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Gespräche in Syrien: Assad und Annan einigen sich über Wege aus der Krise

Der UN-Sondergesandte Annan gibt sich nach einem Treffen mit Syriens Präsidenten Assad zuversichtlich: Der Machthaber sei mit einem Ansatz zur Konfliktlösung einverstanden. Die Opposition ist empört.

Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hat sich nach eigenen Angaben mit dem syrischen Staatschef Baschar al Assad über das weitere Vorgehen zur Lösung des Syrien-Konflikts verständigt. Diese Überlegungen wolle er nun den Rebellen vorlegen, sagte Annan am Montag nach einem Gespräch mit Assad in Damaskus. Während Annan das Treffen als "offen" und "konstruktiv" lobte, wurde es vom oppositionellen syrischen Nationalrat scharf kritisiert.

"Wir haben über die Notwendigkeit eines Endes der Gewalt diskutiert und über Wege, wie dies erreicht werden kann", sagte Annan nach dem Treffen in einem Hotel in Damaskus. Über seine Einigung mit Assad wolle er nun mit der "bewaffneten Opposition" reden, fügte der Syrien-Gesandte von Uno und Arabischer Liga hinzu. Zuvor hatte bereits das syrische Außenministerium mitgeteilt, das Gespräch zwischen Annan und Assad sei "konstruktiv" und "gut" gewesen.

Vor dem Treffen war es in Damaskus zu Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und Rebellen gekommen. Bewohner der syrischen Hauptstadt berichteten von Gewehrfeuer und Explosionen nahe dem zentralen Abbasiden-Platz. "Schwere Explosionen haben unsere Häuser erschüttert und die Kinder erschreckt", sagte ein Anwohner, der anonym bleiben wollte.

Wirkungsloser Sechs-Punkte-Plan

Annan war am Sonntag zu seinem dritten Besuch nach Syrien gereist. Zuvor hatte er in einem Zeitungsinterview das Scheitern seiner bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen, sagte der frühere UN-Generalsekretär der französischen Zeitung "Le Monde". "Offenkundig haben wir es nicht geschafft."

Annan hatte im April einen Sechs-Punkte-Plan für Syrien vorgelegt, der unter anderem einen Waffenstillstand vorsah. Er erwies sich bisher jedoch als weitgehend wirkungslos. Nach Angaben der Opposition wurden seit Beginn der Proteste gegen Assad im März 2011 mehr als 17.000 Menschen in Syrien getötet. Allein am Sonntag sollen landesweit fast 100 Menschen getötet worden sein.

Der syrische Nationalrat kritisierte Annans Besuch in Damaskus. Annan treffe sich trotz der anhaltenden Gewalt in dem Land mit "Symbolen des syrischen Regimes", wohingegen er einem Treffen der Syrien-Kontaktgruppe am Freitag in Paris ferngeblieben sei, erklärte die größte syrische Oppositionsgruppe.

Unterdessen empfing der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau den bekannten syrischen Oppositionspolitiker Michel Kilo. Nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen forderte Kilo Russland dazu auf, zu einer "Stabilisierung der Situation" in Syrien beizutragen. Lawrow sagte, sein Land sei "eines der wenigen, wenn nicht gar das einzige", das sowohl mit der syrischen Regierung als auch mit den verschiedenen Oppositionsgruppen verhandle, um eine Umsetzung von Annans Friedensplan zu erreichen.

Opposition fordert weiter Assads Rücktritt

Einen Dialog mit dem syrischen Präsidenten lehnten die Vertreter der Opposition in Moskau weiter ab. Assads Rücktritt sei Voraussetzung, dass der politische Prozess in dem arabischen Land in Gang kommt, sagten die Regierungsgegner nach Angaben der Agentur Itar-Tass. Sie brachten den geflohenen General Manaf Tlass als Nachfolger Assads ins Spiel. Kremlchef Wladimir Putin warnte den Westen scharf vor einer militärischen Einmischung.

Der neue Chef des Nationalrates, Abdel Basset Sajda, wird am Mittwoch in Moskau erwartet. Russland gilt als enger Verbündeter des syrischen Staatschefs Assad und wurde vom syrischen Nationalrat für seine Haltung während des Konflikts immer wieder heftig kritisiert. Präsident Wladimir Putin bekräftigte am Montag, die Konfliktparteien in Syrien müssten dazu "gezwungen" werden, in allen Streitfragen eine "friedliche politische Lösung" zu finden.

Nach Berichten iranischer Staatsmedien sollte Annan nach seinem Besuch in Damaskus in den Iran weiterreisen. Er werde am Montagnachmittag in Teheran erwartet, berichtete der Fernsehsender al Alam. Annan hatte stets dafür plädiert, den Iran an den Gesprächen für einen Ausweg aus der Syrien-Krise zu beteiligen, sich damit aber bei den westlichen Staaten nicht durchsetzen können.

mlr/AFP/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(