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Schily vor dem BND-Ausschuss: "Er war ein schlechter Verteidiger"

Ich war's: Im BND-Ausschuss hat Otto Schily die Verantwortung im Fall Murat Kurnaz übernommen - und sich vor Frank-Walter Steinmeier gestellt. Beeindruckt nur von sich selbst verteidigte der rot-grüne Sheriff Entscheidungen aus dem Jahr 2002. Warum diese getroffen wurden, wusste er nicht mehr.

Von Florian Güßgen

Wolfgang Neskovic, der Vertreter der Linkspartei, nimmt kein Blatt vor den Mund. "Hier tritt ein alter Narziss auf, der mich langweilt", schimpft er. "Und die meisten anderen auch." Neskovic spricht nicht von irgend jemandem. Von einer kleinen Nummer. Nein. Er spricht von Otto Schily, dem Juristen, dem SPD-Politiker, dem rot-grünen Innenminister. Er spricht von Gerhard Schröders Sheriff, dem "Ottokraten". Und er spricht von dem Mann, der an diesem Vormittag im BND-Ausschuss des Bundestages aussagt. Über den Fall Murat Kurnaz. Über seine Rolle. Und seine Verantwortung. Schily ist an diesem Donnerstag die Vorgruppe für Frank-Walter Steinmeier, den Genossen, den Ex-Chef des Kanzleramts, den Außenminister. Der ist am Nachmittag dran. Den soll er schützen.

Im Gesicht ist Schily, der 74-Jährige, etwas blasser geworden, etwas fahler. Auch sein Caesaren-Haarschnitt wirkt nicht mehr silbrig. Eher grau. Sanftmütig oder bescheiden ist Schily deshalb noch lange nicht geworden. An der eigenen Bedeutung, am eigenen Status hegt er keine Zweifel. Die Anzahl seiner Leibwächter ist nach wie vor die gleiche, er genießt die höchste Sicherheitsstufe. Darauf habe er bestanden, heißt es. Und auch sonst lässt sein Auftritt erkennen, dass er Kritiker grundsätzlich für nicht satisfaktionsfähig hält.

Schily war nur "kursorisch" informiert

Es ist diese Haltung, mit der Schily den Abgeordneten im Ausschuss seine Sicht des Falles Kurnaz erklärt. Etwas gönnerhaft wirkt es, wie er die politische Verantwortung übernimmt, für die Einschätzung der Gefährlichkeit Kurnaz' im Jahr 2002, für alles, was da falsch gelaufen sein könnte, obgleich er, natürlich, davon überzeugt ist, dass nichts falsch gelaufen ist. Ja, sagte Schily, sein Ministerium habe das im Jahr 2002 gemacht. Das sei nicht der Job des Kanzleramtes gewesen, und auch nicht der Job des Auswärtigen Amtes.

Er habe damals fantastisch kompetente Mitarbeiter gehabt - und an der Spitze der Geheimdienste seien auch kompetente Menschen gestanden, lobt Schily. Und die hätten Kurnaz eben für gefährlich gehalten. Deshalb sei es richtig gewesen, diesem anno 2002 die Wiedereinreise nach Deutschland zu verweigern. Es sei um die Sicherheit des Landes gegangen. Kurnaz hätte ja in die Türkei gekonnt. Für die Entscheidung übernehme er, Schily, die politische Verantwortung. Er habe zwar selbst von dem Fall Kurnaz, wenn überhaupt, nur "kursorisch" erfahren, sei "nicht unmittelbar" damit befasst gewesen, und könne sich heute auch nicht mehr so genau daran erinnern - aber das sei ja eine andere Sache.

"Da kann man ein Fragezeichen setzen"

Übersetzt liest sich das so: Was wollt ihr denn, ihr Würmer? Lasst den Frank-Walter in Frieden. Der war's nicht. Ich war's, wenn ihr schon einen Schuldigen braucht! Zwar weiß ich nicht genau, um was es eigentlich ging. Aber das ist egal. Es waren meine fantastischen Leute, die das wussten. Die haben alles richtig gemacht. Aber selbst wenn sie Fehler gemacht haben sollten, mein Gott, dann übernehme ich dafür die Verantwortung - wenn ihr schon einen Verantwortlichen braucht. Das kostet Schily wenig - und er unternimmt zumindest den Versuch, den Außenminister zu entlasten, auch wenn im Zweifelsfall jedwedes Fehlverhalten natürlich eine Sache der Untergebenen war.

