Lange schwieg er. Erst spät, als das halbe Hamburger Schanzenviertel schon in Flammen stand, als marodierende Banden längst durch die Hansestadt gezogen waren, fand Olaf Scholz Worte. Aus den Katakomben der Elbphilharmonie, wo er zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Donald Trump, Kreml-Chef Wladimir Putin und all den anderen Ehrengästen aus aller Herren Länder Beethovens Neunter gelauscht hatte, wandte er sich an die Bürger seiner Stadt - blass und ermattet: "Ich appelliere an die Gewalttäter mit ihrem Tun aufzuhören und sich zurückzuziehen und die Gewalttaten nicht mehr zu verüben und ein friedliches Miteinander in dieser Stadt weiterhin möglich zu machen."
Es waren hilflose Worte eines hilflosen Bürgermeisters, zu einem Zeitpunkt, als schon lange klar war, dass er sich kräftig verhoben hatte mit der Ausrichtung des Gipfels. Gescheitert bei dem Versuch, die Stadt mithilfe der Weltpolitik und trotz aller Warnungen in die Liga der ganz großen Metropolen zu hieven. Das misslang schon bei der gescheiterten Olympia-Bewerbung gehörig, G20 wurde dann zum ultimativen Desaster für Scholz.
Entschuldigung Tage nach G20
Das Offenkundige einzugestehen, es dauerte. Er, den sie in der Stadt lange "König Olaf" nannten, brauchte Tage, bis er sich dazu durchringen konnte, die Hamburgerinnen und Hamburger für das, was sich da auf ihren Straßen abspielte, um Entschuldigung zu bitten und ihnen zu versprechen, aufzuklären, wie es dazu kommen konnte.
Das Aufklären sollte ein Sonderausschuss des Parlaments der Hansestadt, der Hamburgischen Bürgerschaft, übernehmen. Er hat zwar nicht die umfassenden Rechte eines Untersuchungsausschusses, aber immerhin wurde nicht der Mantel des Schweigens über die Chaos-Tage im Juli gelegt.
Ein dutzend Mal trafen sich Abgeordnete der Bürgerschaft bislang in den prunkvollen Sälen des Rathauses, befragten Zeugen und Experten, Senatoren und Verwaltungsbeamte, Anwohner und Polizisten - und auch mehrfach Olaf Scholz, den jetzt niemand mehr "König" nennt.
"Ziel ist es, die richtigen Lehren zu ziehen, damit sich so etwas in Hamburg nicht wiederholt", gaben sich die Entsandten der Parteien als Arbeitsauftrag mit auf den Weg. Dazu wolle man eine "eine Analyse und ganzheitliche Betrachtung von Tat-, Täter- und Unterstützungsstrukturen, des bundesweit abgestimmten Sicherheitskonzeptes sowie weiterer relevanter Umstände" vornehmen.
Jetzt - ein Jahr nach den Tagen, die Hamburg veränderten - haben die Abgeordneten zusammengenommen über 60 Stunden getagt und rund 1000 A4-Seiten mit den Protokollen der Sitzungen gefüllt. Der Sonderausschuss befindet sich auf der Zielgeraden.
Doch die Aufarbeitung, sie wirkt bisweilen nur wie ein weiterer Versuch aller Beteiligten, die eigene Version der Gipfel-Geschichte weiterzuerzählen.
Die vielen Geschichten von Hamburg
Ein Senat, der den Randalierern die Schuld für das Geschehene gibt (und damit gewiss nicht Unrecht hat), aber ansonsten keine größeren eigenen Fehler erkennen will (und damit gewiss nicht Recht hat).
Eine Polizei, die schlicht überfordert war, mit den Massen von Gewalttätern fertig zu werden und immerhin ein paar Fehler im Kleinen eingestand, im Großen und Ganzen aber froh ist, den eigentlichen Gipfel ganz gut über die Bühne bekommen zu haben.
