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Korruptionsvorwürfe: Opposition fordert Rajoy zu Rücktritt auf

Die Schwarzgeldaffäre um Spaniens regierende Spitzenpolitiker sorgt beim gegnerischen Lager für Empörung. Oppositionsführer Rubalcaba besteht jetzt darauf, dass Premier Rajoy seinen Stuhl räumt.

Nach den jüngsten Korruptionsvorwürfen gegen Regierungschef Mariano Rajoy (PP) hat die Opposition in Spanien Rajoys Rücktritt gefordert. Rajoy bekomme die Krise nicht in den Griff und sei nicht in der Lage, das Land "zu diesem heiklen Zeitpunkt" zu führen, sagte Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba (PSOE) vor Journalisten. Mit Rajoy als Ministerpräsidenten könne die politische Krise nicht gelöst werden.

Die spanische Zeitung "El País" hatte am Donnerstag von Schwarzgeldzahlungen an führende Politiker der regierenden Volkspartei berichtet, darunter auch an Rajoy. Seitdem protestieren täglich hunderte Demonstranten vor dem Madrider Sitz der konservativen Regierungspartei. Rajoy weist alle Vorwürfe zurück. Einen Rücktritt lehnte er auf einer Vorstandssitzung der PP am Samstag ab.

Rajoy ist seit Dezember 2011 spanischer Ministerpräsident. Von 2004 bis 2011 führte er die PP in der Opposition. Von 1996 bis 2004 war er Innenminister unter José Maria Aznar. Die Regierung in Madrid steht wegen ihres harten Sparkurses in der Finanzkrise in der Kritik. Am Montag kommt Rajoy zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Berlin.

cob/AFP / AFP