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News des Tages: Defekte Bremse: Polizei stoppt Bus mit 20 Schülern an Bord

Echo beschließt Selbstauflösung +++ Gewerkschaft der Polizei warnt vor Abschiebezentren +++ Gericht: Indischer Guru vergewaltigte Jugendliche +++  Amokfahrer von Toronto tötete vor allem Frauen +++ Die News des Tages im Ticker.

Die Polizei zog den defekten Bus aus dem Verkehr

Die Polizei zog den defekten Bus aus dem Verkehr


Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Polizei stoppt Schülerbus mit defekter Bremse (18.26 Uhr)
  • Palästinensischer Journalist stirbt nach Schussverletzung (15.19 Uhr) 
  • Erdbeben erschüttert italienische Adriaküste (13.18 Uhr)
  • Peter Madsen zu lebenslanger Haft verurteilt (13:03 Uhr)

Die News des Tages im stern-Ticker: 

+++ 22.30 Uhr: Mutmaßlich Serienmörder "Golden State Killer" in Kalifornien gefasst  +++

Mehr als 30 Jahre nach einer Serie von Morden und Vergewaltigungen in Kalifornien hat die Polizei möglicherweise den Täter gefasst. Der heute 72-jährige Joseph James DeAngelo wurde am Dienstag in seiner Wohnung in Citrus Heights, einem Vorort von Sacramento, festgenommen. Dies gaben Polizei und Staatsanwaltschaft in der kalifornischen Hauptstadt bekannt. Jahrzehntelang hatten die Ermittler nach dem sogenannten "Golden State Killer" gesucht. Der Mann konnte jetzt durch DNA-Tests mit Spuren von den Tatorten überführt werden, wie es heißt. Er wurde zunächst in zwei Mordfällen angeklagt. Der frühere Polizist steht im Verdacht, in den 1970er und 1980er Jahren zwölf Morde, mehr als 45 Vergewaltigungen und über 120 Einbrüche begangen zu haben. Oft stellte er Frauen nach, die alleine Zuhause waren. Die zehnjährige Verbrechensserie hatte 1976 mit der Vergewaltigung einer 18-Jährigen im nordkalifornischen Bezirk Sacramento begonnen. Die meisten Morde wurden in Südkalifornien verübt.

+++ 21.39 Uhr: BAMF-Skandal: Tausende Asyl-Entscheidungen werden überprüft +++

Das Bundesinnenministerium verspricht gründlichere Asylprüfungen und will Tausende Asyl-Entscheidungen noch einmal unter die Lupe nehmen. Das kündigte der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Mayer (CSU), nach Angaben aus Teilnehmerkreisen im Innenausschuss des Bundestages an. Dies ist Teil eines neuen Systems zur Qualitätssicherung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das seit September gilt. Das Augenmerk liegt dabei auf möglichen Verfahrensfehlern. Als Konsequenz aus dem Skandal um die Außenstelle in Bremen werden 4500 Fälle noch einmal auf den Prüfstand gestellt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die frühere Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen. Sie soll zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. In den meisten Fällen geht es laut Staatsanwaltschaft um Kurden, die angaben, zur Religionsgemeinschaft der Jesiden zu gehören.

+++ 20.52 Uhr: Lange Haftstrafen für "Cumhuriyet"-Journalisten in Istanbul +++

Trotz internationaler Kritik hat ein Gericht in der Türkei mehrjährige Haftstrafen gegen führende Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet" verhängt. Das Gericht in Silivri bei Istanbul verurteilte den Herausgeber Akin Atalay, den Chefredakteur Murat Sabuncu und den prominenten Investigativjournalisten Ahmet Sik wegen Unterstützung von Terrororganisationen.

+++ 20.44 Uhr: Alfies Eltern verlieren vor Berufungsgericht +++

Die Eltern des todkranken britischen Jungen Alfie Evans haben Medien zufolge erneut eine Niederlage vor Gericht hinnehmen müssen. Der knapp zwei Jahre alte Junge darf nicht nach Italien ausgeflogen werden. Die Richter am Berufungsgericht in London wiesen am Mittwoch Anträge der Eltern ab, eine frühere Entscheidung zu kippen. Es ist die jüngste und wohl letzte in einer ganzen Reihe juristischer Niederlagen.

Der knapp zwei Jahre Alfie hat eine schwere neurologische Krankheit, die noch nicht klar diagnostiziert ist. Die Ärzte im Kinderkrankenhaus Alder Hey in Liverpool halten weitere lebenserhaltende Maßnahmen für sinnlos, weil die Krankheit das Gehirn des Kindes fast vollständig zerstört haben soll. Sie wollen Alfie weiteres Leiden ersparen und ihn deshalb so bald wie möglich sterben lassen. Die Eltern dagegen wollen, dass Alfie solange wie möglich lebt und in Italien weiter behandelt wird. 

+++ 19.29 Uhr: Gegen Antisemitismus - Demonstrationen mit Kippa in Deutschland +++

In mehreren deutschen Städten sind Menschen mit der traditionellen jüdischen Kopfbedeckung, der Kippa, auf die Straße gegangen. Mit den Demonstrationen unter anderem in Berlin, Köln, Erfurt, Magdeburg und Potsdam wollten Juden und Nicht- Juden gegen Antisemitismus protestieren und ein Zeichen setzen. Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, warnte in Berlin davor, den Judenhass in Deutschland kleinzureden. Viele Juden hätten davor Angst, sich öffentlich zu ihrem Glauben zu bekennen. Anlass für die Demonstrationen war die judenfeindliche Attacke auf einen 21-jährigen Israeli und seinen Freund vor gut einer Woche in Berlin. 

