Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Arbeitsministerium

Artikel zu: Arbeitsministerium

Bärbel Bas

Ministerium legt Gesetzentwurf vor: Bundesregierung macht bei Bürgergeldreform Tempo

Die Bundesregierung will bei der Reform des Bürgergelds hin zu einer neuen Grundsicherung aufs Tempo drücken. Das Bundesarbeitsministerium von Ressortchefin Bärbel Bas (SPD) legte einen Gesetzentwurf zur regierungsinternen Abstimmung vor, wie AFP am Freitag aus Regierungskreisen erfuhr. Der Entwurf enthält die in der vergangenen Woche im Koalitionsausschuss vereinbarten Verschärfungen für Leistungsberechtigte. Die Reform soll demnach noch in diesem Jahr vom Kabinett beschlossen werden.
Produktion von 200-Euro-Scheinen

Sozialbeiträge für Menschen mit höheren Einkommen dürften 2026 spürbar ansteigen

Die Sozialbeiträge für Bezieherinnen und Bezieher höherer Einkommen dürften im kommenden Jahr deutlich steigen. Ein Verordnungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums von Bärbel Bas (SPD) sieht vor, die Beitragsbemessungsgrenzen wie vorgeschrieben in Anpassung an die Lohnentwicklung spürbar anzuheben. CDU-Politiker bewerteten das Vorhaben als notwendig.
Geldscheine und -münzen

Erneute Nullrunde beim Bürgergeld geplant - Bas kündigt härtere Sanktionsregeln an

Nach der Nullrunde in diesem Jahr wird das Bürgergeld voraussichtlich auch im kommenden Jahr nicht erhöht werden. Das Bundeskabinett solle eine entsprechende Verordnung von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) am 10. September beschließen, berichtete die "Bild am Sonntag". Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sprach von einer "richtigen Entscheidung" und kündigte ein härteres Vorgehen gegen sogenannte "Totalverweigerer" und Schwarzarbeiter an. Kritik an der Nullrunde gab es aus der Linkspartei und von Sozialverbänden.
Arbeit im Spargelfeld

Saisonarbeiter: Arbeitsministerium will sozialversicherungsfreie Zeit verlängern

Das Bundesarbeitsministerium will die Dauer, innerhalb derer Saisonarbeitskräfte sozialversicherungsfrei beschäftigt werden können, verlängern. Erntehelfer sollen künftig 90 statt bislang 70 Tage abgabenfrei arbeiten dürfen, wie aus einem Referentenentwurf zur sogenannten kurzfristigen Beschäftigung hervorgeht, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Ziel ist demnach, "den Selbstversorgungsgrad mit Obst und Gemüse zu erhöhen".