Schutz vor Netz-Attacken: Bundeswehr greift in Cyberkrieg ein

Die Bundeswehr ist nach jahrelanger virtueller Aufrüstung inzwischen zu Angriffen auf Computernetze und Server in der Lage. Die Streitkräfte hätten eine "Anfangsbefähigung" für Attacken in "gegnerischen Netzen" erreicht, heißt es in Unterlagen des Verteidigungsministeriums für den Bundestag, die der FTD vorliegen.

Nach Angaben des Ministeriums ist die neue Einheit für Computernetzwerkoperationen, die beim Kommando Strategische Aufklärung in Gelsdorf bei Bonn angesiedelt ist, seit Ende 2011 einsatzfähig. Die Bundeswehr müsse im Rahmen ihres verfassungsrechtlichen Auftrags auch im Cyberraum operieren können, sagte ein Ministeriumssprecher. Ziel sei es, diese Fähigkeit ständig weiterzuentwickeln.

Mit der Hackertruppe verkürzt Deutschland den Rückstand auf andere westliche Staaten. Länder wie die USA und Israel investieren Milliarden, um elektronische Attacken abwehren zu können und auch die Möglichkeit von Offensivschlägen zu entwickeln. Für Militärstrategen gilt der virtuelle Raum bereits als "fünfte Dimension" der Kriegsführung - neben Boden, Luft, Wasser und Weltraum. Dahinter steckt die Annahme, dass Computerangriffe auf Stromnetze oder Wasserwerke weitaus gefährlichere Folgen haben können als konventionelle Schläge. Gleichzeitig sind sie ohne großes Risiko für den Angreifer.

Erst vergangene Woche war bekannt geworden, dass US-Präsident Barack Obama persönlich den Einsatz des Computerwurms Stuxnet angeordnet haben soll. Diese aggressive Software hatte 2010 die iranischen Atomanlagen beschädigt. Zudem entdeckten Computerexperten ein neues Spionageprogramm namens Flame, das sich vor allem auf Rechnern im Nahen Osten ausgebreitet hat. Auch dahinter werden staatliche Stellen vermutet. Nach einer Schätzung des früheren Anti-Terror-Beraters Richard Clarke haben 20 bis 30 Staaten Kapazitäten für Cyberkriegsführung aufgebaut - darunter Nordkorea, China und Russland.

Aufbau der Hackereinheit läuft seit 2006

Die israelische Armee erklärte am Sonntag erstmals offiziell, dass sie den Cyberspace als Schlachtfeld betrachtet. Die Armee nutze Computernetzwerke, um Informationen zu sammeln und ihre eigene Infrastruktur zu schützen. "Wenn erforderlich" würden auch Angriffe geführt, heißt es in einem Dokument, das die Armee auf ihrer Internetseite veröffentlichte.

Bislang hatte die Bundesregierung bei der Cybersicherheit vor allem die Bedeutung der Abwehr gegnerischer Angriffe betont. Dennoch läuft der Aufbau einer Hackereinheit bei der Bundeswehr bereits seit 2006. Ursprünglich war geplant gewesen, dass die Truppe 2010 funktionsfähig sein soll. Zu einem großen Teil besteht die Einheit aus Informatikexperten der Bundeswehruniversitäten. Bislang seien die Spezialisten noch nicht eingesetzt worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Die deutschen Militärstrategen gehen davon aus, dass die Bundeswehr einen Angriff mit digitalen Waffen nicht isoliert führt, sondern eingebettet in "abgestimmte Maßnahmen" - also flankierend zum Gebrauch konventioneller Waffen. Noch ungeklärt ist allerdings die rechtliche Grundlage. So ist offen, wie sich Einsätze mit deutschem Recht oder internationalen Abkommen gegen Computerkriminalität vereinbaren lassen. "Sollten Computernetzwerkoperationen im Ausland durch die Bundeswehr konkret geplant werden, so würden die für den Einzelfall erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen und Grundlagen geprüft werden", heißt es im Ministerium.

Strittig ist etwa die Frage, ob für Angriffe auf gegnerische Netze der Parlamentsvorbehalt gilt. "Wenn es sich um militärische Anwendungen handelt, brauchen wir die gleiche Legitimation wie für den Einsatz von Soldaten", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels.