Washington Memo Eine Dame fürs Grundsätzliche


In Annapolis will US-Außenministerin Condoleezza Rice zeigen, dass sie das Nahost-Problem lösen kann. Irgendwie. Was als Konferenz geplant war, wurde zum Meeting herabgestuft. Kritiker befürchten: nette Fotos, keine Substanz - ein Musterbeispiel für Politik à la Rice.
Von Katja Gloger, Washington

Annapolis ist eine schöne Stadt. Häuschen im Kolonialstil, idyllisch an der Chesapeake Bay gelegen, gerade mal 60 Kilometer von Washington entfernt. Im Hafen dümpeln die Segelyachten, es gibt nette Restaurants, und am Wochenende marschieren fesch gekleidete Kadetten der traditionsreichen Marine-Akademie durch die Gassen.

Annapolis ist eine historische Stadt. Hier trafen sich vor 321 Jahren Delegierte der damaligen Bundesstaaten, um über die Zukunft Amerikas zu beraten. Damals scheiterte die Konferenz - mangels ausreichender Teilnehmerzahl.

Hier, in Annapolis, soll in der kommenden Woche so etwas wie Geschichte geschrieben werden. Denn am kommenden Dienstag soll hier der Weg für Nichts weniger als für den Frieden im Nahen Osten bereitet werden. Unter Anleitung der USA sollen Israelis und Palästinenser beraten. Und die Delegationen vieler, vieler Staaten aus aller Welt sollen ihnen dabei zuschauen.

Jede Menge Teilnehmer

Wenn diese Konferenz scheitert, dann liegt es sicher nicht an der mangelnden Teilnehmerzahl: die USA haben 48 Delegationen eingeladen. Auch Malaysia und der Senegal sind dabei.

Wenn es nach der Organsiatorin der Konferenz geht, dann soll Annapolis ein Meilenstein in der Geschichte der US-Außenpolitik werden. Endlich ein Erfolg für die bislang ziemlich glücklose Außenministerin Condoleezza Rice. Doch sie scheint schon selbst nicht mehr daran zu glauben.

Denn von wegen "Konferenz". Offiziell wurde Konferenz. zum "Meeting" herabgestuft. Ein Treffen, mehr nicht. Wenn das scheitert, klingt es wenigstens nicht so schlimm. Ursprünglich für drei Tage geplant, wird das Meeting von Annapolis jetzt nur noch 24 Stunden dauern.

Auch mit den Details der Tagesordnung ist das so eine Sache. Denn auch die war wenige Tage vor dem Beginn des historischen Meetings noch nicht bekannt. "Es scheint, dass niemand genau weiß, was eigentlich passieren soll", gestand ein arabischer Diplomat der Washington Post. "Ich bin vollkommen verwirrt." Zwar hatten Journalisten bereits früh ein "Briefing" erhalten, ein angeblich hochinformatives Hintergrundgespräch mit einem hochrangigen US-Diplomaten, der so hochrangig ist, dass man seinen Namen nicht nennen darf. Und was sagte der? "Es handelt sich nicht um eine Konferenz, sondern um ein Treffen."

Es geht um die "Road Map"

Es soll jedenfalls um die Umsetzung der "Road Map" gehen, jener "Straßenkarte", die Präsident Bush vor vier Jahren ausgerollt hatte. In drei holprigen Phasen soll die möglichst rasch zu einem unabhängigen Palästinenserstaat führen. Aber wer wollte angesichts des Krieges im Irak schon über Straßenkarten diskutieren? Im Weißen Haus zeigte man bislang jedenfalls kein besonderes Interesse. Die Road Map staubt seit Jahren vor sich hin.

Doch nun Annapolis. Ein Tag, der in die Geschichte eingehen soll. Die Stars des Meetings in der Marineakademie sind die Premiers Olmert und Abbas, dazu möglichst viele Außenminister aus möglichst vielen Ländern. Auch Deutschlands Steinmeier ist dabei. Präsident Bush spricht, und insgesamt fünfmal will er den Israeli und den Palästinenser empfangen, auch im symbolträchtigen Oval Office. In Annapolis will Condoleezza Rice den Beweis antreten, dass sie eine echte, eine starke Außenministerin ist. Dass sie die Welt gestalten kann. Doch es ist gut möglich, dass Annapolis zum Musterbeispiel dafür wird, wie man es eben nicht machen soll. Schon lästert das sonst so Bush-freundliche "Wall Street Journal" über das "Fiasko von Annapolis". Warum dieses Meeting stattfindet? "Weil es die Außenministerin will."

Selbst die schärfsten Kritiker gestehen der wendigen Außenministerin zu: Sie versucht es wenigstens. Gegen alle Wahrscheinlichkeiten. Gegen die Realitäten im Nahen Osten, die ihre eigene Politik mit verursacht hat. Sie war in den vergangenen Monaten acht Mal in die Region gereist, versuchte, die verfeindeten Parteien zu überzeugen.

Etwas fürs Vermächtnis

Anfang dieses Jahres hatte sich Rice mit ihren engsten Vertrauten zusammengesetzt. Oben, im siebten Stock des Betongebäudes an der C Street in Washington. So, wie sie sich immer nur mit ihren Vertrauten bespricht, ohne Ideen oder Vorschläge aus dem Ministerium einzuholen. Es ging um das letzte Jahr ihrer Amtszeit. Darum, was man noch erreichen könne in der Welt. Etwas Positives für die eigene "Legacy", für das politische Vermächtnis. Sie nahm sich, so heißt es, drei Probleme vor: den Iran, Nordkorea - und den Nahost-Friedensprozess. Die wollte sie lösen. Das Chaos im Irak, den Diktator in Pakistan, solche "Kleinigkeiten" überließ sie ihrem Stellvertreter John Negroponte.

Es sollte also der Nahe Osten sein. Natürlich weiß Condoleezza Rice, dass ein unabhängiger Palästinenserstaat unbedingte Voraussetzung für einen Frieden in der Region ist. Sie weiß, wie wichtig eine Einigung ist, um die Radikalen der Hamas im Gaza-Streifen zu stoppen. Und natürlich weiß sie, wie verhasst ihre Regierung in der Region ist. Doch sie glaubt an ihr Momentum: meint, sie könne die Angst vieler arabischer Staaten vor einem allzu mächtigen Iran nutzen, um sie auf die Seite der USA zu ziehen. Sie handelt nach dem Motto: der Feind meines Feindes ist mein Freund.

Außerdem geht es ihr, wie schon so oft, um Grundsätzliche. So wie es ihr zunächst grundsätzlich um "Realpolitik" gegangen war und dann, als das nicht mehr opportun war, ebenso grundsätzlich um Bushs "Agenda der Freiheit". Sie wolle die großen Linien festlegen, sagt sie. Die Perspektiven. In der Diplomatie, sagt sie, geht es um Strategie. Und nicht um "Deal making" - das oft so quälende Aushämmern von Abkommen, Übereinkünften, Kompromissen. Als ob man seine Zeit erst gar nicht mit den Grau-Schattierungen der Realität verschwenden solle.

Experten raufen sich die Haare

Aber genau um solche mühseligen "Deals" geht es im Nahen Osten. Und deswegen raufen sich Experten verzweifelt die Haare, wenn sie an die kommende Woche denken, an den internationalen Kurztrip nach Annapolis. Da soll es ganz grundsätzlich um Phase I und Phase III der Road Map gehen - doch bislang konnte man sich noch nicht einmal auf gemeinsame Definitionen der zu lösenden Probleme einigen. Und die sind gewaltig. Was genau bedeutet es eigentlich, wenn Israel seine Siedlungsaktivitäten "einfrieren" soll? Was genau bedeutet es, wenn die palästinensische Regierung sicherstellen soll, dass Terroranschläge aufhören? Ganz zu schweigen von solchen Fragen wie der Rückkehr der Flüchtlinge, der Status von Jerusalem, die endgültigen Grenzen. Da werde man sich in Annapolis vor telegener Kulisse treffen, fürchten die Experten, nur um dann endlos über Definitionen aller möglichen Probleme zu verhandeln.

Der heutige israelische Verteidigungsminister Ehud Barak war vor sieben Jahren während der bislang letzten - gescheiterten - Friedensverhandlungen von Camp David Premierminister. Er nahm Rice neulich einmal beiseite und erklärte ihr die Sache mit den Rocky Mountains: "Aus der Entfernung sehen sie aus wie eine Erhebung in der Landschaft, mehr nicht. Aber wenn man näher kommt, dann sind es auf einmal richtige, hohe Berge", sagte er.

Offiziell soll die Botschaft aus Annapolis lauten: Man setzt einen Prozess in Gang. Der soll bald zu einem Palästinenser-Staat führen. Und dafür soll die internationale Gemeinschaft Unterstützung demonstrieren.

"Condoleezza Rice formuliert die großen Ziele, und den Rest schiebt sie bis zum Ende der Regierungszeit vor sich her", sagt Dennis Ross, der Mann, der für Präsident Clinton einst Nahostunterhändler war. "Es ist wie mit einer Dose, die man vor sich herkickt. Aber eigentlich muss sie zeigen, dass dieses Treffen mehr ist als ein Phototermin. Sie muss staatsmännisches Handeln zeigen."

Es hilft nur ein Blick auf Realität

Und da, so fordert Dennis Ross, hilft nur ein Blick auf die Realität. Ein "Deal" eben. Dringend müsse sich der Alltag der Palästinenser in den besetzten Gebieten und im Gaza-Streifen verbessern. Deswegen fordert Ross die arabischen Ölstaaten auf, mehr zu tun. Die seien durch den steigenden Ölpreis um Hunderte Milliarden Dollar reicher geworden. Und könnten doch jetzt, so Ross, einen Teil ihrer leicht verdienten Profite in einen Sonderfonds für Palästina zahlen. Davon kann man Wohnungsbau finanzieren und Gehälter für die Mitarbeiter der Palästinenserverwaltung zahlen.

Doch darüber wird in Annapolis nicht verhandelt.

Auch die Kritiker der Außenministerin wünschen ihr Erfolg. Ein Ergebnis, das positive Schlagzeilen liefern kann. Denn wenn Annapolis scheitert, fürchtet man, dann könnte auch Condoleezza Rice zur gescheiterten Ministerin erklärt werden. Und dann bröckelt vielleicht auch das Vertrauen, das Präsident Bush bislang in einer anderen, wichtigen Angelegenheit in sie setzt: dass seine "Condi" eine diplomatische Lösung für den Iran herbeiführen kann.

Unterdes ist eines sicher: Annapolis wird eine hübsche Kulisse fürs Gruppenfoto liefern. Es soll auch nicht regnen. Bitte lächeln.


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