HOME
+++ Ticker ++++

News des Tages: Suche nach Daniel Kaiser-Küblböck eingestellt

Deutsche Ryanair-Piloten wollen erneut streiken +++ Fraktionsräume von Pro Chemnitz durchsucht +++ Regierung empört über rechtsextreme Proteste in Köthen +++ Milliarden-Prozess gegen VW +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.

Die Suche nach Daniel Kaiser-Küblböck wurde eingestellt

Die Suche nach Daniel Kaiser-Küblböck wurde eingestellt

DPA

Die wichtigsten Meldungen des Tages:

  • Suche nach Daniel Kaiser-Küblböck eingestellt (18.14 Uhr)
  • Fraktionsräume von Pro Chemnitz durchsucht (16.34 Uhr)
  • Vorläufiges Ergebnis: Patt der Blöcke nach Schweden-Wahl (15.02 Uhr)
  • Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat Regierung über Chemnitz-Video informiert (12.20 Uhr)
  • RTL/n-tv-Trendbarometer: AfD verliert an Zustimmung (9.57 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 20.34 Uhr: Ryanair-Piloten wollen erneut streiken +++

Beim Billigflieger Ryanair wollen erneut die Piloten streiken. Einen Monat nach der ersten Streikwelle mit rund 400 Flugausfällen hat die Vereinigung Cockpit die in Deutschland angestellten Piloten für diesen Mittwoch (ab 03.01 Uhr) zu einem neuerlichen 24-Stunden-Streik aufgerufen.

 +++ 19.12 Uhr: USA drohen mit Einreisesperren gegen Haager Richter und Ankläger +++

Die US-Regierung hat mit Sanktionen gegen Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag gedroht, sollten diese gegen US-Staatsbürger vorgehen. Sollte das Gericht gegen Bürger der USA, Israels oder anderer verbündeter Staaten vorgehen, werde Washington Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen die Richter und Staatsanwälte verhängen, warnte der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, John Bolton, in einer Rede in Washington. Hintergrund seiner Warnung sind möglicherweise bevorstehende IStGH-Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen gegen US-Militärs, die in Afghanistan im Einsatz waren.

+++ 18.55 Uhr: Starke Polizeipräsenz in Köthen vor weiterer Kundgebung +++

Nach dem Streit zwischen zwei Männergruppen und dem Tod eines Deutschen im sachsen-anhaltischen Köthen bereitet sich die Stadt auf eine weitere Kundgebung vor. Eine Reiterstaffel der Polizei ritt am Abend durch die Innenstadt. Die Polizei zeigte deutliche Präsenz, auch ein Wasserwerfer war vor Ort. Nach Angaben von Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) sollten mehrere Hundert Beamte in der Stadt mit gut 26.000 Einwohnern sein. Für den Abend hat ein AfD-Landtagsabgeordneter eine Demonstration angemeldet, es wurde mit rund 300 Teilnehmern gerechnet. 

Tags zuvor waren bei einer ersten Spontandemonstration in der Stadt rund 2500 Menschen zusammengekommen. Unter den Demonstranten waren nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zwischen 400 und 500 Rechtsextreme aus Sachsen-Anhalt, Thüringen und Niedersachsen, wie Stahlknecht sagte.

+++ 18.14 Uhr: Suche nach Daniel Kaiser-Küblböck eingestellt +++

Die kanadische Küstenwache hat die Suche nach dem in der Labradorsee vermissten deutschen Sänger Daniel Kaiser-Küblböck eingestellt. Das teilte der Sprecher der Küstenwache im kanadischen Halifax, Mark Cough, der Deutschen Presse-Agentur mit. Insgesamt vier Schiffe und zwei Flugzeuge hätten zusammen 80 Stunden lang eine Fläche von 1227 Quadrat-Seemeilen abgesucht. "Leider wurde kein Anzeichen von Herrn Küblböck gefunden", sagte Cough. Wegen der kurzen Überlebenszeit in dem kalten Wasser sei die schwere Entscheidung getroffen worden, die Suche einzustellen.

Daniel Küblböck

Zuvor hatte die Familie des im Atlantik vermissten Sängers eine Stellungnahme veröffentlicht: "Wir denken mit all unserer Kraft und Liebe an Daniel und hoffen auf ein großes Wunder", äußerten Angehörige und enge Freunde ihre Hoffnung auf der Internet-Seite des 33-Jährigen veröffentlichten. Sie baten darum, auf Spekulationen rund um das Verschwinden Küblböcks zu verzichten und der Familie Ruhe zu gewähren. "Wir, die Familie, Angehörige und enge Freunde, sind tief bestürzt und haben derzeit keine Kraft die Vorfälle zu kommentieren."

+++ 17.18 Uhr: Erneut Juwelendiebstahl im Pariser Ritz angezeigt +++

Diebe sollen im Pariser Luxushotel Ritz erneut Juwelen erbeutet haben. Ein Mitglied der saudiarabischen Königsfamilie zeigte die Tat an, wie es von der Polizei in der französischen Hauptstadt hieß. Nach Angaben des Radiosenders France Info ist das Opfer eine Prinzessin aus Riad. Die Juwelen sollen demnach rund 800.000 Euro wert sein.    

Die Geschmeide befanden sich nach Angaben des Senders nicht im Safe, als sie geraubt wurden. Zudem gebe es kein Anzeichen für ein gewaltsames Eindringen in das Hotelzimmer. Die Ermittlungen werden nach Angaben aus Justizkreisen von der Polizeieinheit gegen organisiertes Verbrechen geleitet.     

Es wäre der zweite Diebstahl im Ritz seit Jahresbeginn: Im Januar hatten Kriminelle aus dem berühmten Fünf-Sterne-Hotel am Vendôme-Platz Uhren und Schmuck im Wert von mehr als vier Millionen Euro gestohlen. Bei ihrer Flucht verloren sie jedoch die gesamte Beute, die anschließend von der Polizei sichergestellt werden konnte.

+++ 17.02 Uhr: CDU-Spitze gibt Merkel einhellig Rückendeckung für Kauder-Vorschlag +++

Die CDU-Spitze hat Parteichefin Angela Merkel einhellig Rückendeckung dafür gegeben, ihren Vertrauten Volker Kauder in der anstehenden Kampfkandidatur um das Amt des Fraktionschefs zu unterstützen. Merkel habe für ihren Vorschlag einmütigen Applaus erhalten. Für Kauders Gegenkandidaten Ralph Brinkhaus (CDU) habe sich keine Stimme erhoben, hieß es am Rande der Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. Gewählt wird am 25. September. Der Westfale Brinkhaus wollte seine Kandidatur am frühen Montagabend in der Sitzung der Gesamtfraktion begründen. 

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, es sei ein "Ausdruck von demokratischer Normalität, dass es auch Kandidaturen von mehreren Personen um eine Position gibt". Dies sei auch in der Fraktion nichts Ungewöhnliches - auch wenn es selten an der Spitze stattfinde. "Das hat bisher die Fraktion - und so stabil ist sie, würde ich mal behaupten, auch immer sehr gut weggesteckt." Aus diesem Grunde mache sie sich "keine Sorgen über die jetzt anstehende demokratische Auswahl". 

+++ 16.35 Uhr: CDU offen für Hardware-Nachrüstungen älterer Dieselautos +++

Die CDU ist nach dem Urteil zu Diesel-Fahrverboten in Frankfurt am Main offen für Hardware-Nachrüstungen an älteren Fahrzeugen. Man müsse alle Maßnahmen ergreifen, die solche Verbote verhinderten, sagte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nach Sitzungen der Spitzengremien der Partei in Berlin. Nun solle "dort, wo es sinnvoll und machbar ist, und auch schnell machbar ist, (...) über Hardware-Nachrüstungen gesprochen werden".

Im Vordergrund stünden zwar weiterhin Updates der Software oder etwa Flottenumrüstungen. Nun gebe es aber in Frankfurt eine Situation, "wo augenscheinlich diese Maßnahmen nicht ausreichen", meinte Kramp-Karrenbauer.

Schon im März habe die CDU deutlich gemacht, dass sie auch für Hardware-Nachrüstungen prinzipiell offen sei, falls andere Schritte nicht ausreichten. Dieser Fall sei jetzt eingetreten, sagte Kramp-Karrenbauer. Die Verantwortung für Umbauten an der Motorsteuerung oder Abgasanlage bleibe bei der Autoindustrie. Es müsse geklärt werden, "in welchen Fällen Hardeware-Umrüstungen in einem vernünftigen Verhältnis von Aufwand und Ertrag wirklich umzusetzen wären". Sie gehe davon aus, dass dies in den kommenden Tagen näher in den Blick genommen werde, kündigte die CDU-Generalsekretärin an.

+++ 16.34 Uhr: Fraktionsräume von Pro Chemnitz wegen veröffentlichten Haftbefehls durchsucht +++

Wegen der Veröffentlichung eines Haftbefehls im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in Chemnitz haben die Ermittler Fraktionsräume der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz im Rathaus durchsucht. Durchsuchungen gab es außerdem in einer Anwaltskanzlei und in drei Wohnungen in der sächsischen Stadt, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Montag mitteilte.    

Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren gegen drei Beschuldigte. Ihnen wird demnach vorgeworfen, eine Kopie des Haftbefehls gegen einen der Tatverdächtigen im Fall des vor mehr als zwei Wochen getöteten 35-jährigen Deutschen auf einer Facebook-Seite veröffentlicht zu haben. Bei den Durchsuchungen am Montagmorgen seien diverse Speichermedien beschlagnahmt worden.    

Ob es sich bei der durchsuchten Kanzlei um jene des Pro-Chemnitz-Vorstands Martin Kohlmann handelte, gab die Staatsanwaltschaft nicht an. Pro Chemnitz sitzt mit drei Abgeordneten im Stadtrat.

+++ 16.25 Uhr: Gericht untersagt Seehofer Vorverurteilung ehemaliger Bamf-Chefin +++

Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) eine weitere Vorverurteilung der geschassten Leiterin der Bremer Bamf-Außenstelle verboten. Dem Bundesinnenministerium werde es künftig untersagt zu behaupten, ein Bericht der internen Revision des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe im Mai ergeben, "dass im Ankunftszentrum Bremen bewusst gesetzliche Regelungen und interne Dienstvorschriften missachtet werden", teilte das Gericht in Bremen mit (Az: 2 B 213/18). 

Dies hatte das Innenministerium im Mai in einer Pressemitteilung erklärt. Ob die Außenstellenleiterin vorsätzlich gegen Gesetze verstoßen habe, sei noch Gegenstand laufender Ermittlungen, so das Gericht. 

+++ 16.10 Uhr: UNO: Mehr als 30.000 Menschen durch Angriffe in Idlib vertrieben +++

In der syrischen Provinz Idlib sind nach UN-Angaben bereits mehr als 30.000 Menschen durch die Angriffe der syrischen Regierungstruppen und der russischen Luftwaffe zur Flucht gezwungen worden. "Wir sind zutiefst beunruhigt über die jüngste Eskalation der Gewalt, die zur Vertreibung von mehr als 30.000 Menschen geführt hat", sagte der Sprecher des UN-Büros zur Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha), David Swanson.     

Der Leiter der UN-Hilfseinsätze, Mark Lowcock, warnte eindringlich vor einer Großoffensive auf die letzte syrische Rebellenbastion. Ein Großangriff auf Idlib könnte zur "schlimmsten humanitären Katastrophe mit den größten Verlusten an Menschenleben im 21. Jahrhundert" führen, sagte Lowcock in Genf. Wegen der großen Zahl der Einwohner in Idlib und ihrer Verwundbarkeit sei die UNO "extrem alarmiert".

+++ 15.34 Uhr: Küstenwache setzt Suche nach Küblböck auch aus der Luft fort +++

Die kanadische Küstenwache hat ihre Suche nach dem in der Labrador See vor Neufundland vermissten Daniel Kaiser-Küblböck auch mit Unterstützung aus der Luft fortgesetzt. Im Laufe des Tages solle entschieden werden, ob es mit der Suche weitergehe und wie die nächsten Schritte sein werden, teilte ein Sprecher der Küstenwache in Halifax der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. 

Daniel Küblböck

Die Küstenwache hatte am Sonntag auf der Suche nach Küblböck, der nach Angaben des Reiseveranstalters Aida Cruises vom Kreuzfahrtschiff Aidaluna über Bord gegangen war, zwei Schiffe sowie ein Aufklärungsflugzeug und einen Hubschrauber im Einsatz. Über Nacht suchte nur ein Schiff der Küstenwache nach Küblböck. Zunächst hatten sich die Aidaluna und ein weiteres Kreuzfahrtschiff ebenfalls an der Suche beteiligt. Sie verlief bis zum Montagmorgen ergebnislos. 

Der 33-Jährige Küblböck war 2003 bundesweit bekannt geworden, als er an der TV-Sendung "Deutschland sucht den Superstar" teilgenommen hatte und Dritter geworden war.

+++ 15.27 Uhr: Polizei rettet im Sudan 85 Kinder aus den Fängen von Menschenhändlern +++

Sudanesische Polizisten haben in Zusammenarbeit mit der internationalen Polizeibehörde Interpol einen Menschenhändlerring im Sudan ausgehoben. Bei der "Operation Sawiyan" seien zwischen dem 26. und 30. August zwölf Frauen und zwei Männer festgenommen worden, teilte die im französischen Lyon ansässige Behörde mit. 94 Menschen konnten demnach gerettet werden. Unter ihnen waren den Angaben zufolge 85 Kinder.

