Ein unabhängiger Sonderermittler soll den Fund diverser Geheimunterlagen in Privaträumen von US-Präsident Joe Biden aus seiner Zeit als Vize untersuchen. Dies sei im öffentlichen Interesse, sagte US-Justizminister Merrick Garland am Donnerstag bei einem kurzfristig anberaumten Auftritt in Washington. Als Justizminister setzt Garland den Sonderermittler ein. Die Untersuchungen sollen von dem Juristen Robert Hur geleitet werden.
In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass Verschlusssachen aus Bidens Zeit als Vize an verschiedenen Orten entdeckt wurden. Zuletzt tauchten geheime Dokumente in einer Garage des US-Präsident aus dessen Zeit als Vize auf. Die "kleine Anzahl zusätzlicher Unterlagen" mit Verschlusssachenmarkierungen sei in einem Lager in der Garage von Bidens Haus in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware entdeckt worden, teilte das Weiße Haus mit. Ein weiteres Dokument ist demnach in einem angrenzenden Raum zwischen gelagerten Materialien entdeckt worden. In Bidens Haus in Rehoboth Beach in Delaware seien keine Unterlagen gefunden worden. Auch in diesem Fall sei das Justizministerium sofort benachrichtigt worden.
Der US-Präsident selbst verteidigt die Aufbewahrung geheimer Regierungsunterlagen. "Meine Corvette ist in einer abgeschlossenen Garage", sagte Biden auf den Fund angesprochen. Es sei also nicht so, als hätten die Unterlagen auf der Straße gelegen. Der Präsident ist stolzer Besitzer eines Oldtimers vom Typ Corvette aus dem Jahr 1967, den er nach seinen Angaben einst als Geschenk zu seiner ersten Hochzeit bekam. Ein Journalist hatte gefragt, wie es sein könne, dass Biden geheimes Material neben seiner Corvette aufbewahre.
Geheimunterlagen lassen Biden schlecht aussehen
Biden räumte außerdem ein, dass zuvor Verschlusssachen in seiner "persönlichen Bibliothek" gefunden worden seien. Er kooperiere in dem Fall mit dem Justizministerium. Die Menschen wüssten, dass er den Umgang mit geheimen Regierungsunterlagen ernst nehme. Biden kündigte an, sich zu einem späteren Zeitpunkt ausführlicher zu den Funden äußern zu wollen – nannte aber keine Details.
Am Montag war öffentlich geworden, dass Biden geheime Unterlagen aus seiner Zeit als US-Vize unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama in seinen privaten Büroräumen im Penn Biden Center in der Hauptstadt Washington aufbewahrt hatte. Diese waren beim Ausräumen des Büros im vergangenen November kurz vor den wichtigen Zwischenwahlen gefunden worden. Die Situation ist für Biden politisch äußerst heikel, denn mit einem ähnlich Fall hatte sein Vorgänger Donald Trump im Sommer für einen Skandal gesorgt.
