Der Neugierige: Carsten Hütter, stellvertretender Bundesschatzmeister
55 Jahre, Landtagsabgeordneter in Sachsen, Kaufmann
Hütter sorgte 2018 mit einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung Sachsens für Schlagzeilen. Darin erkundigte er sich detailliert nach Wohnorten, Tätigkeiten, Schulbesuchen, Wohnverhältnissen, Aufenthaltstatus sowie dem Bezug von Sozialleistungen von Sinti und Roma im Bundesland.
Die Antwort der Regierung: "Die Erhebung ethnischer Daten verbietet sich nach Art. 3 Abs. 2 Grundgesetz in Verbindung mit Art. 18 Abs. 3 der Sächsischen Verfassung. Für beides kann es keine Antwort geben, Zahlen werden nicht erfasst, besser gesagt sie dürften auch nach Grundgesetz nicht erfasst werden."
Die von Hütter gewünschte Auflistung der Daten zu einer Ethnie wurde ihm vielfach als Antiziganismus vorgeworfen. Aus Sicht des Zentralrats der Sinti und Roma zielte die Anfrage auf die Diffamierung einer Minderheitengruppe ab. Zudem wurde auf Parallelen zu entsprechenden Karteien in Zeiten des Nationalsozialismus hingewiesen.
Die Geschichte einer anderen merkwürdigen Kleinen Anfrage Hütters lesen Sie hier.
55 Jahre, Landtagsabgeordneter in Sachsen, Kaufmann
Hütter sorgte 2018 mit einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung Sachsens für Schlagzeilen. Darin erkundigte er sich detailliert nach Wohnorten, Tätigkeiten, Schulbesuchen, Wohnverhältnissen, Aufenthaltstatus sowie dem Bezug von Sozialleistungen von Sinti und Roma im Bundesland.
Die Antwort der Regierung: "Die Erhebung ethnischer Daten verbietet sich nach Art. 3 Abs. 2 Grundgesetz in Verbindung mit Art. 18 Abs. 3 der Sächsischen Verfassung. Für beides kann es keine Antwort geben, Zahlen werden nicht erfasst, besser gesagt sie dürften auch nach Grundgesetz nicht erfasst werden."
Die von Hütter gewünschte Auflistung der Daten zu einer Ethnie wurde ihm vielfach als Antiziganismus vorgeworfen. Aus Sicht des Zentralrats der Sinti und Roma zielte die Anfrage auf die Diffamierung einer Minderheitengruppe ab. Zudem wurde auf Parallelen zu entsprechenden Karteien in Zeiten des Nationalsozialismus hingewiesen.
Die Geschichte einer anderen merkwürdigen Kleinen Anfrage Hütters lesen Sie hier.
© Sina Schuldt / DPA / Picture Alliance
