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Machtspiele des Kreml: Wie Wladimir Putin die Welt sieht

Bomben und Diplomatie - mit einer kühnen Doppelstrategie versucht Wladimir Putin, den Krieg in Syrien zu beenden. Es ist eine Herausforderung an den Westen, an die USA. Eine Analyse der Weltsicht Putins.

Von Katja Gloger

Für Wladimir Putin ist das Assad-Regime die "legitime" Regierung Syriens

Auf der Suche nach einer Strategie gegen den IS, hofft vor allem Frankreich Wladimir Putin zu einer gemeinsamen Koalition überreden zu können. Eine schwierige Aufgabe. Denn Russland hält an Assad fest.

Trotz der Krise zwischen der Türkei und Russland, den gegenseitigen Anschuldigungen nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets versucht Frankreichs Präsident François Hollande, in Washington und Moskau eine militärische Allianz gegen den Terror des IS zu schmieden. Bislang haben Putins Kampfjets und Langstreckenbomber vor allem die Gegner Assads angegriffen. Denn das war – und ist – ja das taktische Ziel der russischen Militärintervention in Syrien: dem Assad-Regime das Überleben zu sichern. Erst seit dem Terroranschlägen auf ein russisches Flugzeug über dem Sinai und in Paris geht Russland zunehmend auch gegen den IS vor. 

In Wien wiederum sollen sich die Vertreter von 17 Staaten bald zum dritten Mal treffen, um einen Fahrplan für eine politische Lösung des Syrienkonfliktes zu entwickeln. Trotz aller Interessenunterschiede - vor allem über die Zukunft des syrischen Diktators Bashar al Assad - kooperieren Russland und die USA.

So scheint es zur Zeit: Mit Bomben und Diplomatie gelingt Wladimir Putin ein politisches Comeback. Aber nicht nur das: In der Ukraine und jetzt auch in Syrien will Putin das Ende einer Ära der US-Dominanz einläuten. Das Hegemonialstreben der USA habe nur zu Chaos und Terror geführt. Es gehört wohl zu seiner Weltsicht: Der Westen, allen voran die USA, ist der neue, alte Feind. Der Kalte Krieg – in gewisser Weise ging er für Wladimir Putin und für viele Menschen in seinem Land nie zu Ende.

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Überraschende militärische Fakten

Als Putin Anfang Oktober dieses Jahres vor die Vereinten Nationen in New York trat, wurde seine Rede - die erste seit zehn Jahren - mit Spannung erwartet. In den Wochen davor hatte Putin überraschend militärische Fakten in Syrien geschaffen. Hatte Waffen, mehr als 30 Kampfjets und Luftabwehrraketen stationiert, dazu Personal; massive Unterstützung für den langjährigen russischen Verbündeten Assad. Dessen "legitime" Regierung kämpfe als einzige "tapfer" gegen den islamistischen Terror, sagte Putin.

Als ob das wirklich so sei - als ob Assad nicht seit Jahren seine Fassbomben vor allem auf das eigene Volk werfen ließe. Nur zwei Tage nach seinem Auftritt vor den Vereinten Nationen flogen russische Kampfjets erste Angriffe zur Unterstützung Assads in Syrien. Die russischen Raketen galten offenbar nicht nur dem IS, sondern auch gemäßigten Rebellen, die gegen Assad kämpfen.

Kampfansage an den Westen

Russland, so Putins Botschaft, wird fortan mit militärischem Fußabdruck das Vakuum füllen, das die USA mit ihrer gescheiterten Strategie im Nahen Osten geschaffen haben, in Syrien ebenso wie mit ihren erfolglosen Interventionen im Irak und in Libyen. Voller Vorwürfe an die USA war seine Rede. Ihr angeblicher "Demokratie-Export" habe nur zu Instabilität und Chaos geführt: "Wisst ihr eigentlich, was ihr da angerichtet habt?" Auch in der Ukraine habe ein von "außen provozierter" Staatsstreich zum Bürgerkrieg geführt. Doch kein Staat habe das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einzumischen. Egal wer an der Macht sei, egal wo, egal wie: Demokrat oder Diktator. Das gilt natürlich auch für Russlands Herrscher, Wladimir Putin.

Putin schuf Fakten, überraschend, präzise, schnell, erwies sich einmal wieder als meisterhafter Taktiker. Ohne Russland, so lautete Putins militärische Botschaft, wird eine Neuordnung im Nahen Osten nicht zu erreichen sein. Es greift als globale Ordnungsmacht hinaus in die Welt. Denn Russland, so sieht es Putin und mit ihm die Mehrheit in seinem Land, hat sich endlich von den Knien erhoben. 

Die Feindbilder des Kalten Krieges leben weiter

Für die postsowjetischen Menschen war der Kalte Krieg nie vorbei. Eine Weile hofften sie auf "den Westen", ohne genau zu wissen, was das bedeutete. Aber sie blieben in der Dauerkatastrophe des russischen Alltags zurück. Sie hatten unter unvorstellbaren Opfern den Sieg im Zweiten Weltkrieg erkämpft - jetzt aber schienen sie Verlierer der Geschichte. Kaum jemand beschrieb das russische Trauma besser als Michail Gorbatschow: "Der Westen nutzte Russlands Schwäche aus. Aber Russland wird sich mit dieser demütigenden Position niemals abfinden."