+++ 19.04 Uhr: Urteil gegen Hussein K. wird rechtskräftig - doch keine Revision +++

Der in Freiburg wegen Mordes verurteilte Hussein K. hat einem Bericht zufolge seine Revision zurückgenommen. Das sagte sein Pflichtverteidiger Sebastian Glathe der "Badischen Zeitung" (Freiburg) nach einem Besuch in der Haft. Damit kann das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 22. März - Lebenslang bei besonderer Schwere der Schuld mit dem Vorbehalt anschließender Sicherungsverwahrung - rechtskräftig werden. Der junge Afghane hatte im Oktober 2016 die 19 Jahre alte Studentin Maria L. nachts am Dreisamufer vergewaltigt und die Bewusstlose dann so in den Fluss gelegt, dass sie ertrank. 

+++ 18.26 Uhr: Polizei stoppt Schulbus mit defekter Bremse +++

Einen defekten Reisebus mit 20 Grundschülern an Bord hat die Polizei aus dem Verkehr gezogen. Bei einer Kontrolle auf der Bundesstraße 49 bei Reiskirchen seien Risse an einer Bremsscheibe aufgefallen, berichtete die Polizei. Damit war am Dienstag für den Bus und die Schulklasse aus Gießen die Reise beendet, denn die Beamten untersagten die Weiterfahrt. Der Bus wurde dann genauer untersucht. Experten stellten fest, dass die Bremsscheibe drei Risse aufwies und akute Bruchgefahr bestand. Den Busunternehmer erwartet nun eine Anzeige wegen Inbetriebnahme eines verkehrsunsicheren Fahrzeuges. Die Schüler konnten später mit einem Ersatzbus nach Gießen zurückfahren.

+++17.28 Uhr: Macron beschwört im US-Kongress gemeinsame Werte mit den USA +++

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat in Washington tief in der Geschichte verwurzelte gemeinsame Werte Frankreichs und der USA beschworen. Beide Nationen hätten wegen ihrer Werte und ihres Geschmacks der Freiheit schwere Verluste erlitten. "Deswegen stehen wir etwa in Syrien zusammen, um zusammen gegen Terroristen zu kämpfen, die alles zerstören wollen, wofür wir stehen", sagte Macron am Mittwoch in einer Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses.

"Wir teilen eine gemeinsame Vision für die Menschheit", sagte Macron und sprach vom "Wunder der Beziehungen" beider Länder. Man habe eine ganz besondere Beziehung zueinander, eine "special relationship".

Macron erinnerte auch an die von Amerikanern und Franzosen geteilte Geschichte zweier Weltkriege. Es ist der letzte Tag von Macrons Besuch, er ist seit Montag in der US-Hauptstadt. Der französische Präsident sprach auf Englisch. Er war der achte französische Präsident, der eine Rede vor dem Kongress hielt.

+++ 17.02 Uhr: Rätselhafte Steinhügel im Bodensee von Menschen errichtet +++

Die auf der Schweizer Seite des Bodensees entdeckten rätselhaften Steinhügel sind von Menschen aufgeschüttet worden. Zu diesem Ergebnis seien Experten gekommen, berichtete der Kanton Thurgau. Ihre Erkenntnis beruhe auf neuen Messungen, die mit dem Forschungsschiff "Kormoran" der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg vorgenommen worden seien.

Bei der Tiefenvermessung des Bodensees waren vor drei Jahren zwischen Romanshorn und Bottighofen mehr als 100 Steinhügel entdeckt worden. Sie haben jeweils einen Durchmesser von 15 bis 30 Metern und befinden sich in regelmäßigen Abständen in einer Reihe in Ufernähe. Sie liegen etwa drei bis fünf Meter unter der Wasseroberfläche.

+++ 16.53 Uhr: Erstes Asylzentrum könnte schon im August öffnen +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will, dass die ersten der geplanten Asyl- und Abschiebezentren in vier bis fünf Monaten ihre Arbeit aufnehmen. "Ich will, dass wir sie im August, September in Betrieb nehmen", sagte Seehofer bei einem Kongress der Unionsfraktion mit dem Titel "Pakt für den Rechtsstaat - zur Stärkung von Justiz und Polizei". Mit mehreren Landesinnenministern habe er am vergangenen Sonntag bereits über seine Pläne gesprochen. In den "Anker-Zentren" soll zunächst die Identität der Asylbewerber geklärt werden. Dazu gehört auch die Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen. In den Zentren sollten Asyl-Entscheider und auch Verwaltungsrichter über den Schutzstatus entscheiden. Bei der Ablehnung eines Asylantrags sollte dort auch eine schnelle Abschiebung in die Wege geleitet werden.

