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Reform der Geheimdienste: Drei Geheimdienste - drei Aufgabenfelder

In der schwarz-gelbe Regierungskoalition gibt es anscheinend Überlegungen zu einer Reform von Geheimdiensten und Polizei, um unter anderem der Terrorgefahr zu begegnen. Nach Medienberichten vom Dienstag könnten der Militärische Abschirmdienst (MAD) aufgelöst werden. Doch welche Dienst hat welche Aufgabe.

Mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und dem Militärischen Abschirmdienst gibt es drei Nachrichtendienste auf Bundesebene. Seit Wochen wird nun darüber spekuliert, wie eine umfassende Geheimdienst-Reform im Kampf gegen den Terrorismus aussehen könnte. Dabei wurde wiederholt die Abschaffung des Militärischen Abschirmdienstes ins Gespräch gebracht - dessen Anti-Terror-Experten könnten dann die beiden anderen Dienste bei deren unterschiedlichen Aufgabenstellungen verstärken. Laut Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist eine Auflösung des MAD aber keineswegs beschlossene Sache.

Das

BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ (BfV)

mit Sitz in Köln ist als Inlandsnachrichtendienst beim Bundesinnenministerium angesiedelt. Gesetzlicher Auftrag des am 17. November 1950 gegründeten BfV und der später eingerichteten 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz sind das Sammeln und Auswerten von Informationen über verfassungsfeindliche Bestrebungen hierzulande und der Kampf gegen Spionage. Die meisten Informationen sammelten die knapp 2600 BfV-Mitarbeiter unter Präsident Heinz Fromm aus öffentlich zugänglichen Quellen wie Zeitungen und Aufrufen. Doch auch nachrichtendienstliche Mitteln kommen zum Einsatz - dazu zählen das Führen angeworbener V-Leuten aus der Extremisten-Szene und getarnte Observationen.

Der BUNDESNACHRICHTENDIENST (BND)

mit Sitz in Berlin und Pullach bei München ist der Auslandsnachrichtendienst der Bundesrepublik und im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramts angesiedelt. Aufgabe der Behörde unter Präsident Ernst Uhrlau ist die Sammlung und Auswertung von Informationen, die für Deutschland von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung sind. Solche geheimgehaltenen Informationen beschafft der BND mit nachrichtendienstlichen Mitteln. Gegründet wurde der Auslandsnachrichtendienst am 1. April 1956, erster Chef war der frühere Wehrmachts-Generalmajor Reinhard Gehlen.

Der

MILITÄRISCHE ABSCHIRMDIENST (MAD)

mit Zentrale in Köln und bundesweit zwölf nachgeordneten Stellen ist Teil der Bundeswehr. Er nimmt mit seinen gut 1200 Mitarbeitern die Aufgaben des Verfassungsschutzes im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums wahr, indem er Informationen über extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen in der Bundeswehr sammelt. Der MAD ist außerdem zuständig für die Abschirmung von Dienststellen und Einrichtungen der Bundeswehr. Der MAD geht zurück auf eine am 30. Januar 1956 gegründete Abteilung "Sicherheit der Streitkräfte". Aus dem später entstandenen "Amt für Sicherheit in der Bundeswehr" wurde 1984 das "Amt für den Militärischen Abschirmdienst".