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Syrien-Konflikt: China und Russland gegen Militärintervention

Russland und China blockieren im Weltsicherheitsrat weiter einen schärferen Kurs gegen das Assad-Regime. Einen Militäreinsatz lehnen beide Länder ab. Unterdessen erklären die syrischen Rebellen Annans Friedensplan für gescheitert.

China und Russland bleiben bei ihrer ablehnenden Haltung zu einem militärischen Eingriff in Syrien. "Beide Seiten sind gegen eine ausländische Intervention in Syrien und gegen einen erzwungenen Regime-Wechsel", teilte das chinesische Außenministerium am Dienstag mit. Kurz zuvor war der russische Präsident Wladimir Putin zu Gesprächen in Peking eingetroffen.

Der Syrien-Konflikt müsse durch Verhandlungen zwischen den verschiedenen Gruppen im Land beigelegt werden, fügte ein Sprecher des Ministeriums hinzu. "China und Russland haben auf ihre Weise eine positive Rolle in der Syrien-Frage gespielt."

Rebellen geben Friedensplan auf

Die beiden Länder hatten betont, dass der Friedensplan des internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan der einzige Weg sei, den Konflikt beizulegen. China und Russland haben bereits gegen zwei Syrien-Resolutionen im UN-Sicherheitsrat ihr Veto eingelegt.

Die syrischen Rebellen haben inzwischen den Friedensplan aufgekündigt. Dieser sah eine Feuerpause ab dem 12. April vor, die aber immer wieder verletzt wurde. Die syrische Führung und die Rebellen machen sich gegenseitig dafür verantwortlich. Annan will dem UN-Sicherheitsrat am Donnerstag Bericht erstatten. Bei dem seit etwa 15 Monaten anhaltenden Aufstand gegen Präsident Baschar al Assad sind nach UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen getötet worden.

kave/Reuters / Reuters