Kommentar Beck auf verlorenem Posten


Als einziger prominenter SPD-Mann hat Parteichef Kurt Beck die Kanzlerin wegen der G8-Ergebnisse kritisiert - bei einem Thema, für das sein Vize Peer Steinbrück zuständig ist. Für Beck stellt sich eine Frage, die schwer zu beantworten ist: Wie punktet man gegen die Gipfelkanzlerin?
Von Peter Ehrlich

Kurt Beck nutzte die Woche, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel beim G8-Gipfel im Mittelpunkt der Weltöffentlichkeit stand, für eine Reise nach Ruanda. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident besuchte dort Hilfsprojekte, im Rahmen einer Partnerschaft, die sein Land seit 25 Jahren zu dem krisengeschüttelten afrikanischen Staat pflegt.

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Hause von "Bild" als "Miss World" gefeiert wurde, versuchte Beck, Wasser in den Wein der Heiligendamm-Euphorie zu gießen. In Ruandas Hauptstadt Kigali gab er deshalb ein Interview zum G8-Gipfel. Einem Reporter der "Bild am Sonntag" sagte er, für ihn sei der Gipfel eine "bittere Enttäuschung". Und zwar, weil es nicht gelungen sei, für Hedge-Fonds klare Transparenzregeln aufzustellen. "Ich hätte mir bei diesem Thema wesentlich mehr Einsatz von der Bundeskanzlerin erwartet", kritisierte der Ministerpräsident.

Tatsächlich hätte Beck durch einen Anruf bei seinem stellvertretenden Parteivorsitzenden und Finanzminister Peer Steinbrück erfahren können, dass eine ernsthafte Diskussion über Hedge-Fonds in Heiligendamm gar nicht mehr vorgesehen war. An den Vorarbeiten der Finanzminister sollte nicht gerüttelt werden - und im Kreis seiner G8-Kollegen hatte Steinbrück nicht mehr durchsetzen können als eine vage Aufforderungen an die Fonds, mehr über ihre Praktiken zu verraten. Becks Äußerung kann man also auch als Kritik an seinem Vize lesen, der das Erreichte nicht ohne Grund als Erfolg darzustellen versucht.

Auch SPD lobt Kanzlerin

Hinter Becks Merkel-Kritik steht der stille Ärger der SPD darüber, dass man gegen eine Gipfel-Kanzlerin nur schwer punkten kann. Darum auch überwog außerhalb Ruandas das Lob von sozialdemokratischer Seite. Vizekanzler Franz Müntefering etwa ließ verlauten: "Es war ein sehr erfolgreicher Tag für die Bundesrepublik Deutschland, für die Kanzlerin, für Europa, für alle." Umweltminister Sigmar Gabriel begann mit dem Kanzlerinnen-Lob sogar schon, bevor sich ihr Teilerfolg in Sachen Klimaschutz herumgesprochen hatte.

Vielmehr versuchten die Berliner Topleute der SPD, das Augenmerk auf die Innenpolitik zu lenken, wo Merkel aus ihrer Sicht Schwäche zeigt. Dazu brachten sie zur Vorbereitung der nächsten Spitzenrunde der Koalition am 18. Juni die Themen Mindestlohn, den Fall des Postmonopols und Beteiligung von Arbeitnehmern am Unternehmensgewinn ins Spiel - freilich ohne in der Gipfel-Euphorie auf große Resonanz zu stoßen.

Am Sonntag, aus Ruanda zum Kölner Kirchentag gereist, war auch Beck versöhnlich und lobte die Finanzzusagen der G8 für Afrika. Aus Ruanda brachte er das Zertifikat für die bestandene Gorilla-Bergwanderung mit. "Der sieht aus wie ich", kommentierte Beck den abgebildeten Menschenaffen. Mit denen tut er sich offenbar leichter als mit Merkel. Pate wurde der immer wieder einmal unglücklich agierende SPD-Chef übrigens auch - eines Gorillababys namens Hope, was auf Deutsch Hoffnung heißt.

FTD

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