+++ 15.09 Uhr: Seehofer will Maaßens Bericht in Ruhe bewerten +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den Bericht von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zu den Ereignissen in Chemnitz in Ruhe bewerten und kein übereiltes Urteil dazu abgeben. "Solche Dinge muss man sorgfältig machen", sagte der CSU-Vorsitzende nach einer Parteivorstandssitzung in München. Bislang habe er den Bericht noch nicht einsehen können, und er habe am Montag auch noch mehrere Termine und werde erst nach Mitternacht wieder in Berlin sein. Er wolle auch nicht einfach nur seinen Staatssekretär anrufen, sondern sich selbst ein Bild machen. Dazu wolle er sich Zeit nehmen.

+++ 15.02 Uhr: Vorläufiges Ergebnis: Patt der Blöcke nach Schweden-Wahl +++

Die Sozialdemokraten haben die Wahl in Schweden auch nach einem vorläufigen Ergebnis deutlich gewonnen. Während die rechtspopulistischen Schwedendemokraten drittstärkste Kraft wurden, fuhren die Sozialdemokraten aber zugleich das schlechteste Resultat seit mehr als 100 Jahren ein. Nach Auszählung aller Wahllokale in Schweden endeten die traditionellen politischen Blöcke mit 0,3 Punkten Unterschied Kopf-an-Kopf. Wer die Regierung bilden kann, blieb unklar. 

Die Sozialdemokraten erreichten demnach 28,4 Prozent. Die konservativen Moderaten kamen auf 19,8, die Rechtspopulisten auf 17,6 Prozent. Sozialdemokraten, Grüne und die sozialistische Linkspartei erhalten damit 144 Mandate, die liberal-konservative Vier-Parteien-Allianz unter Führung der Moderaten 143 Mandate. Die Sitzverteilung kann aber noch kippen, wenn bis Mittwoch noch Stimmen aus dem Ausland ausgezählt werden. Auch eine Reihe spät abgegebener Briefwahlstimmen aus Schweden sind noch nicht berücksichtigt.

+++ 14.57 Uhr: Reinhard Rauball wird nicht mehr als DFL-Präsident kandidieren +++

Reinhard Rauball gibt sein Amt als Präsident der Deutschen Fußball Liga (DFL) im nächsten Jahr auf. "Nach intensiven Überlegungen habe ich mich entschieden, im kommenden Sommer nicht erneut für ein Amt bei der DFL zur Verfügung zu stehen", teilte der 71-Jährige in einer von der DFL veröffentlichten persönlichen Erklärung mit.

+++ 14.56 Uhr: Mann rast bei Verfolgungsjagd in Frankreich auf Flughafenpisten +++

Bei einer wilden Verfolgungsjagd in Frankreich ist ein Mann mit seinem Fahrzeug auf die Pisten des Flughafens von Lyon gerast. Zuvor habe er Glastüren an einem Terminal durchbrochen, sagte ein Sprecher der Präfektur. Auf dem Pistengelände wurde der Mann schließlich von Sicherheitskräften überwältigt und festgenommen. Die Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar, die Staatsanwaltschaft von Lyon leitete eine Untersuchung ein. Der Flugverkehr wurde eingestellt. "Es gibt kein Opfer zu beklagen", erklärte die Präfektur. 

Die Autobahnpolizei und ein Hubschrauber der Gendarmerie hatten am Vormittag die Verfolgung des Mannes aufgenommen, der in falscher Richtung auf einer Autobahn unterwegs war. Laut einer Mitteilung der Präfektur brach er daraufhin zunächst am Geschäftsflughafen Lyon-Bron durch Sicherheitsbarrieren, bevor er zum Airport Lyon-Saint-Exupéry fuhr. Dort drang er mit seinem Fahrzeug ins Terminal 1 ein und gelangte schließlich auf die Pisten, wo seine Flucht ihr Ende fand.

+++ 14.42 Uhr: Mehr als 100 Häftlings aus brasilianischem Gefängnis geflohen +++

Mindestens 105 Häftlinge sind am frühen Morgen (Ortszeit) aus einem Gefängnis in Brasilien geflüchtet. Ein Verbrecherkommando sprengte das Tor der Haftanstalt von João Pessoa im nordöstlichen Bundesstaat Paraíba und griff nach Angaben der Sicherheitsbehörden das Wachpersonal mit Feuerwaffen an. Ein Offizier der Militärpolizei erlitt schwer Verletzungen. Ziel der Angreifer sei die Befreiung von vier Häftlingen gewesen, die wegen zahlreicher Überfälle auf Geldtransporter und Bankautomaten verhaftet worden waren, berichtete das Nachrichtenportal G1 unter Berufung auf Polizeiquellen. 33 Flüchtige wurden rasch wieder eingefangen. 