+++ 16.44 Uhr: Hitlergruß auf Zugspitze - AfD-Mitglieder verlassen Partei +++

Weil sie auf einem in Internet aufgetauchten Foto auf der Zugspitze mit Hitlergruß posieren, haben zwei AfD-Mitglieder aus Bayern die Partei verlassen. Markus Schirling und Frank Salloch vom AfD-Kreisverband Freising-Pfaffenhofen erklärten freiwillig ihren Parteiaustritt und damit den Rücktritt von ihren Ämtern, wie der Vorsitzende des Kreisverbandes, der Bundestagsabgeordnete Johannes Huber, am Mittwoch mitteilte. Beide hätten "mit ihrem Austritt verantwortungsvoll gehandelt". Das Bild sei ohne Zustimmung von Schirling oder Salloch in den Medien geteilt worden, erklärte Huber.  

+++ 16.40 Uhr: Kolibakterien entdeckt - Camembert zurückgerufen +++

Wegen einer Verunreinigung mit Kolibakterien hat ein französisches Unternehmen Camembert aus der Normandie zurückgerufen. Es seien alle Bundesländer mit Ausnahme Thüringens, Brandenburgs und des Saarlands betroffen, hieß es am Mittwoch auf dem Internetportal www.lebensmittelwarnung.de. Der Camembert stammt vom Unternehmen Fromagerie du Plessis aus der Gemeinde Saint-Loup-de-Fribois. Betroffen seien verschiedene Chargen des Produkts Camembert de Normandie mit den Haltbarkeitsdaten 29. April sowie 02. und 05. Mai 2018. 


+++ 15.19 Uhr: Palästinensischer Journalist stirbt nach Bauchschuss durch israelischen Scharfschützen +++

Ein palästinensischer Journalist ist nach Zusammenstößen mit israelischen Soldaten an der Gaza-Grenze seinen Verletzungen erlegen. Er war bei Massenprotesten vorletzte Woche durch Schüsse verletzt worden, wie das Gesundheitsministerium in Gaza am Mittwoch mitteilte. Laut der israelischen Zeitung "Haaretz" erlitt der Mann einen Bauchschuss. Der Palästinenser hatte für eine lokale Radiostation gearbeitet. Er war noch zur Behandlung nach Ramallah ins Westjordanland gebracht worden und dann nach Jerusalem in ein israelisches Krankenhaus.

Der Reporter ist der zweite bei den Protesten getötete Journalist. Die Zahl der insgesamt seit Ende März getöteten Palästinenser erhöht sich damit auf 42. Anlass der Proteste ist der 70. Jahrestag der Gründung Israels. Palästinenser sehen diese als Katastrophe an. Die Massenproteste sollen bis zum 15. Mai gehen.

+++ 15.11 Uhr: Uno rechnet nur mit 4,4 Milliarden Dollar für Syrien +++

Die internationale Geberkonferenz für Syrien in Brüssel wird voraussichtlich hinter den Erwartungen der Vereinten Nationen zurückbleiben. Er gehe davon aus, dass am Ende des Treffens Hilfsgelder von 4,4 Milliarden Dolllar (3,6 Milliarden Euro) für dieses Jahr zusammenkommen würden, sagte der Leiter der UN-Nothilfebüros (Ocha), Mark Lowcock. Er hatte zuletzt noch die Hoffnung geäußert, dass rund acht Milliarden Euro zugesagt werden könnten. Lowcock sprach dennoch von einem "guten Start". Er erwartete, dass in den kommenden Monaten noch weitere Hilfszusagen eingehen würden. Es sei aber klar, dass nun "Prioritäten gesetzt werden" müssten, wem und wo geholfen werde. Hierbei müsse es Ziel sein, "die Verletzlichsten" zu unterstützen.


+++ 14.59 Uhr: Haftbefehl gegen 27-jährigen Nigerianer aufgehoben +++

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Haftbefehl gegen einen Nigerianer wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Islamistengruppe Boko Haram sowie wegen Begehung von Kriegsverbrechen aufgehoben. Es sei inzwischen zweifelhaft, dass die Selbstbeschuldigungen des 27-Jährigen der Wahrheit entsprächen, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Der Mann war im Januar in Oberbayern verhaftet worden. Er hatte angegeben, 2013 und 2014 an Angriffen gegen die nigerianische Zivilbevölkerung beteiligt gewesen zu sein und damit Kriegsverbrechen begangen zu haben. Laut Bundesanwaltschaft bestehen nun aber Zweifel an den Angaben des Mannes. Es sei auch ein "anderer Geschehensablauf" möglich.

+++ 14.52 Uhr: Brüssel will EU-weit Firmenverlagerungen erleichtern +++

Firmen sollen nach dem Willen der EU-Kommission künftig europaweit einfacher ihren Sitz verlagern oder sich aufspalten können. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag legte die Brüsseler Behörde vor. Demnach existieren derzeit in den EU-Staaten unterschiedliche Regeln, die dies erschweren. Nach Schätzungen der Behörde könnten Firmen damit in den kommenden fünf Jahren insgesamt bis zu 280 Millionen Euro sparen. Bevor sie ihren Sitz verlagern könnten, müssten Firmen jedoch einige Bedingungen erfüllen, sagte EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans. Sie müssten ihren Angestellten, Gläubigern und Teilhabern die Auswirkungen der Verlagerung transparent darlegen.


