SPD und Gewerkschaften Maientanz trotz Familiendrama


Einst schritten sie Seit' an Seit'. Doch vor den Kundgebungen zum 1. Mai ist das Verhältnis von SPD und Gewerkschaften lausig - nicht zuletzt, weil bei den Genossen jahrelang die Devise: "Friss, Gewerkschaft! Oder stirb!" dominierte. Das scheint sich nun zu ändern.
Von Florian Güßgen

Matthias Platzeck, der Ex-Chef, der Ossi, hat die Konfrontation nicht gescheut. Sie müssten aufpassen, hat er den Gewerkschaftern entgegen geschleudert, neulich, auf ihrem Europa-Kongress in Berlin. Sie müssten aufpassen, den Zug der Zeit nicht zu verpassen. Sie müssten aufpassen, nicht zu sehr auf überkommene Sozialstaatsvorstellungen zu setzen. Um Bildung gehe es. Um Bildung, Bildung, Bildung.

Beifall hat Platzeck für diese Rede keinen geerntet. Nur Kopfschütteln. Geklatscht haben die Gewerkschafter für Jürgen Rüttgers, den Robin Hood von Rhein und Ruhr, den CDU-Mann. Wochen später, kurz vor dem 1. Mai, schüttelt Björn Böhning, der Juso-Chef, immer noch den Kopf. Nein, findet er. Das kann man den Gewerkschaftern nicht zumuten. Nicht diesen Ton. Nicht diese Botschaft. "Warum muss man den Leuten sagen: Ihr seid von vorgestern?", schimpft er.

So könne man die nie wieder für die Genossen erwärmen. Man müsse eine andere Sprache sprechen: "Das Kerngeschäft der Gewerkschaften ist Arbeit und Wirtschaft. Es geht um Lohn, Arbeitszeit, demokratisches Recht im Betrieb, die harten Sachen", schimpft der Juso-Chef. Das müsse man ansprechen, wenn man landen wolle. Nicht nur die Bildung.

Es ist wie ein Familiendrama

Die SPD hat viele Probleme, von denen sie nicht recht weiß, wie sie sie lösen soll. Eines, ein wichtiges davon, ist ihr lausiges Verhältnis zu einzelnen Gewerkschaften - und auch hier gibt es nicht eine, sondern viele Strategien, nicht eine, sondern viele Stimmen, nicht eine Linie, sondern viele.

Vor allem zur Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und zur IG Metall, den mitgliederstärksten Gewerkschaften im DGB, ist die Beziehung hundsmiserabel. Es ist ein Familiendrama. Denn früher, da waren sie beide, Partei und Gewerkschaft, Fleisch vom Fleische der Arbeiter, Bundesgenossen. Sie schritten Seit' an Seit'. Die SPD war der politische Arm der Gewerkschaften. Wer sonst? Und Arbeiter wählten SPD. Was sonst?

Vorbei. Mittlerweile ist nichts mehr klar. Gar nichts. Das Misstrauen ist groß. So groß, dass der DGB gegen die Rente mit 67 mobilisiert. So groß, dass der bayerische DGB-Boss - Provinzposse hin oder her - nicht davor zurückscheut, SPD-Bundestagsabgeordnete mit lautem Gepolter auszuladen, die eigentlich bei Kundgebungen zum 1. Mai reden sollten. So groß, dass sich die Spitzen belauern, skeptisch wie im Fall von Kurt Beck und DGB-Chef Michael Sommer, fast schon feindselig wie im Fall von Kurt Beck und IG-Metall-Chef Jürgen Peters.

Ein fataler Fehler

Dabei bekriegen sich hier zwei, die jeder für sich in einer schweren Krise stecken. Die Mitglieder laufen allenthalben davon. Zwischen 1998, dem Jahr des Regierungsantritts von Gerhard Schröder, und dem März dieses Jahres sank die Mitgliederzahl der Partei per Saldo von 755.000 auf 556.185. Das ist ein Minus von rund 26,3 Prozent, ein Minus von mehr als einem Viertel.

