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Bundeswehr-Pannen: Seehofer kritisiert von der Leyens Amtsvorgängerschelte

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wies ihren Amtsvorgängern eine Mitschuld an der Ausrüstungsmisere bei der Bundeswehr zu. Dafür erntete sie harsche Kritik von CSU-Chef Horst Seehofer.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ist erbost über die Äußerungen von Ursula von der Leyen

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ist erbost über die Äußerungen von Ursula von der Leyen

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ist über Kritik von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen an ihren Amtsvorgängern verärgert. "So was tut man eigentlich nicht", sagte Seehofer dem "Spiegel". Er habe selbst als Minister und Ministerpräsident "oft Dinge übernommen, die mich nicht erfreut haben". Er habe sich aber "nicht mit der Vergangenheit beschäftigt und nicht meine Vorgänger mit Vorwürfen überzogen" berichtete Seehofer. "Ein Schwarzer-Peter-Spiel bringt nichts."

Von der Leyen soll bei einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag am Dienstag ihre Amtsvorgänger kritisiert haben. Sie habe den Männern unter anderem mangelnde Kontrolle bei Rüstungsprojekten vorgeworfen, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung.

Seehofer tadelt von der Leyen

Am Montag hatte von der Leyen ein Gutachten über die Rüstungsprojekte der Bundeswehr entgegen genommen, das gravierende Mängel auflistete - unter anderem jahrelange Verspätungen und deutliche Preissteigerungen. Für das Papier bezahlte das Verteidigungsministerium knapp 1,4 Millionen Euro, wie ein Sprecher dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte. Der Auftrag sei unter neun Angeboten nach Wirtschaftlichkeitskriterien vergeben worden. Für die in dem Gutachten aufgelisteten Probleme bei der Rüstungsbeschaffung machte von der Leyen unter anderem "handwerkliche Fehler im Verteidigungsministerium" verantwortlich.

Seehofer zeigte sich nicht nur mit den Äußerungen der Ministerin über ihre Vorgänger unzufrieden. Auch von der Leyens Überlegungen zu möglichen Bundeswehreinsätzen in der Ostukraine und im Nordirak kritisierte er. "Die Angelegenheit ist zu einem Zeitpunkt, als man über das Ausmaß dieser Einsätze nur spekulieren konnte, an die Öffentlichkeit gelangt. So etwas ist nicht hilfreich", sagte Seehofer dem "Spiegel".

Von der Leyen hatte nach Angaben ihres Ministeriums kürzlich den Verteidigungsausschuss über die neuen möglichen Einsätze informiert. Sprecher von Bundesregierung und Auswärtigem Amt wiesen zu Wochenbeginn aber darauf hin, dass die Beratungen dazu jeweils noch andauerten.

mka/AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(