+++ 14.49 Uhr: Frau auf Kreuzfahrt verschwunden - Deutscher aus U-Haft entlassen +++

Ein Deutscher, der in Italien des Mordes an seiner Frau auf einer Kreuzfahrt beschuldigt wird, ist aus der Untersuchungshaft in Rom entlassen worden. Das teilte der Anwalt des Mannes, Luigi Conti, der Nachrichtenagentur DPA mit. Ein Gericht in Rom folgte damit einem Antrag der Verteidigung des Mannes auf Aufhebung des Haftbefehls. Es bestehe keine Gefahr, dass der Beschuldigte auf freiem Fuß Einfluss auf die noch laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nehmen könne, so die Begründung. Der Mann aus Eberswalde bei Berlin war im Februar 2017 in Rom festgenommen worden, nachdem seine chinesische Frau auf der Kreuzfahrt im Mittelmeer spurlos verschwunden war. Eine Leiche wurde nie gefunden.  

+++ 14.36 Uhr: Musikpreis "Echo" wird abgeschafft +++

Den "Echo" wird es nicht mehr geben. Das hat der Vorstand des Bundesverbandes Musikindustrie beschlossen, wie es in einer Mitteilung des Verbandes heißt. Der "Echo" sei viele Jahre ein großartiger Preis und zugleich zentrales Branchenevent mit vielen bewegenden Momenten gewesen, heißt es weiter. Aber: Man wolle keinesfalls, dass dieser Musikpreis als Plattform für Antisemitismus, Frauenverachtung, Homophobie oder Gewaltverharmlosung wahrgenommen wird. Der Vorstand habe sich für die Preisvergabe an Farid Bang und Kollegah zwar entschuldigt, dennoch könne die Auszeichnung nicht mehr rückgängig gemacht werden, man werde aber dafür sorgen, dass sich ein solcher Fehler in Zukunft nicht wiederhole.

+++ 14.11 Uhr: Wertvolle vergoldete Kuppel-Blätter von Wiener Secession gestohlen +++

Diebe haben wertvolle Kuppel-Blätter von der Wiener Secession, dem berühmten Jugendstil-Gebäude, gestohlen. Die Täter seien über ein Gerüst auf das Dach gekommen, teilte die Polizei mit. Sechs bis acht der kostbaren Blätter seien nach ersten Informationen abgebrochen worden. Das Gerüst stand wegen einer großen Renovierung um das Gebäude. Bei der Sanierung für rund 3,4 Millionen Euro wurden auch die 2500 vergoldeten Blätter und 311 Beeren der im floralen Stil gehaltenen Kuppel restauriert oder nachgeschmiedet. Sie sollten bis Ende Mai wieder komplett am Dach montiert werden. Die Secession in Österreichs Bundeshauptstadt gilt als Schlüsselbau der Wiener Jahrhundertwende und zählt zu den Wahrzeichen der Stadt.

+++ 13.41 Uhr: Hartnäckige Verehrerin verklagt Fernsehstar Krüger jr. +++

Eine hartnäckige Verehrerin hat den Schauspieler jr., 49, auf 50.000 Euro Schadenersatz verklagt. Leily H. fühlt sich von dem Fernsehstar in den Medien falsch dargestellt und klagt deshalb vor der Zivilkammer des Münchner Landgerichts, wie ihr Anwalt Norman Synek erklärte. Konkret geht es um einen Bericht in der Zeitschrift "Gala" vom Februar, in dem Krüger jr. die 34-Jährige unter anderem als "unberechenbar" bezeichnet.
Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.

+++ 13.18 Uhr: Gewerkschaft der Polizei warnt vor Abschiebezentren +++

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) macht Front gegen die geplanten Unterbringungszentren für Asylbewerber. Bei einem Treffen der Bundespolizei in der GdP verabschiedeten Delegierten in mit großer Mehrheit eine Resolution, in der sie sich gegen eine "jahrelange Kasernierung und Isolation von Schutzsuchenden" wandten. Dort könne ein "erhebliches Agressions- und Gefährdungspotenzial" entstehen, heißt es in einem Begleitpapier. Die Gewerkschaft lehnt insbesondere auch den Einsatz von Bundespolizisten in diesen "Anker-Zentren" ab.

+++ 13.15 Uhr: Erdbeben erschüttert italienische Adriaküste +++

Ein hat die italienische Adriaküste erschüttert. Die Erdbebenwarte INGV gab die Stärke mit 4,2 an. Das Epizentrum habe sich bei Acquaviva Collecroce in der Provinz Campobasso in 31 Kilometern Tiefe befunden. Zunächst wurden keine Schäden bekannt, obwohl die Erschütterung bis in die weiter nördlich gelegenen Abruzzen zu spüren gewesen waren, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. 

+++ 13.03 Uhr: Peter Madsen erhält lebenslänglich +++

Für einen Mord in seinem U-Boot ist der Erfinder in Dänemark zur Höchststrafe verurteilt worden. Ein Gericht in Kopenhagen schickte ihn lebenslang ins Gefängnis. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass Madsen die schwedische Journalistin Kim Wall im vergangenen Sommer an Bord seines selbstgebauten U-Bootes "Nautilus" brutal gefoltert und getötet habe. Danach soll er die Leiche der 30-Jährigen zerteilt und sie ins Meer geworfen haben. Das Urteil sei einstimmig gefallen, sagte die Richterin.

