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Aufarbeitung

Artikel zu: Aufarbeitung

Joachim Herrmann

Nach Schuss auf Soldat: Bayerns Innenminister kündigt intensive Aufarbeitung an

Nach dem versehentlichen Schuss auf einen Bundeswehrsoldaten bei einer Übung in Bayern durch die Polizei hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine intensive Aufarbeitung des Vorfalls angekündigt. "Wir werden jetzt sehr zeitnah gemeinsam mit der Bundeswehr und den zuständigen Behörden prüfen, wo die Kommunikationswege verbessert werden müssen", erklärte Herrmann am Freitag in München. Ein solcher Vorfall dürfe sich "nicht nochmal ereignen".
Grab für Herero-Kriegstote

Bundesregierung bleibt Völkermordsprozess in Namibia fern - Kritik der Linkspartei

Die Bundesregierung ist einem Gerichtsprozess in Namibia ferngeblieben, in dem es um die Aufarbeitung des Völkermords an den Herero und Nama während der deutschen Kolonialzeit geht. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Charlotte Neuhäuser hervor, die der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag. Neuhäuser kritisierte das Vorgehen der Bundesregierung.
FFP2-Masken

Grüne und Linke sammeln Unterschriften für Corona-Untersuchungsausschuss

Grüne und Linke wollen Unterschriften für einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Maskengeschäfte sammeln. Dies kündigten die drei Abgeordneten Paula Piechotta (Grüne), Tamara Mazzi und Ates Gürpinar (beide Linke) am Freitag an. Die beiden Fraktionen wollen demnach am Montag ein Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten verschicken, in dem sich diese vertraulich für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses aussprechen können. Dies soll den Druck auf die Koalition erhöhen.
Julia Klöckner

Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung"

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die am Montag beginnende Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Deutschland als "große Chance für die Demokratie" bezeichnet. Die Pandemie und die Maßnahmen hätten "Menschen auseinander gebracht" und "von der Politik entfremdet", sagte Klöckner kurz vor der konstituierenden Sitzung des Gremiums. Die Kommission könne dabei helfen, Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen und sei "eine Chance, um zu einer gesellschaftlichen Versöhnung zu kommen".