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Publikumsliebling: Das Prinzip Salvini - wie der Rechtspopulist Italien regiert

Weniger Migranten, harte Grenzen und starke Nationalstaaten: Matteo Salvini polemisiert gegen die EU und will sich als Vordenker eines neuen Europas positionieren. Damit ist er gefährlich erfolgreich - nicht nur in Italien.

Salvini im November, als er bei einer Pressekonferenz im Parlament die Ablehnung des UN-Migrationspakts verkündete

 Politik der großen Gesten: Salvini im November, als er bei einer Pressekonferenz im Parlament die Ablehnung des UN-Migrationspakts verkündete. Seinen harten Kurs gegen Migranten verbindet der Innenminister mit Kritik an der EU, vor deren Gesetzen er die Italiener "beschützen" wolle

DDP

Seine Haare gehen an den Schläfen schon ein wenig zurück, und unter der verblichenen Strickjacke wölbt sich ein Bauchansatz. Matteo Salvini, Jahrgang 1973, sieht auch an diesem Tag wieder so aus, als hätte er gerade sein Auto abgestellt und wichtigere Arbeiten liegen gelassen, um mal kurz Politik zu machen. Sich um das Land kümmern - einer muss es ja tun.

Es ist ein sonniger Samstag im Dezember, und Salvinis Auftritt auf der Piazza del Popolo in Rom ist so etwas wie das große Finale einer Tournee. Seit seiner Ernennung im Juni 2018 erleben die Italiener ihren Innenminister im Dauereinsatz, als hätte der Wahlkampf nie aufgehört. Und wenn man wissen will, warum er so erfolgreich ist, muss man ihm dabei zusehen.

Die Strickjacken und Kapuzenpullis, die sein Markenzeichen geworden sind, markieren den lässigen Gegensatz innerhalb eines grandiosen Spektakels. Später wird er zum donnernden Crescendo von Puccinis Arie "Nessun Dorma" die Bühne betreten, die rechte Hand auf der Brust. Er wird Papst Johannes Paul II. zitieren und dann auch Martin Luther King: "Um sich Feinde zu machen, ist es nicht nötig, den Krieg zu erklären. Es reicht, wenn man einfach sagt, was man denkt!"

Salvini will immer emotionale Bilder produzieren

Bevor das alles losgeht, steht Matteo Salvini im Pressezelt hinter der Bühne und scherzt mit den Kameraleuten und Fotografen. Kameras mag er. Während der gesamten Veranstaltung dürfen Fotografen auf der Bühne stehen; ein Motiv, das die anderen Fotografen wiederum einfangen und an die Nachrichtenagenturen schicken: viel Blitzlicht - und Salvini mittendrin. Ein gutes Bild.

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Überzeugen muss er an diesem Tag niemanden. Vor der Bühne stehen Fans und Parteiaktivisten. Die meisten sind extra angereist, aus der Toskana, aus dem Trentino, sogar aus Sizilien. Drei Sonderzüge und Hunderte von Bussen habe es gegeben, freut sich ein Abgeordneter der römischen Lega: "So viele Fahnen! So viel Wohlwollen für diese Regierung!" Überhaupt ist viel von Liebe die Rede. Von armen Menschen, die leiden und die Salvini, so sagt er, am liebsten umarmen würde.

Wie immer geht es vor allem darum, emotionale Bilder zu produzieren. Italiens Innenminister ist eine Art Netflix-Politiker: unterhaltsam, dramaturgisch geschickt, multimedial. Seine Vorliebe für Selfies ist legendär - in 40 Minuten kommt er auf rund 250 Fotos, hat ein italienischer Journalist nachgezählt. Und bei Facebook und Twitter haben ihn sogar jene abonniert, die ihn eigentlich nicht mögen: Man will nicht verpassen, was als Nächstes kommt.

Salvini sieht sich als Baggerführer: Er schaufelt alle weg

Ein wichtiges Element in Salvinis Storytelling ist "la ruspa", der Schaufelbagger. Ein kleiner Scherz auch dies, denn Matteo Renzi, Chef der Vorgängerregierung, hatte sich einst zum "Verschrotter" der alten Eliten erklärt. Der Verschrotter ist gescheitert, Italien nach wie vor voller Probleme - Baggerführer Salvini übernimmt das Lenkrad und schaufelt sie alle weg. So zumindest die Geschichte, die er verbreitet.

Die Strategie ist einfach, aber effektiv: Unermüdlich baut Salvini Feindbilder auf und verspricht, sie mit seinem Bulldozer umzufahren. Mal ganz konkret, etwa, wenn er sich mit einem Helm auf dem Kopf beim Abriss illegaler Häuser filmen lässt. Dann wieder diffus: Gegen die Machenschaften der Bürokraten will er sich wehren, gegen internationale Konzerne und unkontrollierbare Migration.

Dass die Regierungskoalition an der Lage Italiens bisher nichts verbessert hat, bringt die Fünf-Sterne-Bewegung in Schwierigkeiten, nicht aber die Lega. Vizepräsident Luigi Di Maio verliert an Zustimmung, während Matteo Salvini in vielen Teilen des Landes zum Publikumsliebling aufgestiegen ist. Sollte die Koalition auseinanderbrechen, etwa nach der Europawahl, wie einige prophezeien, könnte Salvini bei Neuwahlen als Gewinner hervorgehen. Das weiß auch Di Maio. Und indem er alles dafür tut, das Bündnis zu stärken, verliert seine Partei jegliches Profil. Der Schaufelbagger und seine Marionette: Die im Mai anstehende EU-Wahl spielt beiden in die Hände - sie können sich vorerst weiter auf außenpolitische Themen konzentrieren. Statt über arbeitslose Italiener oder schwaches Wirtschaftswachstum reden sie über Emmanuel Macron, der sein Volk an die EU verraten habe. Und über das erpresserische Europa, das Salvini mit seinen Verbündeten "von innen heraus" erneuern will.

Mateo Salvini ist ein politisches Camäleon

Der Journalist Matteo Pucciarelli, der 2016 ein Buch über Matteo Salvinis Aufstieg zum Chef der Lega veröffentlicht hat, nennt dessen Politikstil "Camaleontismo": Wie ein Chamäleon habe Salvini sich stets der Umgebung und dem Moment angepasst. "Er ist kein Theoretiker, sondern folgt einem konfusen Populismus. Dazu gehört seine Fähigkeit, Themen, die sehr weit auseinanderliegen, zusammenzubringen und so zu vereinfachen, dass jeder sich wiederfindet, obwohl er überhaupt nichts Konkretes vorschlägt."

Wie jeder Populist, so Pucciarelli, stelle Salvini das Volk als eine Einheit da, die von feindlichen äußeren Kräften gespalten werden solle. Man müsse zusammenhalten, so Salvinis Botschaft, gegen Europa, das Italien unterdrücke, und gegen alle, die den "gesunden Menschenverstand verloren haben" . Dabei sucht Salvini stets die Nähe zum Publikum. Zwischen Themen wie Migration und harten Grenzen geht es darum auch um Nudeln: "In den Medien sagen sie, ein Innenminister soll seine Spaghetti nicht auf Facebook posten. Aber warum nicht? Ich esse, ich schlafe, das ist normal. Sich an die Regeln zu halten ist auch normal. Das ist nicht rechts, das ist Respekt!"

Nicht rechts, sondern die Recht schaffende harte Hand: Mit diesem Argument begegnet er jeglicher Kritik. Nachdem Salvini mehrfach Rettungsschiffen verboten hat, einen italienischen Hafen anzulaufen, wird nun in einem Fall geprüft, ob er sich wegen des Verdachts auf Freiheitsberaubung von Migranten vor Gericht verantworten muss. "Haft? Ich bin bereit. Meine Pflicht ist es, das Vaterland zu verteidigen", sagt Salvini dazu.

Früher war Salvini Kommunist

Außerhalb Italiens wird Salvini oft als "europäischer Donald Trump" bezeichnet. Die Italiener wiederum sehen eher Trump als eine Kopie Berlusconis: ein Multimillionär mit eigenem Konzern, Bling-Bling und heißen Frauen. Salvini wird ganz anders wahrgenommen.

