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Grundsatzrede in West Point: "Amerika muss führen" - Obamas neue, alte Außenpolitik

Die Ära des Weltpolizisten Amerika ist endgültig vorbei. Nur noch im Notfall will US-Präsident Obama militärisch eingreifen - und dann nicht mehr allein. Doch der globale Führungsanspruch bleibt.

Reden kann er. Wenn Barack Obama die außenpolitische Bilanz seiner bisher gut fünfjährigen Amtszeit zieht, könnte man meinen, er blicke auf eine Serie von Erfolgen zurück. Der Bürgerkrieg in Syrien - kein Wort über seine umstrittene Kehrtwende im letzten Jahr. Den Kollaps der Nahost-Friedensgespräche und das Scheitern in Afghanistan - erwähnt er nur im Vorbeigehen. Die zögerliche Reaktion des Westens auf die Ukraine-Krise - bezeichnet Obama gar als Erfolg; über Russlands Annexion der Krim verliert er kein Wort.

Was Obama an diesem Mittwoch in der weltberühmten Militärakademie von West Point vollbringt, ist eine rhetorische Meisterleistung. Schönfärberei inklusive.

"Amerika muss auf der Weltbühne immer führen. Wenn wir es nicht tun, tut es kein anderer" - das sind Sätze, die die Amerikaner lieben. "Ich glaube mit jeder Faser meines Köpers an die Einzigartigkeit Amerikas" - Millionen Amerikaner erfüllt das mit Stolz. Ein halbes Jahr vor den Kongresswahlen kommt es für Obama darauf an, die Kritiker, dass er ein außenpolitisches Weichei sei, zum Schweigen zu bringen.

Zeit des Weltpolizisten USA ist vorbei

Es sind schöne und geschwungene Sätze, die Obama sagt - neu ist seine Strategie, die er präsentiert, allerdings nicht. Amerika werde militärisch nur noch im Alleingang agieren, wenn "Kerninteressen" der USA bedroht sind. Was Obama damit beschreibt, ist die Praxis seiner bisherigen Amtszeit. Im Klartext: Die Zeiten des Weltpolizisten USA, des Feuerwehrmannes, der eingreift, wenn es irgendwo brennt in der Welt, sind endgültig vorbei.

"Obama bietet eine muskulöse, aber keine militaristische Außenpolitik", titelt die "New York Times" etwas umständlich über die Rede des Präsidenten. Vor allem was die Militärs angeht, macht Obama einen schwierigen Spagat. Zwar meint er einerseits, das Militär sei "das Rückgrat dieser Führerschaft". Keine andere Streitmacht könne den US-Soldaten das Wasser reichen.

Doch zugleich machte Obama aus seiner tiefen Abneigung gegen militärische Abenteuer und militärisches Imponiergehabe keinen Hehl. "Aber Militäraktionen sind nicht die einzige, oder gar die primäre, Komponente unserer Führerschaft", sagt er. Den Mann, den er dabei im Blick hat, nennt Obama mit keinem Wort, doch die Botschaft wird von den jungen Soldaten in West Point gut verstanden: Die Ära der "Cowboy-Politik" des Vorgängers George W. Bush ist passé.

Zwischen Isolationismus und Militärintervention

"Leading from behind (etwa: Vom Rücksitz aus führen) wird in Washington die nicht mehr ganz neue "Obama Doktrin" genannt. Erstmals praktizierte der Präsident das bei der Libyen-Intervention 2011. Zwar gingen die USA kurze Zeit mit ihren Kampfjets voran, doch dann mussten die Nato-Flieger ran. "Mittelkurs zwischen Isolationismus und Militärintervention" nennen Insider den heutigen Kurs in Washington.

Ob damit Kritiker wie etwa der republikanische Haudegen und Vietnamveteranen John McCain mundtot gemacht sind, ist mehr als fraglich. Ob Syrien oder Ukraine, McCain fordert lautstark militärische Hilfe - in Syrien für die Rebellen, in der Ukraine für die Regierung in Kiew.

Doch beruhigend für Obama ist, dass er die Amerikaner auf seiner Seite weiß. Nach den Pleiten im Irak und Afghanistan lehnen die Amerikaner weitere Interventionen mehrheitlich ab.

Obamas außenpolitische Bilanz ist zwar mehr als mager. So wie es aussieht, kann er weder das Töten in Syrien, noch die russische Annexion der Krim beenden. Die Nahost-Gespräche sind gescheitert, in Ägypten schaut Washington machtlos zu. Doch seine große Mission seiner Amtszeit, die beiden Kriege im Irak und Afghanistan zu beenden, wird er wohl erfüllen. "Die Landschaft hat sich verändert", meint er in West Point. Auch Amerika wandelt sich.

mad/Peer Meinert, DPA / DPA
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.