Einigung der EU-Staaten Der Termin für die Europawahl 2024 steht fest

Die Flaggen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten wehen vor dem Parlamentsgebäude in Straßburg
Bei der Europawahl 2024 werden die Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg neu gewählt
© Patrick Seeger / DPA
2024 steht die nächste Europawahl an. Nun haben sich die Botschafter der EU-Staaten auf einen genauen Termin geeinigt.

Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Darauf einigten sich die Botschafter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die zuständige schwedische Ratspräsidentschaft mitteilte. Die Entscheidung muss noch formell bestätigt werden. Dies ist für kommenden Montag vorgesehen.

Die Zeitspanne von mehreren Tagen gilt für alle EU-Mitgliedstaaten. Damit soll laut Bundeswahlleiterin gewährleistet werden, dass die verschiedenen Wahltraditionen beibehalten werden können. In den meisten Mitgliedstaaten werde wie in Deutschland an einem Sonntag oder gesetzlichen Feiertag gewählt. Damit dürfte die Wahl in Deutschland am 9. Juni 2024 stattfinden.

Wann in Deutschland gewählt wird, müsse aber noch formell entschieden werden, sagte eine Sprecherin der Bundeswahlleiterin. Die Entscheidung werde von der Bundesregierung bekanntgegeben.

Europawahl bestimmt Abgeordnete im EU-Parlament

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden dabei über die Zusammensetzung der rund 700 Sitze im EU-Parlament. Die vorherige Europawahl war im Mai 2019. Damals legten sowohl rechte und rechtsradikale Parteien zu, allerdings konnten auch Grüne und Liberale kräftige Gewinne verbuchen. Christdemokraten und Sozialdemokraten erreichten ein historisches Tief. Das Europaparlament sitzt in Straßburg und Brüssel.

Die Wahl bildet den Auftakt für die Neubesetzung der Spitzen des EU-Parlaments, der EU-Kommission und des Europäischen Rates.

DPA · AFP
tkr