Den Gewerkschaften geht es nicht viel besser: Zwischen 1998 und 2006 hat der DGB insgesamt 1,72 Millionen Mitglieder verloren. Das ist ein Minus von 20,75 Prozent. Der Schwund kostet Geld, die Beitragszahlungen sinken. Aber nicht nur das. Für beide wird es immer schwieriger, vor Ort zu sein, präsent. Panisch suchen beide nach Profil in einer Welt, in der sich Milieus auflösen, in der das gute alte Links-Rechts-Schema nur noch wenig hilft, in dem die alten Loyalitäten schon lange nicht mehr selbstverständlich sind.

Spannungen inhaltlicher und kultureller Natur

In diesen Zeiten der Not sind sich SPD und Gewerkschaften immer fremder geworden. Auf die Herausforderungen haben sie keine gemeinsamen Antworten gefunden, sondern oft gegenläufige. Die SPD, die Volkspartei, versuchte ihre Basis zu verbreitern, sich neue Milieus zu erschließen, Politik für die "Mittelschicht" zu machen. Die Gewerkschaften suchten ihr Heil zum Teil in einer demonstrativen Rückbesinnung auf die Bedürfnisse ihrer Klientel.

Diese sich widersprechenden Strategien mussten geradezu zwangsläufig zu einer immer tieferen Kluft zwischen den einstigen Bündnispartner führen. Wie tief diese jedoch geworden ist, beschrieb im Januar dieses Jahres ein Papier des "Kasseler Kreises", einer Gruppe jüngerer Gewerkschafter, die in der SPD aktiv sind. "Die Spannungen, Verwerfungen und Zerwürfnisse zwischen SPD und Gewerkschaften sind nicht atmosphärischer, sondern inhaltlicher und kultureller Natur", heißt es in den so genannten "Berliner Thesen" des Kreises.

"Die SPD verhält sich nicht mehr als Partei der Arbeiterbewegung"

Beschleunigt hat die Entfremdung in den letzten zehn Jahren in erster Linie die rot-grüne Regierung Gerhard Schröders. Dessen Agenda 2010 hat die gewerkschaftliche Linke, vor allem aber die Funktionäre bei Verdi und der IG Metall, vor Zorn aufheulen lassen. Das Ergebnis war die Gründung einer Anti-Hartz-IV-Partei, der WASG, organisiert vor allem von enttäuschten Gewerkschafts-Funktionären, die der SPD desertierten. Im Willy-Brandt-Haus, sagt der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer, habe man die vereinigte Kraft von WASG und PDS schlicht unterschätzt. Noch 2005, im Wahljahr.

Dieser Fehler kommt die SPD bis heute teuer zu stehen. Auch im Hinblick auf das Verhältnis zu den Gewerkschaften. Diese können die Sozialdemokraten nun unter Druck setzen, indem sie mit der Linkspartei kokettieren. Diese wiederum kann die SPD trefflich mit immer neuen populistischen Forderungen als vermeintlich unsozial quälen. "Die Linkspartei stellt sich dar als die sozialpolitische Traditionskompanie", sagt Neugebauer. Angriffsfläche bieten auch Schröders Erben, die großkoalitionären Genossen, genug: Die Rente mit 67, die Mehrwertsteuererhöhung, die Unternehmenssteuerreform.

Das alles nährt den Missmut des einstigen Fußvolks, vertieft den Graben zwischen der SPD und einzelnen Gewerkschaften. Von den drei mitgliederstärksten Einzelgewerkschaften ist es lediglich die IG BCE, die treu an den Sozialdemokraten festhält. "Die SPD versteht und verhält sich nicht mehr als Partei der Arbeiterbewegung", urteilt etwa Ralf Krämer. In der Verdi-Zentrale am Berliner Ostbahnhof schreibt er Wirtschaftspapiere für die Gewerkschaft. In seiner Freizeit treibt er die Fusion von WASG und Linkspartei mit voran. Früher war er mal in der SPD.

