Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Gerichtstermin

Artikel zu: Gerichtstermin

Gerichtszeichnung zeigt Maduro in New Yorker Gericht

Maduro bezeichnet sich vor US-Gericht als "Kriegsgefangenen"

Der von den USA entmachtete und inhaftierte venezolanische Staatschef Nicolás Maduro hat bei einem ersten Gerichtstermin in New York die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen zurückgewiesen und sich selbst als "Kriegsgefangenen" bezeichnet. Er betrachte sich weiterhin als legitimer Staatschef seines Landes, sagte Maduro und plädierte auf nicht schuldig. In Caracas wurde unterdessen Maduros langjährige Vertraute Delcy Rodríguez als Interimspräsidentin vereidigt. Die UNO kritisierte am Dienstag den US-Militäreinsatz und warnte vor einer Untergrabung des Völkerrechts. 
Shein-Laden in Paris

Shein-Sperre in Frankreich: Gerichtstermin auf Dezember verschoben

Ein für Mittwoch vorgesehener Gerichtstermin zu einer möglichen Sperre des Onlinehändlers Shein in Frankreich ist auf den 5. Dezember verschoben. Die französische Regierung verlangt eine mindestens drei Monate dauernde Blockade der Online-Plattform. Anlass dafür war die Tatsache, dass Shein kinderpornographische Sexpuppen und Waffen wie Schlagringe und Macheten im Angebot hatte. Mit einer Entscheidung wird einige Tage später gerechnet. 
Nicolas Sarkozy

Berufungsprozess für Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy beginnt im März

Der eben erst aus der Haft entlassene französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy hat seinen nächsten Gerichtstermin erfahren: Der Berufungsprozess in der Affäre um Wahlkampfgelder aus Libyen findet vom 16. März bis 3. Juni nächsten Jahres statt, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Paris mitteilte. In erster Instanz war Sarkozy wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. 
Unterstützer von Ekrem Imamoglu vor dem Gericht

Proteste bei Gerichtstermin für Erdogan-Rivalen Imamoglu wegen angeblicher Spionage

Der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu ist im Rahmen eines neuen Ermittlungsverfahrens wegen angeblicher Spionage einem Richter vorgeführt worden. Er wurde am späten Sonntagvormittag zum Caglayan-Gericht gebracht, Medienberichten zufolge hatte die Anhörung fünf Stunden später immer noch nicht begonnen. Vor dem Gericht versammelten sich rund tausend Unterstützter des beliebten Oppositionspolitikers, wie ein AFP-Korrespondent berichtete.