HOME

ETA kündigt Waffenruhe an: Spanien hofft und zweifelt

Ist die Ankündigung der ETA ehrlich gemeint oder nur eine Taktik, um sich in aller Ruhe neu formieren zu können? Am Spnntag hat die geschwächte baskische Untergrundorganisation einseitig angekündigt, die Waffen niederzulegen und einen demokratischen Prozess einzuleiten. Für die spanische Regierung ist das nicht genug.

Die spanische Regierung hat mit Skepsis auf die Ankündigung einer Waffenruhe durch die Separatistenorganisation ETA reagiert. Dies sei nicht genug, teilte die Regierung am Sonntag mit und forderte die für ein unabhängiges Baskenland kämpfende ETA auf, der Gewalt endgültig abzuschwören. Die Separatisten teilten am Sonntag in einer auf der Internetseite der baskischen Zeitung "Gara" veröffentlichten Videobotschaft mit, sie wollten ihren bewaffneten Kampf beenden. Ob es sich nur um eine befristete Waffenruhe oder das Ende der seit 1968 währenden Gewalt handeln soll, sagten sie nicht.

Die ETA kämpft seit vier Jahrzehnten für ein unabhängiges Baskenland in Nordspanien und Südfrankreich und wird für den Tod von mehr als 850 Menschen verantwortlich gemacht. Zuletzt galt die Gruppe durch zahlreiche Festnahmen wichtiger Mitglieder und der zunehmenden Unterstützung einer legalen Politik durch Basken als deutlich geschwächt.

"Gara" zeigte ein Video, in dem drei schwarz gekleidete und Maskierte zu sehen waren. Sie saßen an einem Tisch, vor dem Logo der ETA sowie der baskischen Flagge. "Gara" veröffentlichte eine Abschrift der auf baskisch verlesenen Erklärung auf Spanisch. "ETA gibt bekannt, dass sie mittlerweile seit einigen Monaten die Entscheidung getroffen hat, keine bewaffneten Angriffe mehr auszuüben", hieß es darin. Die ETA sei bereit, "den demokratischen Prozess" einzuleiten.

Die Regierung in Madrid teilte mit, sie sei erst bereit in Verhandlungen zu treten, wenn die Separatisten für immer der Gewalt abschwörten. In der Vergangenheit hatte die ETA zweimal ihre Waffenruhen gebrochen.

Experten zufolge verdeutlicht die Videobotschaft, dass sich die ETA unsicher über ihre künftigen Schritte ist. In den vergangenen Jahren ist es der Polizei gelungen, die Gruppe durch die Festnahme führender Vertreter deutlich zu schwächen. Im März 2006 hatte ETA eine dauerhafte Waffenruhe verkündet. Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero hat den Friedensprozess aber noch im selben Jahr für beendet erklärt, nachdem am Madrider Flughafen durch einen Anschlag der ETA zwei Menschen ums Leben gekommen waren.

Spanien führt die Gruppe wie die USA und die Europäische Union (EU) als Terror-Organisation. Zapatero hatte im Sommer mehrfach wiederholt, mit der ETA keinerlei Abkommen aushandeln zu wollen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sind 62 verdächtige ETA-Mitglieder festgenommen worden. Im März war es zuletzt zu einem schweren Zwischenfall gekommen - ein französischer Polizist bei Paris wurde erschossen.

Gegründet wurde die ETA 1959 während der Franco-Diktatur. Die ersten Anschläge mit Todesopfern führte sie 1968 aus. ETA ist die Abkürzung von Euskadi ta Askatasuna - Baskenland und Freiheit.

Sonya Dowsett, Reuters / Reuters