+++ 14.30 Uhr: Haftbefehl gegen Polizistin, die irrtümlich ihren Nachbarn erschossen hat +++

Eine weiße US-Polizistin, die sich bei der Heimkehr in der Etage geirrt und einen Schwarzen in seiner eigenen Wohnung erschossen hatte, ist wegen Totschlags inhaftiert worden. Amber Guyger sei am Sonntag festgenommen und in ein städtisches Gefängnis gebracht worden, teilten die Sicherheitsbehörden von Texas mit. Der Vorfall ereignete sich am Donnerstagabend nach Dienstende der Polizistin. Noch in Uniform, ging sie nach Polizeiangaben aus Versehen in das Apartment von Botham Shem Jean in einer gehobenen Wohnanlage nahe Dallas' Zentrum. Nachdem die Polizistin Jean erschossen hatte, rief sie den Rettungsdienst und erzählte den Helfern, sie habe gedacht, es habe sich um ihre eigene Wohnung gehandelt. Laut der Zeitung "Dallas Morning News" irrte Guyger sich in der Etage und steuerte die Wohnung direkt über ihrer eigenen an. Die Tür sei unverschlossen gewesen und die Lichter aus. Als Guyger einen Menschen in der Dunkelheit gesehen habe, habe sie ihre Waffe gezogen und das Feuer eröffnet, weil sie von einem Einbrecher ausgegangen sei, berichtete die Zeitung. Nach Polizeiangaben lebte die 30-jährige Guyger seit vier Jahren in ihrer Wohnung.

+++ 14.12 Uhr: Gewandhausorchester und Staatskapelle gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit +++

Das Gewandhausorchester Leipzig und die Staatskapelle Dresden geben gemeinsame Konzerte für ein friedliches Miteinander. Damit reagieren die beiden großen sächsischen Orchester auf eine Entwicklung, die die Musiker "mit großer Sorge" beobachten, wie sie mitteilten: "Die zunehmende Intoleranz und Aggression gegenüber anders aussehenden oder anders denkenden Menschen." Im Gewandhausorchester und der Staatskapelle wirkten Menschen aus 20 Nationen "respekt- und achtungsvoll" zusammen, erklärten die Orchester. "Wir vertreten mit Nachdruck zwischenmenschliche Werte wie Achtung, Toleranz und Weltoffenheit."

+++ 14.11 Uhr: Zahl der Leiharbeiter in Deutschland bei über einer Million +++

Die Zahl der Leiharbeiter in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren um 43 Prozent gestiegen. Ende 2017 waren gut 1,03 Millionen Menschen in dieser Beschäftigungsform tätig. Zehn Jahre zuvor hatte die Zahl der Leiharbeiter noch bei rund 720.000 gelegen, wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Die Zahl der Leiharbeiter habe im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht, teilte die Partei mit. Im Vergleich zum Vorjahr habe sie um fast 39.000 zugenommen. Der Anteil an der Gesamtbeschäftigung lag laut der Antwort der Bundesregierung Ende 2017 bei 2,8 Prozent. Vier Jahre zuvor hatte er noch bei 2,4 Prozent gelegen. 

+++ 14.03 Uhr: Moschee in Niedersachsen von Unbekannten beschmiert +++

Unbekannte Täter haben im niedersächsischen Nordenham eine Moschee beschmiert. In der Nacht zum Montag wurde die Fassade mit ablehnenden Schriftzügen besprüht, wie die Polizei Delmenhorst mitteilte. Zusätzlich wurden demnach verschiedene Schweinefleischprodukte vor die Moschee geworfen. Wände und Fenster seien mit einer roten Substanz beschmiert worden. Die Polizei nahm Ermittlungen auf. Sie bat die Bevölkerung um Mithilfe und rief Zeugen, sich bei der Behörde zu melden. Von den Tätern fehlt bisher jede Spur.

+++ 12.48 Uhr: Bundesregierung empört über rechtsextreme Proteste in Köthen +++

Die Bundesregierung hat sich empört über die rechtsextremen Proteste nach dem Tod eines jungen Mannes in Köthen in Sachsen-Anhalt gezeigt. "Dass es (...) am Ende des Tages in Köthen, wie ein Video zeigt, zu offen nationalsozialistischen Sprechchören gekommen ist, auch das muss uns betroffen machen und empören", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Man habe mit Trauer und Betroffenheit auf den Tod des 22-Jährigen reagiert. Wie es dazu kam, und ob die Verdächtigen daran Schuld tragen, sei nun von Polizei und Staatsanwaltschaft zu klären.

Bei dem sogenannten Trauermarsch nach der tödlichen Auseinandersetzung in Köthen in Sachsen-Anhalt hat die Polizei zunächst zehn Anzeigen aufgenommen. Es werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Beleidigung, Verstößen gegen das Versammlungsrecht sowie einer Körperverletzung gegen Pressevertreter ermittelt, sagte Sachsen-Anhalts Landespolizeidirektorin Christiane Bergmann in Magdeburg. Derzeit werde das Demogeschehen auf weitere Straftaten hin ausgewertet. Dafür nutze die Polizei sowohl eigene Erkenntnisse als auch Videoaufzeichnungen und Onlinematerial. Bei einer Kundgebung habe es ein offenes Mikrofon gegeben, dass von der rechtsextremen Szene belegt worden sei, so Bergmann.

+++ 12.20 Uhr: Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat Bundesregierung über Chemnitz informiert +++

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von vielen Politikern kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. Der Bericht des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sei am Montag im Bundesinnenministerium eingegangen und werde jetzt bewertet, sagte die Sprecherin des Ministeriums, Eleonore Petermann, in Berlin. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte, der Bericht sei "auch an das Kanzleramt weitergeleitet worden". Zu Inhalten wurde zunächst nichts bekannt, als erstes sollten die zuständigen parlamentarischen Gremien informiert werden.

+++ 12.12 Uhr: Fünf Tote bei Familientragödie in Australien +++

Die australische Polizei hat einen Mann festgenommen, der in einem Vorort der westlichen Stadt Perth seine 41-jährige Frau, seine 73-jährige Schwiegermutter und seine drei Töchter im Alter von zwei (Zwillinge) und dreieinhalb Jahren umgebracht haben soll. Dem 24-Jährigen werde fünffacher Mord vorgeworfen, teilte die Polizei des Bundesstaates West-Australien mit. Polizeichef Chris Dawson sagte, es handele sich um eine "schreckliche Tragödie". Die möglichen Tatmotive blieben zunächst im Dunkeln. Der mutmaßliche Täter hatte sich auf einer Regionalwache selbst der Polizei gestellt. 

+++ 11.58 Uhr: Grüne, Linke und FDP klagen gegen Bayerns Polizeigesetz vor Verfassungsgericht +++

Die Bundestagsabgeordneten von FDP, Linken und Grünen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gemeinsam gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Durch dieses Gesetz würden "Menschen unter Generalverdacht gestellt", kritisierte die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt in Berlin. Das sei der Grund, weshalb sich die drei Parteien zu dieser ungewöhnlichen "Allianz für den Rechtsstaat" zusammengetan hätten. Göring Eckardt erklärte, sie fühle sich durch das bayerische Gesetz an ihr Leben in der DDR erinnert. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, sprach gar von der "Schaffung einer umfassenden Kontrollkompetenz, wie es sie seit 1945 nicht gegeben hat". FDP-Fraktionschef Christian Lindner nannte das Gesetz einen "Angriff auf die Freiheit". Die Trennung von Polizei und Geheimdiensten müsse erhalten bleiben, "wir brauchen keine Geheimpolizei", betonte Lindner.

+++ 11.37 Uhr: Japanisches Gericht klagt "Twitter Killer" wegen neunfachen Mordes an +++

In Japan ist am Montag ein 27-Jähriger wegen neunfachen Mordes angeklagt worden. Takahiro Shiraishi hatte zuvor gestanden, seine Opfer ermordet und die Leichen zerstückelt zu haben. Er hatte seine Opfer über Online-Netzwerke angelockt und soll suizidgefährdeten Menschen über den Kurzbotschaftendienst Twitter seine Unterstützung bei der Umsetzung ihres Plans angeboten haben. Seine Opfer waren zwischen 15 und 26 Jahre alt, acht von ihnen waren weiblich.      Laut der Nachrichtenagentur Jiji Press wurde Shiraishi fünf Monate lang auf seine Schuldfähigkeit untersucht, bevor er angeklagt wurde. Ende Oktober vergangenen Jahres, am Morgen von Halloween, hatte die japanische Polizei in seinem Haus eine grausige Entdeckung gemacht: Sie fand neun verstümmelte Leichen und 240 Knochenteile, die in Kühl- und Werkzeugboxen versteckt und mit Katzenstreu bedeckt waren.

