt. Dies geschehe auf der Grundlage neuer Informationen, teilte Gesundheitsminister Hugo de Jonge mit. Dabei bezieht er sich auf sechs Fälle möglicher Nebenwirkungen in Dänemark und Norwegen. Es traten schwere Blutgerinnsel nach der Verabreichung des Mittels auf. Die beiden Länder und Island hatten die Astrazeneca-Impfung daraufhin vorübergehend gestoppt. In den Niederlanden wurden bisher keine Fälle von schweren Nebenwirkungen bekannt.
Ausschreitungen bei Corona-Protesten in den Niederlande
Bei einer Protestaktion gegen die Corona-Maßnahmen ist es im niederländischen Den Haag zu Ausschreitungen gekommen. Demonstranten griffen die Polizei nach eigenen Angaben mit Feuerwerkskörpern an. Etwa 20 Menschen wurden festgenommen. Die Demonstration war zuvor von der Polizei beendet worden, da Teilnehmer sich nicht an die Corona-Regeln gehalten haben. Dabei setzte die Polizei auch Wasserwerfer ein. Mehrere tausend Menschen hatten gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Die Aktion war aber nur für 200 Menschen erlaubt worden.
28. Auszeichnung: Beyoncé knackt bei Grammy-Verleihung Preis-Rekord
Die US-Sängerin Beyoncé (39) hat bei der Grammy-Verleihung ihre 28. Auszeichnung eingesammelt und damit einen Rekord aufgestellt. Sie habe nun mehr Preise als jede andere weibliche Musikerin in der Geschichte der Grammys, teilten die Veranstalter bei der Gala in der Nacht zum Montag in Los Angeles mit. Bislang hatte die US-Sängerin Alison Krauss (49) mit ihren 27 Grammys diesen Rekord gehalten. Die 28. Auszeichnung für Beyoncé kam in der Kategorie "Beste R&B-Performance" für "Black Parade". Über die Preisträger in den mehr als 80 Kategorien entscheiden rund 13.000 Mitglieder der Recording Academy.
Das wird heute wichtig:
EU-Innen- und Außenminister beraten über Migration
Die Innen- und Außenminister der EU-Staaten wollen ab 14 Uhr versuchen, eine gemeinsame Linie im Umgang mit Transit- und Herkunftsstaaten von Migranten zu finden. Dabei dürfte es auch um die Zusammenarbeit bei der Rückkehr von Menschen ohne Bleiberecht in ihre Heimatländer gehen. Die EU-Innenminister hatten bereits am Freitag über Möglichkeiten diskutiert, mit der Visa-Politik Druck auf Staaten auszuüben, die nicht zur Rücknahme abgelehnter Asylbewerber bereit sind.
Corona-Lockerungen in Teilen Österreichs und in Dänemark
Österreichs Kinder und Jugendliche sowie die Bewohner des Bundeslandes Vorarlberg können ab heute ein paar Schritte zurück in die Normalität tun. Trotz steigender Infektionszahlen hat sich die Politik dazu entschieden, Corona-Einschränkungen für diese Gruppen zu lockern. Und während in den meisten nordischen Ländern die Zahl der Infektionen mit dem Virus in die Höhe geschnellt ist, sieht Dänemark Anlass zum Optimismus. Die Neuansteckungen sind hier rückläufig, so dass die Regierung heute eine Reihe von Beschränkungen zurücknimmt.
Oscar-Nominierungen werden bekanntgegeben
In Los Angeles werden ab 13.19 Uhr MEZ die mit Spannung erwarteten Nominierungen für die diesjährigen Oscars bekanntgegeben. Zu den Favoriten zählen unter anderem die Filmbiografie "Mank", das Road-Movie "Nomadland", das Drama "Minari - Wo wir Wurzeln schlagen" über eine koreanisch-amerikanische Familie und der Western "Neues aus der Welt" mit Tom Hanks und der deutschen Schülerin Helena Zengel. Schauspieler wie Viola Davis, Frances McDormand, Anthony Hopkins und Gary Oldman können auf eine Nominierung hoffen. Chadwick Boseman könnte posthum auf die Liste kommen.
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