Schwindende Gewerkschaften

1998200120022006
DGB8.310.7837.899.0097.699.9036.585.774
Verdi2.806.496*2.740.1232.274.731
IGM2.298.9212.710.2262.643.9732.332.720
IG BCE761.941862.364833.693

* Im Jahr 2001 wurde die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi durch den Zusammenschluss der fünf Einzelgewerkschaften Deutsche Angestellten-Gewerkschaft (DAG), Deutsche Postgewerkschaft (DPG), Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV), IG Medien, und Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr gegründet. Quelle: DGB

"Noch braucht die SPD die Gewerkschaften

Es ist also viel Porzellan zerschlagen worden. Die Stimmung ist bestenfalls kühl. Und dennoch kann die SPD es sich kaum leisten, auf die Gewerkschaften zu pfeifen. "Noch braucht die SPD die Gewerkschaften zur Mobilisierung bestimmter Wähler", analysiert Neugebauer. Nur: Wie soll das gehen? Wie können die Genossen die Herzen der Gewerkschafter wärmen, ohne die Glaubwürdigkeit der eigenen Politik über den Haufen zu werfen?

In der SPD konkurrieren mindestens drei Strömungen. Da sind zum einen die alten Linken, Traditionalisten wie Otmar Schreiner, der Chef der schwächelnden "Arbeitsgemeinschaft Arbeitnehmerfragen" (Afa) in der SPD. Unter Schröder war ihr Einfluss gering, unter Beck, behauptet zumindest der Wissenschaftler Neugebauer, fänden sie wieder stärker Beachtung.

Schützenhilfe erhält Schreiner dabei vor allem von Ehemaligen wie etwa von Rudolf Dreßler, dem vormaligen Sozialpolitik-Experten der Partei im Parlament. Während der Schröder-Ära war Dreßler ein paar Jahre lang Botschafter in Israel. Jetzt ist er zurück und geißelt leidenschaftlich die Entwicklung der Genossen. Unverhohlen wirft Dressler der Partei vor, ihre Werte selbstvergessen verraten zu haben.

Hartz IV müsse korrigiert werden, fordert er, ebenso einen "Paradigmenwechsel" in der Finanzierung der Sozialversicherungen. Das Prinzip der paritätischen Beitragszahlungen - Hälfte Arbeitgeber, Häfte Arbeitnehmer - habe man aufgebrochen. Bei der Rente. Bei der Gesundheit. Das müsse zurückgedreht werden. Bei der Pflegeversicherung, so Dreßler, dürfe das keinesfalls noch einmal passieren. "Die SPD muss ihre Rhetorik wieder in Einklang mit dem bringen, was sie aufs Papier gebracht hat - und ihr Handeln daran ausrichten. Wenn alles der Regierungsbeteiligung untergeordnet wird, dann beginnt man in so einer Volkspartei ein Problem zu bekommen", schimpft der Ex-Botschafter.

Die jüngeren Linken in der SPD verzichten auf die radikale, traditionalistische Rhetorik eines Rudolf Dreßler. Sie fordern keine Radikalumkehr, sondern setzen eher auf gemeiname Zukunftsprojekte als vertrauensbildende Maßnahmen. Die zentrale Herausforderung für SPD und Gewerkschaften bestehe doch darin, eine Lösung zu finden, wie die Arbeit in dieser komplizierten, globalisierten Welt auf eine Höhe mit dem Kapital gebracht werden könne, analysiert etwa Juso-Chef Böhning. In dem SPD-Parteiprogramm, das Ende Oktober dieses Jahres in Hamburg verabschiedet werden soll, müssten sich deshalb klare Aussagen zu einem europäischen Modell der Mitbestimmung, zur Bekämpfung der Prekarisierung, zu einem Mindestlohn finden, fordert der Juso.

Aber damit nicht genug. Auch jene Sozialdemokraten, die als Minister in der Regierung säßen, müssten es endlich schaffen, ein wenig die Seele der Gewerkschaften zu streicheln - und nicht immer nur das großkoalitionär Machbare predigen. "Ein echter Schulterschluss mit den Gewerkschaften bedeutet mehr, als nur jene Forderungen zuzulassen, die in der Regierung umsetzbar sind", sagt Böhning.

