Libanon-Einsatz Jung verheddert sich im Zonen-Wirrwar


Voller stolz hat Verteidigungsminister Jung am Freitag erklärt, dass die Sechs-Meilen-Beschränkung für die Bundes-Marine im Libanon aufgehoben sei. Dass es offenbar nie eine solche Beschränkung gab, sorgt jetzt für Verwirrung.

Die vermeintliche Erfolgsmeldung des Verteidigungsministeriums hielt nur einen Tag. Bei seinem Besuch in Beirut am Freitag hatte der in Deutschland unter Druck stehende Minister Franz Josef Jung (CDU) bestätigt, dass die libanesische Seite Einschränkungen des UNIFIL-Einsatzes auf See in ihren Hoheitsgewässern aufgehoben habe. Damit sollten Skeptiker der UN- Mission zur Verhinderung von Waffenschmuggel an die libanesische Hisbollah von der Effektivität des Einsatzes überzeugt werden. Doch schon am Samstag offenbarte sich eine neue Ungereimtheit für den Minister.

Als er mit der deutschen Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" von Limassol auf Zypern aus in Richtung Einsatzgebiet steuerte, erklärte ein Fregattenkapitän, dessen Name nach Anweisung des Ministeriums nicht genannt werden darf, in einer Pressekonferenz, dass keinerlei Beschränkungen aufgehoben werden mussten. Denn: Es gab gar keine. Nach wenigen Minuten seines Vortrags lichtete sich der Nebel, den Politiker, einschließlich Jung, in Deutschland durch verwirrende Äußerungen und mangelnde Informationen ausgelöst hatten.

Die Regelung "galt von Anfang an"

Es geht um die verschiedenen See-Zonen, die der UN-Marineverband unter der Leitung des deutschen Flottillenadmirals Andreas Krause kontrollieren soll. Ein Hauptaugenmerk liegt auf den Territorialgewässern des Libanons. In der Opposition im Bundestag wird kritisiert, dass Waffenlieferungen an die radikal-islamische Hisbollah möglicherweise nicht verhindert werden könnten, wenn die Libanesen mit zwei Hisbollah-Ministern in der Beiruter Regierung ihre Küstengewässer allein kontrollierten.

Das Verteidigungsministerium hatte am Freitag berichtet, Beirut habe die UNIFIL nun gebeten, vorerst auch die Sechs-Meilen-Zone bis zur Küste zu kontrollieren, weil die eigenen Schiffe nicht für stürmische See ausgerüstet seien. Doch der Fregattenkapitän sagte: "Das galt von Anfang an." Wenn die Wellen drei Meter hoch seien, sei ein Einsatz für die Besatzungen der kleineren libanesischen Patrouillenboote zu gefährlich. Dann bitte der Libanon die UNIFIL darum, die Kontrolle zu übernehmen. Diese Erlaubnis gelte quasi von einer Minute auf die andere und könne ebenso schnell enden. Diese Regelung bestehe seit Beginn der Mission Mitte Oktober. Es gehöre zur Gesichtswahrung für die Libanesen, dass die Deutsche Marine ihre bessere Ausstattung nicht zur Schau stelle, sagte der Offizier.

Jung mit wenig "Fortune"

Der Fregattenkapitän würdigte den Einsatz der libanesischen Streitkräfte als professionell. Das Vertrauen sei groß. "Die Libanesen geben uns einen Vertrauensvorschuss, indem wir in ihre Hoheitsgewässer einfahren dürfen. Wir vertrauen ihnen bei der Kontrolle der Schiffe." Unabhängig davon hätten Deutschland und die UNIFIL beste technische Möglichkeiten, über eine Distanz von vielen Kilometern per Radar mögliche Waffenlieferungen aufzuklären. Zudem liefere die libanesische Armee genaue Listen über die Schiffe, die sie in den Häfen erwarte. "Wir wissen, wer hier rumfährt."

Jung steuerte die "Mecklenburg-Vorpommern" an diesem Tag selbst und sagte: "Klar Kurshalten ist immer wichtig - bei den Fregatten und im Ministerium." Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger, die Jung wie andere Abgeordnete begleitete, beklagte, die Debatte über die Seezonen sei unnötig und der Bundestag "miserabel" informiert gewesen. Jung übe sein Amt mit wenig "Fortune" aus.

DPA DPA

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