+++ 11.32 Uhr: Fall Maria H.: Verdächtiger soll sich in Deutschland vor Gericht verantworten +++

Der nach dem jahrelangen Verschwinden der Freiburgerin Maria H. in Italien festgenommene Mann  soll in Deutschland vor Gericht gestellt werden. Die deutsche Justiz werde einen Antrag auf Auslieferung des 57-Jährigen stellen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Freiburg mit. Der aus Blomberg in Nordrhein-Westfalen stammende Mann war wegen Kindesentzugs mit internationalem Haftbefehl gesucht worden. Er wurde vergangenen Donnerstag in einem leerstehenden Haus in Sizilien von Polizisten festgenommen und sitzt seither in Italien in Haft. Die heute 18-jährige Maria hatte sich in der vergangenen Woche überraschend bei ihrem Vater gemeldet und war dann von Freunden des Vaters aus Mailand nach Hause zurückgeholt worden. Sie verschwand als 13-Jährige mit dem rund 40 Jahre älteren Mann und wurde von der Familie und der Polizei mehr als fünf Jahre lang gesucht.

+++ 11.23 Uhr: Vier Millionen Pflegebedürftige bis 2035 +++

Bis zum Jahr 2035 sind nach einer neuen Studie voraussichtlich vier Millionen Menschen in Deutschland auf Pflege im Alter angewiesen. Ausgangspunkt der Berechnung sei die Versorgung der Bevölkerung der kommenden Jahrzehnte zu heutigen Bedingungen, teilte das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Berlin mit. Die Zahl der Pflegefachkräfte müsse angesichts der steigenden Zahlen deutschlandweit bis 2035 um 44 Prozent auf rund eine halbe Million steigen, so das IW. Damit die Betroffenen nicht immer höhere Eigenanteile für die Pflege zahlen müssten und die Pflege nicht zur "Politik nach Kassenlage" werde, sollten die Leistungen der Pflegeversicherung laut IW künftig anders als heute automatisch an die Entwicklung der Pflegepreise angepasst werden. 2015 waren rund drei Millionen Menschen pflegebedürftig.

+++ 10.20 Uhr: Pepsi, Danone und Nestlé wollen zusammen Bio-Plastikflaschen produzieren +++

Der US-Konzern Pepsico arbeitet künftig mit den beiden europäischen Konkurrenten Danone und Nestlé zusammen, um Wasserflaschen aus Bioplastik zu entwickeln. Das teilten die drei Konzerne mit. Ziel ist, das Material in naher Zukunft zu hundert Prozent aus nachhaltigen und erneuerbaren Quellen wie Altpapier oder Holzschnitzeln herzustellen. Die ersten dieser Flaschen sollen 2020 in den Regalen stehen. Danone und Nestlé hatten sich schon im März 2017 zusammengetan, um umweltfreundlichere Wasserflaschen zu entwickeln. Sie gründeten zusammen mit dem kalifornischen Startup Origin Materials das Bündnis NaturAll Bottle. Diesem Bündnis trat nun PepsiCo bei.

+++ 10.11 Uhr: Milliardenschwerer Prozess der VW-Anleger hat begonnen +++

Im milliardenschweren Musterverfahren von VW-Anlegern im Zuge der Dieselmanipulationen hat am Oberlandesgericht Braunschweig die mit Spannung erwartete mündliche Verhandlung begonnen. Aktionäre von Volkswagen fordern Schadenersatz in Milliardenhöhe für erlittene Kursverluste im Abgasskandal. Bisher hat das Gericht 13 Verhandlungstage bis Ende des Jahres angesetzt - aus Platzgründen in der Braunschweiger Stadthalle. Musterbeklagte sind Volkswagen und der VW-Hauptaktionär Porsche SE, Musterklägerin ist die Deka Investment. Insgesamt machen die Kläger Forderungen von fast 9 Milliarden Euro geltend. Im Musterverfahren selbst liegt der Streitwert bisher bei knapp 4 Milliarden Euro. Die entscheidende Frage ist: Hat VW die Märkte rechtzeitig über die Affäre rund um millionenfachen Betrug mit manipulierten Dieselmotoren informiert?

+++ 9.57 Uhr: AfD verliert nach Chemnitz in Umfrage an Zustimmung +++

Nach den Vorfällen von Chemnitz und den anschließenden Debatten um rechte Gewalt ist die AfD laut einer Umfrage in der Wählergunst abgerutscht. In dem am Montag veröffentlichten Trendbarometer der Fernsehsender RTL und n-tv sackte die Partei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte auf 14 Prozent ab. Die Linkspartei legte demnach um zwei Punkte auf zehn Prozent zu. Die Union kommt in der Umfrage auf 31 Prozent, die SPD auf 16 Prozent. Die Grünen liegen mit 15 Prozent knapp dahinter. Die FDP würde mit neun Prozent der Stimmen in den Bundestag einziehen.

