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Atomstreit: Iran sendet widersprüchliche Signale

Im Streit um sein Atomprogramm will der iranische Präsident Ahmadinedschad nun neue Gespräche mit der Internationalen Atomenergiebehörde führen. Doch sein Außenminister sendet andere Signale.

Ahmadinedschad sei bereit zu weiteren Verhandlungen auch über Urananreicherung, sagte der indonesische Präsident Susilo Bambang Yudhoyono am Samstag beim Gipfeltreffen von acht Staats- und Regierungschefs islamischer Staaten in Bali. Der iranische Präsident habe die Hoffnung, dass alle Beteiligten mit dem echten Willen zu einer friedlichen und angemessenen Lösung in weitere Gespräche gingen, erklärte Yudhoyono weiter. An der Tagung nahmen neben Malaysia, Gastgeber Indonesien und dem Iran auch die Staatschefs von Nigeria und der Türkei sowie Regierungsvertreter aus Ägypten, Pakistan und Bangladesch teil.

"Anreize uninteressant"

Gleichzeitig bekräftigte der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki, dass auch neue westliche Angebote zur Beilegung des Atomstreits den Iran nicht vom weiteren Ausbau der Atomtechnologie abhalten werden. Dies sagte Mottaki am Samstag zu Berichten, dass das EU-Trio Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein weit reichendes Paket mit neuen Anreizen vorbereitet. Damit soll der Iran zur Einstellung der Urananreicherung bewegt werden. Angereichertes Uran kann auch zum Bau von Atomwaffen genutzt werden. Der Westen fürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung heimlich den Bau von Kernwaffen verfolgt.

Die Führung in Teheran bestehe weiterhin darauf, dass der Westen das Recht des Irans auf die Nutzung der Nuklearenergie anerkenne, fügte Mottaki bei einem Besuch der indonesischen Insel Bali laut der iranischen Nachrichtenagentur Fars hinzu. "Anreize sind für den Iran nicht von geringstem Interesse, es sei denn, sie beinhalten die Anerkennung des Rechts auf die Nutzung der Atomtechnologie", sagte der Minister.

Diplomatische Lösung gefordert

Der malaysische Außenminister Syed Hamid Albar forderte nach einem Treffen mit Ahmadinedschad eine diplomatische Lösung des Konflikts. Dialog sei "der beste Weg", sagte Albar. Ahmadinedschad betonte, die islamischen Politiker unterstützten die Entwicklung eines Atomprogramms zur Energiegewinnung und zu friedlichen Zwecken. IAEA-Chef Mohamed ElBaradei zeigte sich unterdessen "erstmals einigermaßen optimistisch", dass sich eine friedliche Lösung finden wird. Er habe den mittlerweile den Eindruck, dass "alle verstehen, dass wir jeden möglichen Weg zu einer diplomatischen Lösung ausprobieren müssen", sagte ElBaradei am Freitag dem niederländischen Fernsehsender Netwerk.

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde hatte am Vortag ein langes Gespräch mit US-Außenministerin Condoleezza Rice geführt. Die USA verdächtigen den Iran, die Produktion von Atomwaffen anzustreben, und haben einen Militärschlag gegen Teheran nicht ausgeschlossen. Derzeit bemüht sich Washington allerdings im UN-Sicherheitsrat um eine diplomatische Lösung. Indonesien kündigte während der Konferenz in Bali an, bis 2015 sein erstes größeres Atomkraftwerk zu bauen. Vier ausländische Unternehmen hätten bereits ihre Unterstützung angeboten, darunter Firmen aus Südkorea, Japan und Frankreich, sagte Energieminister Purnomo Yusgiantoro. Die Anlage soll demnach auf der Halbinsel Muria im Osten Javas entstehen und rund fünf Prozent des Strombedarfs von Indonesien decken.

AP/Reuters / AP / Reuters