Münteferings Metamorphose

Ausdrücklich bezieht sich Böhning, der eine zeitlang auch für DGB-Chef Sommer gearbeitet hat, auf die gesamte Ministerriege der Genossen. Getroffen wird von dieser Forderung aber vor allem Franz Müntefering, der Vizekanzler. Ausgerechnet dieser Müntefering, der mit seinem betont schlicht-erdverbundenen Auftreten lange als Personifizierung einer gemeinsamen Kultur von Partei und Gewerkschaften galt, hat sich im Regierungsamt zur Reizfigur für die Linken entwickelt. Wie kein anderer steht er mittlerweile für eine SPD, der - Stichwort: Rente mit 67 - vorgeworfen wird, der Nachweis der großkoalitionären Kompromissfähigkeit sei ihr wichtiger als die Bedürfnisse der alten Klientel.

Und so ist es kein Wunder, dass dem Linken Böhning das Personal der SPD ein wichtiges Anliegen ist. Bei der Neuaufstellung der Parteiführung, fordert er, müssten den Gewerkschaften im SPD-Parteivorstand auch Brückenköpfe angeboten werden, Figuren, mit denen man sich identifiziere, die als Anwälte auftreten könnten - und die auch mal von der Regierungsmeinung abweichen dürften, ohne dass der Parteichef ihnen gleich seine Unterstützung entziehe. Ein Schreiner allein, heißt das, reicht schon lange nicht mehr.

"Der wirtschaftliche Erfolg gibt uns Recht"

Die in den vergangenen Jahren vorherrschende Strömung in der SPD war aber weder jene der Traditionalisten noch jene der Junglinken. Dominierend in der Schröderschen Ära waren die eher liberalen Kräfte in der Partei, die "Reformer", deren Position Platzeck zum Ausdruck bringt, oder der "Seeheimer Kreis", die Gruppe der Parteirechten im Bundestag. "Friss', Gewerkschaft! Oder stirb'!", lautet deren Devise gegenüber den Gewerkschaften.

"Die Gewerkschaften haben momentan ein Problem: Wir haben eine sehr moderne Politik angefangen und auch durchgezogen", sagt etwa Klaas Hübner, Sprecher des "Seeheimer Kreises", der Gemeinschaft der Parteirechten. "Der wirtschaftliche Erfolg gibt uns heute Recht. Teile der Gewerkschaften haben sich an alte Positionen geklammert. Sie müssen nun feststellen, dass wir nicht Unrecht gehabt haben mit dem, was wir unter Gerhard Schröder angefangen haben." Basta.

Hübner teilt die Welt der Gewerkschaften in "vernünftige" Chefs - und im Umkehrschloss auch unvernünftige. Die vernünftigen, behauptet er, die wüssten schon, dass sie mittelfristig besser fahren, wenn sie der SPD die Treue halten statt mit der Linkspartei zu kokettieren. "Die vernünftigen Gewerkschafter werden sehr genau wissen: Wenn es darauf ankommt, die parlamentarischen Mehrheiten zu finden bei Themen, die wichtig sind, wie etwa dem Kündigungsschutz, wie etwa den Mitbestimmungsrechten, wie etwa der Tariffreiheit. Dann wissen sie, dass sie bei der SPD an der richtigen Adresse sind und ihnen die Populisten von der PDS überhaupt nicht weiterhelfen", sagt Hübner stern.de.

"Es macht keinen Sinn, sich Realitäten zu verweigern"

Einen Kurswechsel, um sich den Gewerkschaften anzudienen, etwa eine Abkehr von der Agenda-2010-Politik Schröders, halten die Parteirechten jedenfalls für einen fatalen Fehler. An die Adresse von Verdi und die IG Metall gerichtet, mahnt Hübner: "Es macht keinen Sinn, sich Realitäten zu verweigern. Die Rente mit 67 ist kein populäres Thema, aber ein Schritt, mit dem wir die Rente dauerhaft sichern - als eine Säule der Altersvorsorge. Hier eine Fundamentalopposition zu fahren in der Hoffnung, hier kurzfristig Stimmung zu machen, weil man Probleme mit fallenden Mitgliederzahlen hat, das halte ich für eine kurzsichtige Politik. Da haben wir nichts zurückzunehmen. Hier müssen wir die Gewerkschaften dazu auffordern, ihren Kurs zu überdenken."