+++ Bayern-Wahl: CSU rutscht in Umfrage unter 36 Prozent +++

Die CSU liegt einer neuen Umfrage zufolge in Bayern mittlerweile unter 36 Prozent Zustimmung. In einer von der "Augsburger Allgemeinen" und "Spiegel Online" veröffentlichten Civey-Umfrage erreichten die Christsozialen 35,8 Prozent und damit zwei Prozentpunkte weniger als noch vor zwei Wochen. Damit droht der CSU bei der Landtagswahl am 14. Oktober eine historische Schlappe - zuletzt hatte sie 1954 mit 38 Prozent weniger als 40 Prozent erreicht. Zweitstärkste Kraft in Bayern sind der Umfrage zufolge die Grünen, die um 1,4 Prozentpunkte auf 16,5 Prozent zulegen konnten. Die AfD legte um 0,2 Prozentpunkte auf 13,7 Prozent zu, die SPD käme mit einem ebenfalls nur leichten Plus von 0,3 Prozentpunkten aktuell auf 12,1 Prozent Zustimmung. Es folgen die Freien Wähler mit unverändert 8,1 Prozent vor der FDP mit 5,8 Prozent Zustimmung, was einem Minus von 0,3 Prozentpunkten entspricht.

+++ 1.15 Uhr: Sieben Menschen durch Messerattacke in Paris verletzt +++

Bei einer Messerattacke in Paris sind sieben Menschen verletzt worden, vier davon schwer. Sie seien am Sonntagabend von einem mit einer Stichwaffe und einer Eisenstange bewaffneten Mann angegriffen worden, hieß es aus übereinstimmenden Quellen. Ermittlerkreisen zufolge wurde der Verdächtige festgenommen, bei ihm handelt es sich demnach offenbar um einen Afghanen. Bislang deute nichts auf einen terroristischen Hintergrund hin, hieß es aus den Ermittlerkreisen weiter. Die Tat ereignete sich kurz vor 23 Uhr im 19. Arrondissement im Norden von Paris. Den Ermittlerkreisen zufolge griff der Mann "ihm unbekannte Menschen auf der Straße an".

+++ 0.08 Uhr: Bundesregierung denkt laut Medienbericht um Kampfeinsatz in Syrien nach +++

Die Bundesregierung prüft einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge weitergehende Militäroptionen in Syrien bis hin zum Kampfeinsatz. In einer "Experten-Runde" und weiteren Gesprächen im Verteidigungsministerium sei dies kürzlich diskutiert worden, berichtete das Blatt. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad wäre demnach, dass syrische Regierungstruppen erneut Giftgas gegen die einheimische Bevölkerung einsetzen.     Zu den diskutierten Optionen zählten dem "Bild"-Bericht zufolge Aufklärungsflüge und Schadensanalysen, aber auch die Teilnahme an möglichen Kampfeinsätzen. Demnach könnten Bundeswehr-Tornados etwa militärische Einrichtungen der syrischen Regierungsarmee angreifen. 

+++ 0.06 Uhr: Schwedendemokraten erklären sich zum Wahlsieger, verpassen aber Sensation +++

Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten haben sich zu den großen Gewinnern der Wahl in Schweden erklärt. "Ich weiß, wer diese Wahl gewonnen hat, es sind die Schwedendemokraten", rief Spitzenkandidat Jimmie Åkesson seinen Anhängern zu. Die Partei habe ihre Rolle gestärkt, mehr Mandate im Parlament gewonnen und werde in den kommenden Monaten und Jahren nicht mehr zu überhören sein. Nach Auszählung fast aller Wahlkreise haben die Schwedendemokraten das beste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, eine Sensation als drittstärkste Partei mit knapp unter 18 Prozent aber verpasst. Die meisten Stimmen erhielten die Sozialdemokraten (28,4 Prozent), erzielten aber ihr schlechtestes Ergebnis in 100 Jahren. Die Moderaten liegen mit 19,8 Prozent rund zwei Prozentpunkte vor den Schwedendemokraten.

+++ 0.05 Uhr: Schwarz-Grün in Hessen vor dem Aus +++

Knapp eineinhalb Monate vor der Landtagswahl in Hessen kann die schwarz-grüne Koalition einer neuen Umfrage zufolge weiter nicht mit einer Fortsetzung des Regierungsbündnisses rechnen. Nach einer Insa-Erhebung im Auftrag der "Bild"-Zeitung steht die CDU derzeit nur bei 29 Prozent, die Grünen würden nach aktuellem Stand auf 14 Prozent kommen. Ebenso stark wäre die AfD, die bisher nicht im Landtag vertreten ist. Zweitstärkste Partei wäre demnach die SPD mit 24 Prozent, auch Linke (8 Prozent) und FDP (7 Prozent) würden in das Parlament in Wiesbaden einziehen.

dho/ wue / fs / DPA / AFP