Das Gericht in Kopenhagen muss klären: Was geschah mit Kim Wall an Bord von Peter Madsens U-Boot "UC3 Nautilus"?


+++ 12:59 Uhr: Mann attackiert in der Schweiz Frauen auf offener Straße mit der Axt +++

Ein Psychiatrie-Patient hat in der Schweiz zwei Frauen auf offener Straße mit einer Axt angegriffen. Die Opfer seien in Valangin 50 Kilometer westlich von Bern aber nicht lebensgefährlich verletzt worden, teilte die im Kanton Neuenburg am Mittwoch mit. Der Vorfall ereignete sich am Dienstagabend. Passanten hätten den Angreifer überwältigt. Der Mann habe sich am Montag aus einem psychiatrischen Krankenhaus entfernt, das er freiwillig aufgesucht hatte. Weil er kurz danach versuchte, ein Auto zu stehlen, und dabei eine Frau verletzte, fahndete die Polizei nach ihm. Er war nach den Angaben vorher nicht als gewalttätig aufgefallen.

+++ 12.39 Uhr: NPD soll staatlicher Geldhahn abgedreht werden +++

Es wird ernst für die NPD: Nach Bundesrat und Bundesregierung will am Donnerstag auch der Bundestag beschließen, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um den Rechtsextremen den staatlichen Geldhahn zuzudrehen. Bis die rechtsextreme Partei dann tatsächlich von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen wird, wird es noch einige Zeit dauern. 

+++ 12.21 Uhr: Syrische Truppen übernehmen Kontrolle der Region bei Damaskus +++

Die syrischen Regierungstruppen haben die vollständige Kontrolle über die Region Ost-Kalamun übernommen, nachdem die letzten Rebellen das Gebiet nahe Damaskus im Zuge einer Vereinbarung mit der Regierung verlassen haben. Das Staatsfernsehen meldete, der Abzug der "Terroristen" und ihrer Familien sei abgeschlossen. Demnach rückten die Regierungstruppen nach dem Abzug der letzten Rebellen in das Gebiet ein.

+++ 12.19 Uhr: Australischer Strand wegen Quallen-Attacke gesperrt +++ 

Wegen des Angriffs einer hoch gefährlichen Qualle auf eine Schwimmerin ist in Australien ein beliebter Strand komplett gesperrt worden. Die Frau wurde am Mittwoch am Strand Cable Beach in der Nähe von Broome an der Nordwestküste von einer sogenannten Irukandji-Qualle gestochen. Es handelt sich um eine nur wenige Zentimeter großen Würfelqualle, deren Attacke für Menschen aber tödlich sein kann. Die Schwimmerin musste nach einem Bericht des TV-Senders ABC mit großen Schmerzen ins Krankenhaus. Ihr Zustand sei inzwischen aber "stabil".

+++ 12:10 Uhr: Wende nach U-Bahn-Angriff - 16-Jähriger stellt sich der Polizei +++

Wende im Fall des Glasflaschen-Angriffs auf eine 17-Jährige in einer Essener U-Bahn-Station: Ein 16-Jähriger aus Recklinghausen habe sich der Polizei gestellt und die Tat gestanden, sagte ein Sprecher der Essener Polizei am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Es gibt sehr starke Indizien, dass wir jetzt den mutmaßlichen Angreifer gefasst haben."

Bei seiner Vernehmung habe der 16-Jährige auch einen mutmaßlichen Mittäter benannt. Dieser sei am Mittwoch in Solingen festgenommen worden. Der Verdacht gegen den 15 Jahre alten bisherigen Hauptverdächtigen habe sich dagegen nicht bestätigt. Er war in der vergangenen Woche nach einer Öffentlichkeitsfahndung festgenommen worden, hatte die Vorwürfe jedoch bestritten.  

+++ 12:08 Uhr: Frau verguckt sich in Polizisten - Kollegen spielen Amor +++

Auf einem Stuttgarter Volksfest hat sich eine Besucherin auf den ersten Blick in einen Polizisten verliebt - seine Kollegen wollen nun Amor spielen. Wie ein Sprecher der Stuttgarter Polizei am Mittwoch sagte, hat sich die Frau über Facebook bei den Beamten gemeldet. "Die Dame hat uns angeschrieben und gesagt, dass sie auf dem Wasen einen Polizisten gesehen und sympathisch gefunden hat", sagte der Sprecher. Sie habe sich aber nicht getraut, ihn bei dem Frühlingsfest anzusprechen. "Wir versuchen nun rauszufinden, welcher Kollege das ist." Die Frau habe genau beschrieben, wo er wann gestanden habe. Details zu der Besucherin nannte die Polizei nicht. 

+++ 12.05 Uhr: Bundesregierung senkt Wachstumsprognose +++

Die deutsche Wirtschaft wird nach Einschätzung der Regierung in diesem Jahr um 2,3 Prozent zulegen. Die Regierung senkte ihre Prognose für das laufende Jahr damit leicht - im Januar war sie noch von einem BIP-Anstieg von 2,4 Prozent ausgegangen. Für das kommende Jahr geht die Bundesregierung in ihrer am Mittwoch vorgestellten Frühjahrsprognose zudem von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 2,1 Prozent aus. 