Auch eine stärkere personelle Berücksichtigung der Gewerkschafter, wie etwa von Böhning vorgeschlagen, hält Hübner für unnötig. "Unsere SPD-Spitze ist auch in Bezug auf die Gewerkschaften gut aufgestellt. Franz Müntefering etwa hat kürzlich erzählt, dass er in diesem Jahr sein 40-jähriges Jubiläum bei der IG Metall feiert. Man kann wirklich nicht sagen, dass wir gewerkschaftsfrei besetzt wären an der Spitze. Ich sehe da momentan keinen Bedarf", dekretiert Hübner.

Mitgliederbefragung stärkt Linke

Welche Strategie die SPD-Spitze in den kommenden Monaten wählen wird, um sich den Gewerkschaften wieder anzunähern, ist völlig offen. Einige Spitzen hoffen, dass sich, unabhängig von einer personellen Neuaufstellung in den eigenen Reihen, durch Führungswechsel bei den Gewerkschaften etwas verändern wird. Im Herbst soll etwa der als gemäßigt geltende Bertholt Huber, derzeit Vize bei der IG Metall, den Vorsitz von dem streitlustigen Jürgen Peters übernehmen. Hiervon erhofft man sich in der SPD allenthalben eine Besserung des Verhältnisses.

Andere setzen darauf, dass das Projekt Mindestlohn, dass die SPD als innerkoalitionäre Opposition mit einer Unterschriftenaktion vorantreibt, auch die Herzen der Gewerkschafter für die Genossen erwärmen wird. Ob jenseits der Rhetorik damit ein Richtungswechsel einhergeht, ist schleierhaft. Der Druck auf die SPD-Spitze, wieder stärker linke Positionen zu vertreten, wächst jedenfalls auch im eigenen Lager. Am vergangenen Freitag veröffentlichte der Parteivorstand das Ergebnis einer Mitgliederbefragung zu dem neuen Grundsatzprogramm, das besagt, dass für die überwältigende Mehrheit der Mitglieder die "Gerechtigkeit" der wichtigste Wert ist - weit vor dem Wert der "Freiheit."

Daraus, und aus anderen Aspekten der Befragung, mag man ableiten, dass die SPD-Mitglieder sich ein stärker klassisch-sozialdemokratisches Profil herbeisehnen. Die Gewerkschaften dürfte das freuen.

Und am 1. Mai schwärmen sie aus

Nun aber steht zunächst der 1. Mai an, mit all seinen Kundgebungen und Demonstration. Es wird ein Maientanz, an dem die SPD-Vertreter versuchen werden, die Wunden der Kollegen zu salben. In das ganze Land werden sie schwärmen. Kurt Beck etwa, der Chef, wird trotz aller Kapriolen des bayerischen DGB auf einer Kundgebung in Wörth östlich von München auftreten; Franz Müntefering, der Arbeitsminister, wird bei der Maifeier der IG BCE in Ibbenbüren in Nordrhein-Westfalen anwesend sein, Klaus Wowereit am Brandenburger Tor.

Matthias Platzeck, der ehemalige SPD-Chef und brandenburgische Ministerpräsident, wird am 1. Mai Bremen besuchen. Geplant ist für 9 Uhr die Teilnahme an einem Gottesdienst. Ab 10.30 Uhr soll Platzeck an einem Demonstrationsmarsch und an einer ersten Kundgebung des DGB teilnehmen. Um 12.05 wird er, so heißt es, gemeinsam mit Bürgermeister und Wahlkämpfer Jens Böhrnsen bei einer weiteren DGB-Kundgebung am Domshof anwesend sein. Reden halten, so heißt es aus der SPD-Zentrale in Berlin, werden die beiden nicht. Weder Böhrnsen. Noch Platzeck.

Korrektur, 2. Mai 2007: Anders als in dem Artikel behauptet, ist SPD-Chef Kurt Beck am 1. Mai nicht im bayerischen Wörth aufgetreten, sondern im rheinland-pfälzischen Wörth. Die SPD-Pressestelle in Berlin hatte die Ortsangabe in einer Pressemitteilung mit der falschen Postleitzahl versehen. Wir haben die Angaben nicht noch einmal überprüft. Dafür bitten wir um Entschuldigung. stern.de


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker