Kommentar Olmerts verschärfte Doppeldeutigkeit


Noch ist nicht raus, ob Israels Premier Olmert sein Land aus Kalkül oder aus Versehen in einem Atemzug mit Atommächten genannt hat. Doch eine gezielte Strategie der verschärften Doppeldeutigkeit im Umgang mit Atomwaffen könnte die Fronten im Nahen Osten verhärten.
Von Florian Güßgen

Alles dreht sich um die folgenden Sätze des israelischen Ministerpräsidenten: "Iran hat offen, öffentlich und ausdrücklich damit gedroht, Israel von der Landkarte ausradieren zu wollen", sagte Ehud Olmert den deutschen TV-Sendern "Sat1" und "N24". Und dann kam die entscheidende Stelle: "Kann man sagen, dies ist das gleiche Niveau, wenn man nach Atomwaffen strebt, wie Amerika, Frankreich, Israel, Russland?" Olmert stellte Israel in einer Reihe mit den Atommächten Amerika, Frankreich, Russland. Bedeutet dies, dass der israelische Premier öffentlich, und gerade in Deutschland, zugegeben hat, dass Israel über Atomwaffen verfügt? Dies wäre eine Sensation.

Das Dogma der nuklearen Doppeldeutigkeit

Noch ist nicht ganz klar, ob Olmert in dem Interview schlicht unüberlegt daher redete oder ob seine Äußerungen mit Kalkül fielen - er selbst und seine Berater verwiesen im Verlauf des Interviews und danach immer wieder darauf, dass Olmert nicht gesagt habe, dass Israel über Atomwaffen verfüge.

Ungeachtet dessen laufen in Israel die Gegner des ungeliebten Regierungschefs der Kadima-Partei Sturm. Auf der Linken ebenso wie beim rechten Likud-Block. Sogar Rücktritts-Forderungen werden laut. Olmert habe mit einem Jahrzehnte alten Dogma der israelischen Verteidigungspolitik gebrochen, heißt es. Dieses Dogma lässt sich am besten mit dem Begriff der "nuklearen Doppeldeutigkeit" ("ambiguity") beschreiben: Zwar haben die Israelis wohl Atomwaffen, aber sie würden es nie zugeben. Darüber hinaus lautet die offizielle Sprachregelung: Wir sind nicht das erste Land, das im Nahen Osten Atomwaffen einführt.

Ein kleines Stück näher an die Grenze des Eingeständnisses

Hätte Olmert die Sätze aus schierer Unachtsamkeit gesagt, wäre das ein Faux-Pas, der ihn, wie bereits geschehen, innenpolitisch in Not bringen könnte. Die militär-strategischen Fehler der Regierung Olmert im Libanon-Krieg haben deren Ansehen schon zuvor arg ramponiert.

Aber bei genauer Betrachtung der Äußerung wirkt diese so, als könne durchaus Absicht dahinter stecken. Denn Olmert stellt Israel zwar in eine Reihe mit Staaten - USA, Frankreich, Russland, die de facto Atomwaffen besitzen, er selbst bezeichnet diese Staaten jedoch als solche, die nach Atomwaffen streben. Dass Israel aber nach Atomwaffen strebt ist nur bedingt neu. Dass die Israelis über die nötige Technologie zum Bau von Atomwaffen verfügen, haben sie schon mehr oder minder zugegeben. Nicht bestätigt haben sie nur den Verdacht, diese auch gebaut und operativ einsetzbar gemacht zu haben.

Insofern ist Olmerts Äußerung formal zwar kein Eingeständnis des Besitzes von Nuklearwaffen, auf der Skala zwischen Doppeldeutigkeit und Eindeutigkeit verschärft er lediglich die Doppeldeutigkeit ein wenig, in dem er Israel in einem Atemzug mit den Atommächten nennt. Er rückt ein kleines Stück, ein ganz kleines Stück, an die Grenze des Eingeständnisses heran.

Junktim zwischen Deutschlands Iran-Politik und historischer Verantwortung

Nur, was könnte Olmert mit dieser verschärften Doppeldeutigkeit bezwecken, gerade bei einem Deutschland-Besuch? Zunächst verdeutlicht er gegenüber Berlin, dass Iran schlicht eine andere Kategorie von Staat darstellt als Israel. Eine Atombombe in der Hand der Israelis, so die klare Botschaft, hätte eine grundlegend andere Bedeutung als in der Hand der Regierung in Teheran. Dabei fügt sich diese Äußerung klar in Olmerts Strategie, Berlin zur Abkehr von dessen dialogorientierten Kurs gegenüber Iran und Syrien zu zwingen.

Deutschland hatte - bislang als Teil des europäischen Trios aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien, künftig im EU-Vorsitz - immer auf eine Verhandlungslösung mit dem Iran gedrungen. Und auch mit Syrien suchte Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Gespräch, zuletzt am vergangenen Wochenende.

Diese Haltung gegenüber Teheran versucht Olmert zu unterlaufen, in dem er Iran als potenziellen nuklearen Schurkenstaat darstellt, aber auch in dem er Berlin anderweitig vor die Wahl stellt: In dem Interview sagte er laut Agenturberichten, Deutschland dürfe keine Wirtschaftsinteressen geltend machen, wenn es um die Existenz des jüdischen Staates gehe. Übersetzt heißt das: Berlin muss sich entscheiden. Entweder, es steht eingedenk seiner historischen Verantwortung hinter Israel, oder es bandelt wegen wirtschaftlicher Interessen mit der antisemitischen Regierung in Teheran an. Beides geht nicht, so die Botschaft.

Eine Provokation gegenüber Ahmadinedschad?

Die Bedeutung der Olmert-Äußerungen im Kontext der verzwickten Lage im Nahen Osten ist schwer abzuschätzen. Auf die Ziele des Iran dürfte selbst ein Bekenntnis Israels zu Atomwaffen kaum Auswirkungen haben. Die Regierung des dortigen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, durch ihre haarsträubend antisemitische Rhetorik berüchtigt, würde ihre Atom-Politik wohl kaum ändern: Strebt Teheran entgegen aller Beteuerungen schon jetzt nukleare Waffenkapazitäten an, wird es sein Programm fortsetzen. So oder so. Nur die Rhetorik gegenüber Israel könnte noch schärfer werden. Möglicherweise hatte Olmert auch die Absicht, eine Reaktion aus Teheran zu provozieren, mit der sich die Regierung Ahmadinedschad noch weiter diskreditieren würde.

Was Olmert mit der verschärften Doppeldeutigkeit erschwert, ist eine Annäherung Israels an Syrien auf dem Verhandlungsweg. Genau diese hatte in der vergangenen Woche die Baker-Studiengruppe in Washington gefordert. Gegenstand der Verhandlungen sollte die Rückgabe der Golan-Höhen an Syrien sein. Würde Israel sich als Atom-Staat outen, wäre es schwer vorstellbar, dass Syrien sich mit einem Gesprächsangebot revanchieren würde. Und so macht Olmert mit seinen Äußerungen vor allem eines deutlich: Statt, wie die Baker-Kommission, auf eine Lösung der verfahrenen Situation in der Region durch Verhandlungen, setzt er eher auf eine Verhärtung der Fronten in der Region. Dem Atomwaffensperrvertrag würde Israels Outing übrigens nur begrenzt schaden. Israel ist kein Mitglied, und selbst die USA haben dem Vertrag im vergangenen Jahr unterlaufen, indem sie ein Jahrzehnte lang gültiges Atom-Embargo gegenüber Indien aufhoben und ein Abkommen zur Unterstützung der Nutzung ziviler nuklearer Technologie in Indien aushandelten.


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