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Aufarbeitung

Artikel zu: Aufarbeitung

Bundesgerichtshof in Karlsruhe

Cum-Ex: Forderung von 40 Millionen Euro gegen Bankier Olearius wird neu geprüft

Die Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals geht in die nächste Runde: Das Landgericht Bonn muss noch einmal prüfen, ob der Hamburger Bankier Christian Olearius 40 Millionen Euro an mutmaßlichen Gewinnen aus solchen Geschäften zurückzahlen muss. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Es geht aber nur noch um Geld, strafrechtlich verantworten muss sich Olearius nicht. (Az. 1 StR 97/25)
Demonstrantin in Minneapolis

Bundesregierung erwartet von USA Klärung zu Todesschüssen in Minneapolis

Die Bundesregierung erwartet eine rechtsstaatliche Aufarbeitung des erneuten tödlichen Schusswaffeneinsatzes durch US-Bundesbeamte im Bundesstaat Minnesota. Die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gehe davon aus, "dass der Fall zügig untersucht und nach rechtsstaatlichen Prinzipien aufgeklärt wird", sagte Vizeregierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin mit Blick auf den zweiten tödlichen Schusswaffeneinsatz durch US-Bundesbeamte in Minneapolis. "Wir vertrauen der amerikanischen Justiz", fügte er hinzu.
Joachim Herrmann

Nach Schuss auf Soldat: Bayerns Innenminister kündigt intensive Aufarbeitung an

Nach dem versehentlichen Schuss auf einen Bundeswehrsoldaten bei einer Übung in Bayern durch die Polizei hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine intensive Aufarbeitung des Vorfalls angekündigt. "Wir werden jetzt sehr zeitnah gemeinsam mit der Bundeswehr und den zuständigen Behörden prüfen, wo die Kommunikationswege verbessert werden müssen", erklärte Herrmann am Freitag in München. Ein solcher Vorfall dürfe sich "nicht nochmal ereignen".
Grab für Herero-Kriegstote

Bundesregierung bleibt Völkermordsprozess in Namibia fern - Kritik der Linkspartei

Die Bundesregierung ist einem Gerichtsprozess in Namibia ferngeblieben, in dem es um die Aufarbeitung des Völkermords an den Herero und Nama während der deutschen Kolonialzeit geht. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Charlotte Neuhäuser hervor, die der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag. Neuhäuser kritisierte das Vorgehen der Bundesregierung.