+++ 11.45 Uhr: Auschwitz-Komitee: "Kippa-Demos" dürfen nur ein Anfang sein +++

Überlebende des Holocaust im Internationalen Auschwitz Komitee haben die geplanten Aktionen gegen Antisemitismus in Deutschland begrüßt. Diese "Kippa-Demonstrationen" dürften aber nur ein Anfang sein. "Es muss der Politik, der Pädagogik, es muss uns allen gelingen, die verschiedenen Linien, die sich mittlerweile aus rechtsextremem und islamistischem Antisemitismus zu einem gefährlichen Gebräu zusammenfügen, an allen Orten der Gesellschaft tabulos zu benennen und als uns alle bedrohende Gefahr wahrzunehmen", erklärte der Vizepräsident des Komitees, Christoph Heubner, in einer am Mittwoch verbreiteten Mitteilung. "Wenn dies gelänge, wäre dieser Tag - jenseits aller Emotionen - ein wichtiger erster Schritt gewesen, eine Zäsur." In Berlin hat die Jüdische Gemeinde für den Abend (18.00 Uhr) zu einer Kundgebung "Berlin trägt Kippa" aufgerufen. Gut eine Woche nach einem Angriff auf einen jungen Israeli in Berlin sind auch in mehreren anderen Städten Solidaritätsaktionen geplant.

+++ 11.20 Uhr: Abrechnungsbetrug am Klinikum Stuttgart +++

Wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei der Behandlung ausländischer Patienten am Klinikum Stuttgart hat die Staatsanwaltschaft 24 Wohnungen und Geschäftsräume in mehreren Bundesländern durchsucht. Insgesamt wird gegen 18 Beschuldigte ermittelt, wie die Anklagebehörde am Mittwoch mitteilte. Neun Menschen stehen im Verdacht, für die Vermittlung und Betreuung ausländischer Patienten und die Zusammenarbeit mit dem Klinikum Stuttgart nicht erbrachte Leistungen abgerechnet und dafür unzulässige Provisionen kassiert zu haben. Im Zuge dessen sei auch Geld an mindestens einen Klinikmitarbeiter geflossen. Weitere neun frühere Mitarbeiter sollen die Rechnungen in vielen Fällen ohne Prüfung abgezeichnet haben. Es wird auch wegen des Verdachts der Bestechung und der Untreue ermittelt. Die Durchsuchungen fanden am Dienstag im Südwesten, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und im Saarland statt. An dem Einsatz waren 15 Staatsanwälte, mehr als 70 Steuerfahnder und rund 90 Polizisten beteiligt.

+++ 10.15 Uhr: Indischer Guru wegen Vergewaltigung von Jugendlicher verurteilt +++

Erneut ist in Indien ein beliebter Guru wegen Vergewaltigung verurteilt worden. Ein Richter in der nordindischen Stadt Jodhpur sprach den Guru Asaram am Mittwoch schuldig, im Jahr 2013 eine damals 16 Jahre alte Anhängerin vergewaltigt zu haben, wie der Anwalt des Opfers vor Journalisten verkündete. Der 77-jährige Asaram sitzt bereits seit September 2013 im Gefängnis. Ihm droht eine lebenslange Haftstrafe, er kann gegen das Urteil aber Berufung einlegen. Gegen ihn und seinen Sohn läuft ein weiteres Verfahren wegen der Vergewaltigung zweier Schwestern. Asaram betreibt nach eigenen Angaben in Indien und einigen anderen Ländern insgesamt rund 400 Aschrams, in denen Meditation und Yoga gelehrt werden. Er hat den Angaben zufolge Millionen Anhänger. Zur Urteilsverkündung wurden in der Region um Jodhpur strenge Sicherheitsvorkehrungen für den Fall wütender Proteste von Anhängern Asarams getroffen. Es gab zunächst keine Berichte über Gewalt.

+++ 9.10 Uhr: Taliban verkünden Frühjahrsoffensive in Afghanistan +++

Die radikalislamischen Taliban in Afghanistan haben den Beginn ihrer jährlichen Frühjahrsoffensive verkündet. Die Operation "Al Chandak" werde sich gegen US-Truppen und "ihre Geheimdienstagenten" richten sowie gegen ihre "internationalen Unterstützer", teilten die Taliban am Mittwoch mit. Die neue Offensive sei in Teilen eine Antwort auf die von US-Präsident Donald Trump im August verkündete Afghanistan-Strategie. Diese räumte den US-Truppen mehr Spielraum beim Kampf gegen die Aufständischen ein. Die Frühjahrsoffensive markiert normalerweise den Beginn der jährlichen Kampfsaison, allerdings hatten die Taliban im zurückliegenden Winter ihren Kampf gegen afghanische und US-Truppen fortgesetzt. Zugleich verübten sie in der Hauptstadt Kabul eine Reihe äußerst schwerer Anschläge, bei denen hunderte Zivilisten getötet und verletzt wurden. 

+++ 8.45 Uhr: Porsche will nach Diesel-Razzia Sichtung der Unterlagen verhindern +++

Der Autobauer Porsche will nach der Diesel-Razzia in der vergangenen Woche verhindern, dass Ermittler die sichergestellten Unterlagen sichten. Das sagte ein Sprecher der Stuttgarter Staatsanwaltschaft am Mittwoch. Zuvor hatten die "Stuttgarter Nachrichten" darüber berichtet. Porsche habe gegen die vorläufige Sicherstellung zur Sichtung vollumfänglich Widerspruch eingelegt, sagte der Sprecher der Anklagebehörde. Demnach muss in einem nächsten Schritt das Landgericht entscheiden, ob die Staatsanwaltschaft die Unterlagen auf belastendes Material hin durchsuchen darf oder nicht.

+++ 7.02 Uhr: Deutschland gibt eine Milliarde Euro zusätzlich für Syrien +++

Deutschland stellt eine Milliarde Euro zusätzlich für die notleidenden Menschen in Syrien und für Flüchtlinge in den benachbarten Ländern zur Verfügung. Das gab Außenminister Heiko Maas am Morgen bei seiner Ankunft in Brüssel bekannt, wo er an einer Geberkonferenz für Syrien teilnimmt.

+++ 6.15 Uhr: Kollegah und Farid Bang droht Verfahren wegen Volksverhetzung +++

Den Rappern Kollegah und Farid Bang droht einem Medienbericht zufolge ein Verfahren wegen Volksverhetzung. Ein Mann aus Hamburg habe bei der Polizei Gütersloh Strafanzeige gegen die Musiker und den Vorstandschef der Bertelsmann-Tochter BMG, Hartwig Masuch, gestellt, berichtete das Bielefelder "Westfalen-Blatt". Dem Bericht zufolge überprüft der Staatsschutz in Bielefeld die am Bertelsmann-Konzernsitz gestellte Anzeige. Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin erklärten gegenüber der Zeitung, dass dort keine Anzeigen gegen Masuch oder die Rapper vorlägen.

Der Staatsrechtler Christoph Gusy sagte der Zeitung, er könne sich nicht vorstellen, dass es zu einer Anklage wegen Volksverhetzung komme. Der Paragraph 130 im Strafgesetzbuch sei eine Vorschrift zum Schutz des öffentlichen Friedens, das heißt zur Vermeidung von Unruhen oder gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Teilen der Bevölkerung, sagte Gusy. Diese sollten nicht durch Meinungsäußerungen herabsetzender Art hervorgerufen werden. "Bei den Songtexten neige ich zwar zur Herabsetzung. Aber eine Gefährdung des öffentlichen Friedens sehe ich nicht."

news ticker - strafanzeige volksverhetzung

Kollegah (r.) und Farid Bang bei der diesjährigen Echo-Verleihung in Berlin

DPA

+++ 5.54 Uhr: Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan eingetroffen +++

In Afghanistans Hauptstadt Kabul ist am Mittwochmorgen ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Dies bestätigte ein Beamter der Einwanderungsbehörde der Nachrichtenagentur dpa. Die Maschine war am Dienstagabend in Düsseldorf gestartet. Es war die bisher zwölfte Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan. Wie viele Asylbewerber in der Maschine saßen, war nicht bekannt. 

Bei den vorangegangenen elf Sammelabschiebungen waren seit Dezember 2016 aus Deutschland 198 Männer nach Afghanistan zurückgebracht worden. Die Abschiebepraxis ist wegen der Sicherheitslage im Land umstritten.

+++ 4.17 Uhr: Fall Alfie: Eltern kämpfen weiter für Ausreise ihres todkranken Sohns +++

Die Eltern des schwerkranken britischen Jungen Alfie Evans kämpfen weiter für die Behandlung ihres Sohnes in Italien. Sie legten am frühen Mittwochmorgen Berufung gegen eine zuvor getroffene Entscheidung eines Gerichts in Manchester ein, nach der eine medizinische Behandlung im Ausland verboten wurde, wie die britische Nachrichtenagentur PA berichtete. Der Anwalt der Familie sagte dem Sender BBC, dass am Mittwochnachmittag eine Verhandlung am Berufungsgericht angesetzt sei. Die Eltern Tom Evans und Kate James möchten, dass der 23 Monate alte Alfie in ein Krankenhaus in Rom gebracht wird. 

+++ 4.05 Uhr: Zentralratspräsident fordert Einschreiten gegen Antisemitismus +++

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat ein konsequentes Einschreiten gegen alle Formen von Antisemitismus in Deutschland gefordert. "Es darf keine Toleranz für Intoleranz geben", sagte Schuster der Deutschen Presse-Agentur vor einer am Mittwochabend in Berlin geplanten Kundgebung gegen Antisemitismus. "Neben Politik und Gesellschaft sehe ich auch die Religionsgemeinschaften in der Verantwortung. Gerade die muslimischen Verbände sollten klar und unmissverständlich gegen den Antisemitismus in den eigenen Reihen vorgehen", so Schuster.

Jedoch könne jeder Bürger etwas tun, fügte er hinzu. "Jeder und jede kann Einspruch erheben gegen Judenhass - ob am Arbeitsplatz, in der U-Bahn, auf dem Fußballfeld oder im Freundes- und Familienkreis."

+++ 3.26 Uhr: Trump und Macron dinieren mit 150 Gästen im Weißen Haus +++

US-Präsident Donald Trump und seine Frau Melania haben mit dem französischen Präsidentenpaar Emmanuel und Brigitte Macron erstmals Staatsgäste zu einem Bankett im Weißen Haus empfangen. An dem festlichen Abendessen nahmen nach Angaben des Weißen Hauses zudem rund 150 geladene Gäste aus Politik und Gesellschaft teil.