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"Salvini ist erfolgreich, weil er keine Versprechen gibt und gerade nicht wie ein Superheld auftritt", sagt Vincenzo Sofo. "Er sagt: Ich bin ein Durchschnittsitaliener wie ihr. Ich kann euch nichts versprechen. Aber ich verspreche, dass ich alles versuche." Vincenzo Sofo, 32, ein schmaler Mann mit adrettem Bart und sanften Augen, ist der Gründer des rechten Thinktanks "Il Talebano" und einer der Chefideologen der Lega. Was man bei Salvinis Selbstinszenierung als Polit-Amateur im Kapuzenpulli beinahe vergisst: Er ist seit über 20 Jahren im Geschäft. Und er hat nie etwas anderes gemacht.

Anfang der 90er Jahre war die Lega Nord noch eine Separatistenpartei. Salvini schloss sich den "padanischen Kommunisten" an, trug einen Che-Guevara-Sticker am Kragen und gab sich schon damals als unkonventioneller Neuling. Ab 1999 arbeitete er für den Radiosender der Lega. Rückblickend der perfekte Startpunkt für seine Karriere: nah an den wichtigen Strategen der Partei - und nah an der Basis. So haben Salvini, der Macher, und Sofo, der Denker, sich kennengelernt.

Der Plan: eine gemeinsame Schlacht gegen Brüssel

"Das bürgerlich-rechte Lager war geschwächt. Daraus ergab sich eine Lücke, die wir für die Lega nutzen wollten. Wir haben eine neue Leitlinie für die Partei entworfen, bei der es vor allem darum ging, Norden und Süden nicht mehr gegeneinander zu positionieren", sagt Vincenzo Sofo. "Wir schlugen eine Brücke von der Lega zu den Konservativen. Ein Projekt nationaler Identität, das sich an die gesamte Bevölkerung richtet und Verbindungen zu anderen konservativen Strömungen in Europa aufnimmt. Eine gemeinsame Schlacht gegen Brüssel. Das hat Salvini interessiert."

Seit 2018 heißt die Partei nun "Lega" und hat Berlusconis konservative "Forza Italia" bei den Wahlen hinter sich gelassen. Ein Erfolg. Und auch mit den Verbindungen unter den europäischen Rechten scheint es gut zu laufen: Vergangenen Sommer ließ sich der so seriös aussehende Vincenzo Sofo gemeinsam mit Marine Le Pens blonder Nichte Marion Maréchal am Strand ablichten. In Badehose und Bikini. Und Salvini trifft sich regelmäßig mit Marine le Pen, mit Viktor Orbán oder politischen Freunden aus Polen.

Aber was heißt es nun, wenn Salvini sagt, er wolle "Europa von innen erneuern"? Wenn man Vincenzo Sofo danach fragt, fällt sehr oft das Wort "Souveränität" . Ein Europa souveräner Völker und Vaterländer, in dem Identität und Tradition bewahrt werden. "Die rechten Parteien haben Differenzen. Der traditionelle Front National vertritt einen puren Nationalismus, genau wie die AfD. Aber wir haben auch ein gemeinsames Ziel: eine starke Außengrenze auf dem Mittelmeer und an Land. Eine gemeinsame Stärke auf dem Weltmarkt." Innenpolitisch sollten die Nationalregierungen wieder selbst bestimmen dürfen, was sie machen wollen. Bislang sei es in der EU vor allem Deutschland, das bestimme. Das Italien zum Sparen zwinge und sich selbst zum Beispiel beim Handelsüberschuss nicht an die Spielregeln halte.

Ein Grund für Salvinis Erfolg: die sozialen Probleme Italiens

Auch das gehört dazu, wenn man verstehen will, warum Salvini erfolgreich ist: Nach der Finanzkrise hat es zwar den Stabilitätspakt gegeben - aber keine Lösungen für die sozialen Probleme, die durch die Krise ausgelöst oder verschärft wurden. In Italien, wo es bisher nicht einmal eine Grundsicherung wie Hartz IV gibt, erleben die Menschen die EU als Instanz, die sagt: Euer Staat muss sparen. Aber ihr müsst auch alle Migranten versorgen, die bei euch an Land gehen - beides ist EU-Recht. Matteo Salvini instrumentalisiert diesen Konflikt nahezu täglich, wenn er Rettungsschiffe abweist, um, wie er sagt, die Italiener zu beschützen.