Auffallend ist vor allem, dass Schily sich überhaupt nicht daran erinnern kann, weshalb entlastende Informationen über Kurnaz kaum beachtet wurden. Im Kern geht es dabei um das Ergebnis jenes Verhörs, das drei deutsche Geheimdienstler im September 2002 in Guantanamo führten. Darunter war ein Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutzes (BfV), der formal dem Innenministerium untersteht. Die Beamten hatten Kurnaz nach dem Verhör als harmlos eingestuft. Aber diese Einschätzung ist offenbar völlig untergegangen. Weshalb, kann Schily nicht erklären.

"Harmlos war er nicht"

Er gibt zwar zu, das dies merkwürdig sei: "Da kann man ein Fragezeichen dahinter setzen", sagte er. Gleichzeitig zweifelt er jedoch, obwohl er von dem Gespräch so wenig gewusst haben will, daran, dass die Beamten, die die Verhöre durchführten, alle Vorwürfe gegen Kurnaz, die zu diesem Zeitpunkt erhoben worden seien, auch wirklich gekannt hätten. Hätten sie alles gewusst, heißt das übersetzt, hätten sie ihm nicht so leicht einen Persilschein ausgestellt.

Es sind diese Vorwürfe, diese angeblichen Fakten, die Murat Kurnaz' Gefährlichkeit angeblich belegen, die Schilys Auftritt so zynisch erscheinen lassen. Immer wieder führt der Ex-Minister sie an, in seinem Eingangs-Statement und auch später. Kurnaz sei überstürzt von Bremen nach Pakistan gereist, er habe sich das Flugticket von einem Taliban-Sympathisanten kaufen lassen, er habe sich "Kampfkleidung" zugelegt, ein Fernglas, er habe die "völlig unglaubwürdige" Behauptung aufgestellt, in Pakistan Religionsschulen besuchen zu wollen, obwohl er kein Arabisch gesprochen habe.

Vorwürfe bleiben zweifelhaft

Das seien "Fakten, die sich aber zu einem eindrucksvollen Mosaik" verdichteten, sagt Schily. "Murat Kurnaz mag von Menschen in seiner Umgebung irre geleitet worden sein. Harmlos war er nicht." Damit wischt Schily einen zentrales Problem der Causa Kurnaz eilfertig beiseite: Zwar sind genau diese vermeintlichen Fakten der entscheidende Grund dafür gewesen, dass Kurnaz als gefährlich eingestuft wurde, im gleichen Maße aber ist höchst zweifelhaft, ob die Vorwürfe stimmen. Schily juckt das wenig. Dass etwa nicht belegt ist, dass es tatsächlich um Kampfkleidung gehandelt hat? Achselzucken. "Ich habe mich im Einzelnen nicht nach der Kleidung erkundigt."

Vor einigen Wochen hatte Schily noch behauptet, Kurnaz habe lediglich ein Ticket für einen Hinflug nach Pakistan besessen. Daraus leitete er sinistre Absichten ab. Mittlerweile ist klar, dass Kurnaz Hin- und Rückflug hatte. Was er dazu sagt? Achselzucken. Er wirkt wie: Mein Gott, Unschärfen im Detail. Dass es Unschärfen mit gewaltigen Folgen hatten, scheint ihn nicht anzufechten.

"Es war ein typischer Schily-Auftritt"

SPD-Obmann Thomas Oppermann, Steinmeiers Libero im BND-Ausschuss, bewertet Schilys Auftritt nach der Sitzung als gelungen. Die medialen Vorwürfe gegen Steinmeier, die noch im Januar die Stärke eines Orkans gehabt hätten, seien nunmehr zu einem bestenfalls lauen Lüftchen abgeflaut, sagt er. Schilys Bereitschaft, die Verantwortung zu übernehmen ist für ihn eine Entlastung für Steinmeier. "Es war ein typischer Schily-Auftritt", sagt dagegen Neskovic, der Mann von der Linkspartei. "Nach dem Motto: Ich habe von nichts gewusst, aber ich habe Recht. Er war als Verteidiger bestellt, aber er war ein schlechter Verteidiger."

Max Stadler von der FDP ist vorsichtiger. Er scheint sich kaum für das zu interessieren, was Schily gesagt hat. Ja, meint er, es sei ja schön und gut, dass dieser die Verantwortung übernommen habe. Aber die Verantwortung im Fall Kurnaz trügen alle Mitglieder der so genannten "Präsidentenrunde" der Geheimdienst-Chefs, die am 29.10.2002 beschloss, Kurnaz die Einreise nach Deutschland zu verweigern. Und deren formaler Leiter sei eben Frank-Walter Steinmeier gewesen. Den müssen man erst anhören, um sagen zu können, wer im Fall Kurnaz die Verantwortung trage.