Gastgeber Trump erinnerte in seiner Tischrede an die gemeinsame Geschichte beider Länder und deren Bedeutung für die Demokratie in der Welt. "Gott schütze unsere Allianz", sagte er. Macron erinnerte seinerseits an die enge Verbindung beider Staaten, aber auch an die Verpflichtung beider Staatsoberhäupter, für universelle Werte zu kämpfen. "Wir teilen die Entschlossenheit, unseren beiden Ländern und der Welt zu dienen", sagte er an Trump gerichtet.

+++ 2.46 Uhr: Schwerkranker Junge darf nicht nach Rom ausgeflogen werden +++

Der schwerkranke kleine Junge Alfie Evans aus Großbritannien darf für eine weitere Behandlung nicht nach Rom ausgeflogen werden. Der Fall habe nun sein "letztes Kapitel" erreicht, urteilte Richter Anthony Hayden am Dienstag in Manchester. Die Eltern sollten nun die Optionen in Erwägung ziehen, ihr Kind von der Intensivstation der Kinderklinik in Liverpool auf eine Station, in ein Hospiz oder nach Hause zu verlegen.

Der Richter wies damit einen Antrag der Eltern des 23 Monate alten Jungen ab, ihn für eine für eine Weiterbehandlung in ein Kinderkrankenhaus des Vatikan zu verlegen. Zuvor hatte es der Oberste Gerichtshof in London abgelehnt, den Fall erneut zu prüfen. Neben allen britischen Instanzen hatte auch der Europäische Menschenrechtsgerichtshof den Antrag der Eltern abgewiesen.

+++ 1.56 Uhr: Amokfahrer von Toronto tötete vor allem Frauen +++

Der Amokfahrer von Toronto hat nach Angaben der Polizei vor allem Frauen getötet. Bei den Opfern handele es sich überwiegend um Frauen im Alter zwischen etwa 20 und 80 Jahren, sagte Chefermittler Graham Gibson am Dienstag. 

In einem Eintrag im sozialen Netzwerk Facebook unmittelbar vor der Tat hinterließ der 25-jährige Amokfahrer Alek Minassian zudem eine "kryptische" Nachricht, wie Gibson sagte. Darin habe er dem 22-jährigen US-Bürger Elliot Rodger seine Bewunderung ausgesprochen. Rodger hatte 2014 im US-Bundesstaat Kalifornien sechs Menschen und anschließend sich selbst getötet, nachdem er zuvor Frust über seine Jungfräulichkeit und über eine Zurückweisung durch Frauen geäußert hatte. Minassian machte laut Polizei in dem Facebook-Eintrag zudem Angaben im Zusammenhang mit Internetgruppen, in denen Männer Frauen beschimpfen.

+++ 1.25 Uhr: Zwei Männer in Köln angeschossen und schwer verletzt +++

In Köln sind am Dienstag zwei Männer auf offener Straße angeschossen und schwer verletzt worden. Ein oder mehrere Unbekannte hätten das Feuer eröffnet und seien anschließend mit einem Fahrzeug vom Tatort geflüchtet, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Es werde geprüft, ob es sich um Streitigkeiten im Rockermilieu handelt. Die Polizei hat eine Mordkommission eingerichtet. 

+++ 1.07 Uhr: Bericht: Gefängnisse in allen Bundesländern überlastet +++

In Deutschlands Gefängnissen wird nach einem Medienbericht der Platz knapp. Eine Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe bei den Justizministerien der 16 Bundesländer ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent, so etwa in Baden-Württemberg. In Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent. Fachleute sprechen dem Bericht zufolge schon bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von Vollbelegung.  

Mehrere Länder meldeten zudem einen Anstieg der Angriffe auf das Gefängnispersonal. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel habe sich die Zahl der Tätlichkeiten im Zeitraum 2016 bis 2017 von 34 auf 72 mehr als verdoppelt. In Bayern sei die Zahl allerdings von 65 auf 50 zurückgegangen.

Eine Gruppe von Gefangenen - Islamisten - bereite dem Justizvollzug besondere Sorgen, heißt es in dem Medienbericht weiter. In Hessen etwa habe sich ihr Anteil seit 2013 nach Auskunft der Behörden mehr als verdreifacht.

+++ 0.28 Uhr: 25.000 Fachkraftstellen in Alten- und Krankenpflege unbesetzt +++ 

In der Alten- und Krankenpflege sind deutschlandweit mehr als 25.000 Fachkraftstellen nicht besetzt. Zudem fehlen rund 10.000 Hilfskräfte. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach waren im vergangenen Jahr im Schnitt 14.785 offene Stellen für Spezialisten in der Pflege alter Menschen gemeldet, in der Krankenpflege waren es 10.814. 

"Wir stehen in der Pflege vor einer echten Fachkräftekrise", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der dpa. "Wir fordern ein umfassendes Pflege-Sofortprogramm mit je 25.000 zusätzliche Pflegefachkraftstellen für die Alten- und Krankenpflege, um die vakanten Pflegestellen schnellstmöglich zu besetzen und die Personalsituation insgesamt zu entlasten."

mod / DPA / AFP