In einem Café in Roms Ausgehviertel hinter dem Hauptbahnhof sitzt Lorenzo Marsili bei einem Glas Rotwein und sagt: "Man muss sich nur die Regierungen der vergangenen zehn Jahre ansehen. Dann weiß man, wer für den Aufschwung der Nationalisten verantwortlich ist. Man konnte förmlich zusehen, wie die Sparpolitik den Rechten in die Hände spielte." Und die etablierten Parteien, so Marsili, ließen die Menschen mit Problemen wie hoher Jugendarbeitslosigkeit und Zukunftsangst allein. Alles wurde verschleppt, in der Hoffnung, dass die Probleme sich von selbst lösen.

Marsili, Jahrgang 1984, ist so etwas wie der intellektuelle Gegenspieler des Rechtsideologen Vincenzo Sofo. Er hat das paneuropäische Netzwerk "European Alternatives" mitbegründet. Ein Treffpunkt und Ideenlabor für Menschen, die sich ebenfalls ein anderes Europa wünschen - nur nicht so, wie Salvini und seine Gesinnungsgenossen es sich vorstellen. Sondern ein demokratischeres.

Die Nationalisten haben einen Plan

"Das Tragische ist: Die Nationalisten haben einen Plan. Sie wollen ein Europa ohne gemeinsame soziale Standards, keine Regulierungen bei Umweltschutz oder Klima. Ein Europa, das geschmeidig gegenüber der Wirtschaft ist", sagt Marsili. Die etablierten proeuropäischen Parteien scheinen dagegen gar kein Zukunftskonzept zu haben: "Darum erhalten sie einen Status quo aufrecht, der offensichtlich nicht funktioniert, weil er politische, soziale und wirtschaftliche Krisen produziert."

Und damit ist man schon wieder bei Deutschland. Beziehungsweise: bei Emmanuel Macron. "Man kann Salvini nur erklären, wenn man auch das andere erklärt", sagt Lorenzo Marsili. Der eigentliche Wettlauf finde zwischen Macron und Salvini statt: Beide versprechen ein anderes Europa - und in beiden Fällen geht es dabei auch um das Verhältnis zu Deutschland. "Macron ist Deutschland entgegengekommen. Er hat seine Hausaufgaben gemacht. Hat die Staatsausgaben reduziert, das Arbeitsrecht gelockert. Jetzt fliegt ihm die Wut der Franzosen um die Ohren, die länger arbeiten sollen und mehr Steuer zahlen. Und seine Eurozonenreform hat er trotzdem nicht durchbekommen. Fast all seine Vorschläge zu Europa wurden von Deutschland blockiert, direkt oder indirekt."

Dass ausgerechnet die Lega für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wird, glaubt in Italien kaum jemand. Aber nach Jahren der Stagnation ist Salvini wenigstens jemand, der provoziert und Italien ein Stimme gibt. Er funktioniert auf psychologischer Ebene. Seine Rhetorik öffnet Ventile für angestauten Frust - und für Hass. Viele sagen, dass sich mit ihm das gesellschaftliche Klima verändert habe. Auch die Gewalt gegen Migranten hat zugenommen - sie werden zum Sündenbock gemacht für alles, woran es den Italienern fehlt. Bisher basiert Salvinis Erfolg auf seiner Inszenierung, seinen Witzen und seiner Polemik: Jeder Streit mit Brüssel lässt ihn nur noch stärker strahlen. Die EU wiederum kann Italien kaum entgegenkommen, ohne dass es so aussieht, als würde man sich den Forderungen eines Rechtspopulisten beugen.

"Es ist ein Teufelskreis", sagt Lorenzo Marsili. Mit diesem Satz enden zurzeit viele Gespräche in Italien.

tis