Im Ringen um ein Ende des Syrien-Konflikts hat sich der internationale Sondergesandte Kofi Annan nach eigenen Worten mit dem syrischen Staatschef Baschar al Assad über das weitere Vorgehen verständigt. Diese Überlegungen wolle er nun den Rebellen vorlegen, sagte Annan am Montag in Damaskus, ohne Einzelheiten aus dem Gespräch mit Assad mitzuteilen. Der regierungsnahen Zeitung "Al Watan" zufolge ging es um die Bildung einer Übergangsregierung.
"Wir haben über die Notwendigkeit eines Endes der Gewalt diskutiert und über Wege, wie dies erreicht werden kann", sagte Annan. Über seine Einigung mit Assad wolle er nun mit der "bewaffneten Opposition" reden, sagte der Syrien-Gesandte.
Laut "Al Watan" standen die Ergebnisse der Syrien-Konferenz von Genf von Ende Juni, bei der eine Übergangsregierung aus Vertretern der Opposition und der jetzigen Regierung gefordert worden war, im Mittelpunkt des Gesprächs. Annan und Assad hätten über "Maßnahmen" gesprochen, wie diese umgesetzt werden könnten. Ein Rückzug Assads sei dabei aber nicht zur Sprache gekommen.
Nationalrat kritisiert Gespräche
Während Annan und das syrische Außenministerium das Treffen als "konstruktiv" lobten, wurde es vom oppositionellen syrischen Nationalrat scharf kritisiert. Annan war am Sonntag zu seinem dritten Besuch nach Syrien gereist. Zuvor hatte er das #link;www.stern.de/politik/ausland/krise-in-syrien-kofi-annan-raeumt-scheitern-seiner-mission-ein-1853697.html;Scheitern seiner Bemühungen# um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden. Annan hatte im April einen Sechs-Punkte-Plan vorgelegt, der unter anderem einen Waffenstillstand vorsah. Er erwies sich bisher jedoch als weitgehend wirkungslos.
Von Damaskus aus reiste Annan zu Gesprächen über den Syrien-Konflikt in den Iran. Der Sondergesandte plädiert schon seit längerem dafür, den Iran als Verbündeten Syriens an den Gesprächen über einen Ausweg aus der Krise zu beteiligen.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow empfing den syrischen Oppositionspolitiker Michel Kilo. Nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen forderte Kilo Russland auf, zu einer "Stabilisierung der Situation" in Syrien beizutragen. Der neue Chef des Nationalrates, Abdel Basset Sajda, wird am Mittwoch in Moskau erwartet. Er appellierte an Russland, Waffenlieferungen an Syrien einzustellen, wenn es "die guten Beziehungen zum syrischen Volk aufrecht erhalten" wolle.
Russland gilt als enger Verbündeter Assads und wurde vom syrischen Nationalrat für seine Haltung während des Konflikts immer wieder heftig kritisiert. Präsident #link;www.stern.de/politik/ausland/wladimir-putin-90306459t.html;Wladimir Putin# bekräftigte am Montag, die Konfliktparteien in Syrien müssten dazu "gezwungen" werden, eine "friedliche politische Lösung" zu finden. Bei der Niederschlagung des Volksaufstands in Syrien sind nach Oppositionsangaben seit März 2011 bisher mehr als 17.000 Menschen getötet worden.