Und anstatt die tief sitzenden Ängste und Feindbilder des Kalten Krieges abzubauen, benutzte Putin diese zur Machtabsicherung. In seiner zweiten Amtszeit war Putin unumstrittener Chef der "Russland GmbH" , das Land ökonomisch stabilisiert, nach vorzeitiger Rückzahlung seiner Auslandsschulden auch finanziell "souverän" , wie es hieß. Er musste nun nicht mehr nach den angeblich aufgezwungenen Regeln des Westens spielen.

Die "Putin-Doktrin"

Schon seine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 enthielt jene rhetorischen Versatzstücke, die Putin bis heute immer wieder bemüht. Der Präsident verdammte den "faktisch ungebremsten Einsatz militärischer Macht als Mittel internationaler Politik". Die Osterweiterung der Nato - eine "Provokation". Die Politik der USA - voller "doppelter Standards". Er wolle sich nicht von einem Land über Demokratie belehren lassen, einem "Herrn und Meister", der selbst nicht lerne.

Die Rede las sich wie ein erster Entwurf zu einer "Putin-Doktrin": Der Westen ist schuld. Russland lässt sich nicht mehr eindämmen. Und wird: endlich Gegenpol zum Westen. Wenig später zog er mit dem Krieg in Georgien erste rote Linien.

Dann wagten die Menschen in Russland im Winter 2011 gegen Putin und die gefälschten Parlamentswahlen zu demonstrieren. Für die Männer im Kreml eine direkte Bedrohung: "In der politischen Elite herrschte die Überzeugung, dass jeder vernichtet werde, sobald Druck durch die Massen entsteht oder eine populäre Führungsfigur auftaucht", beschrieb der einst für Putin tätige PR-Stratege Gleb Pawlowskij die Stimmung. "Es herrschte das Gefühl einer großen Verletzlichkeit, Angst vor physischer Vernichtung."

Wirtschaftliche Stagnation verlangt nach neuer Legitimation

Die mit Putins Namen verbundene "Ära der Stabilität" endete. Das Wirtschaftswunder seiner ersten beiden Amtszeiten war dem hohen Ölpreis geschuldet. Putin hatte die historische Chance zur Modernisierung nicht genutzt. Lange vor dem Ausbruch der Ukrainekrise zeigten die Zahlen: In Russland begann eine Phase ökonomischer Stagnation. Auf einmal war es wieder da, das Wort, das doch vergessen schien: die Krise. Russland schien so stark - und war doch so schwach.

Seit Putins Wiederwahl im März 2012 galt es, eine neue, tiefer gehende Legitimation des Präsidenten und seines zunehmend repressiven Systems zu finden: Mit der nationalistisch aufgeladenen "russischen Idee" wurde die Gesellschaft in den Zustand einer inneren Mobilmachung versetzt, eine gefährliche Strategie. Diente die im Westen zu Unrecht so verlachte Inszenierung seiner Person schon lange als Projektionsfläche kollektiver russischer Sehnsüchte nach dem starken Mann, sollen Präsident Putin und sein Land nun zu einer Einheit verschmelzen: zur Festung Russland gegen die "Barbarei" des westlichen Entwicklungsmodells.

Weltweiter Krieg des Kreml gegen Revolutionen

Jetzt sind die Dämonisierung des Westens, die dauerhafte Konfrontation mit den USA, Sinn und Schicksal der angeblich einzigartigen russischen Zivilisation. In einer Welt des "Chaos und der Dunkelheit" will Putins Russland die heilige Verantwortung auf sich nehmen, Ordnung und Stabilität zu schaffen. Es zeigte sich vor einem Jahr in der Ukraine, was sich nun in Syrien zu wiederholen droht: Als "souveräner Staat" will sich Russland dem etablierten Regelwerk internationaler Bündnisse nicht mehr unterwerfen. Russland als Großmacht möchte vielmehr Gestaltungsmacht einer neuen Weltordnung sein, die Amerikas Dominanz beendet – in Syrien, im Nahen Osten und anderswo.

"Paradoxerweise ist nicht Moskaus Realpolitik das entscheidende Hindernis in der Beziehung zum Westen", so der bulgarische Politologe Ivan Krastev, der Putin im vergangenen Herbst zu einem Abendessen traf, "sondern der weltweite Krieg des Kreml gegen Revolutionen".

Ja, Russland hat sich von den Knien erhoben. Es ist: entfesselt und frei. Als einsame Macht und Imperium der Verschwörung zugleich bleibt es jedoch Gefangener der Vergangenheit. Das ist sie: Putins Welt.



Katja Gloger berichtet seit 25 Jahren über Russland und traf Wladimir Putin mehrfach - einmal sogar bei ihm zu Hause. In ihrem Buch "Putins Welt" (Berlin Verlag, 352 Seiten, 18 Euro) erklärt sie das System Putins und die Fehler des Westens.

Eine ausführliche Version der Analyse von Katja Gloger erschien im stern Nr. 41.