Abgeordnete der Regierungsparteien SPD und Grüne, die weitgehend zahm blieben, und jene der Opposition, die viel nachfragten und die Schuld für das Desaster wahlweise am liebsten komplett bei den "Linksextremisten" (CDU und AfD) oder bei der Polizei (Linke) abladen wollen. Die Wahrheit dürfte - wie so oft - irgendwo in der Mitte liegen.
Ein Termin durchbrach die Routine der Ausschusssitzungen, jener am 31. Mai 2018. Die "Durchführung einer Öffentlichen Anhörung gemäß § 59 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft", wie es in der Tagesordnung hieß. Treffpunkt: nicht der Festsaal im Rathaus, sondern eine Kirche am Rande des Schanzenviertels.
Hier berichteten die Anwohner - mitnichten nur Linksautonome, sondern Pensionäre, Mütter, Gewerbetreibende; eben die, die man als ganz normale Leute bezeichnet - teils unter Tränen, was sie erlebt haben rund um den 7. Juli. Sie kamen zu Hunderten und ihre Abgeordneten hörten zu, genauso wie ihr Innensenator Andy Grote und ihr Polizeipräsident Ralf Meyer. Der einstige "König", er war nicht da. Dabei hätten die Anwohner auch ihm einiges zu erzählen gehabt, nachdem ihnen lange niemand aus dem Rathaus zuhörte. Es sind Geschichten, die wenig gemein haben mit den Erzählungen von Polizei und Politik.
Traumatisierte Anwohner berichten
"Was ich wahrgenommen habe um den G20, ist ein klares Fehlschlagen der Polizeistrategie, eine Strategie, die auf Eskalation ausgerichtet war, die dann hinterher nicht einlösen konnte, es wurde auf dicke Hose gemacht und dann gekniffen, um es einmal umgangssprachlich zu sagen. Allein dafür gehört man normalerweise rausgeschmissen. Aus meiner Sicht hat die Exekutive sehenden Auges die Stadt dem G20 zugeführt, um das in drastischen Bildern zu bezeichnen, sie alleingelassen oder mit Schutzkräften alleingelassen, die weder fachlich noch menschlich in der Lage waren, das zu bewältigen." (Anwohner Axel B.)
Es sind Geschichten einer offensichtlichen Entfremdung zwischen denen, die die Stadt regieren, und denen, die in ihr leben.
"Ich möchte noch einmal daran erinnern, (...) dass wir (...) die Ereignisse dieser Tage fast exakt vorhergesagt haben, was wohl nicht daran liegt, dass wir hellseherische Kräfte haben, sondern dass es auf der Hand lag. (...) Wir haben Sie auch sehr deutlich darauf hingewiesen, dass es eine absurd schlechte Idee ist, so ein Ereignis in einer Großstadt stattfinden zu lassen. (...) Sie haben es alles ignoriert. Im Nachgang erleben wir, dass niemand Verantwortung übernehmen möchte." (Anwohner Henning B.)
Es sind Geschichten von Menschen, die sich allein gelassen fühlten, von denen, die dazu da sind, sie zu beschützen.
"Die Strategie, die die Polizei beim G20 gefahren hat, war auf maximale Eskalation ausgelegt. Man hat versucht, am Donnerstag mit aller Macht auf die Welcome-to-Hell-Demo draufzuschlagen. Man hat vorher schon jegliche Camps versucht zu verbieten, jeden legitimen Protestversuch zu verbieten. (...) Danach hat die Polizei alles, was friedlicher Protest war, angegriffen mit Wasserwerfern, hat einfach den Pferdemarkt geräumt, hat sich aber das einzige Mal, als sie dasein hätte müssen, nicht in die Schanze getraut."(Anwohner Jan S.)
Es sind Geschichten von Hilflosigkeit angesichts der gewalttätigen Horden, die das Schanzenviertel stundenlang ungehindert zum Schlachtfeld machen konnten.
"Wir haben den Rauch gesehen und wir haben unmittelbar danach die Feuerwehr alarmiert und um Hilfe gebeten. Aber diese Hilfe kam nicht." (Barbara H., arbeitet am Schulterblatt)
Es sind Geschichten von Menschen, die nach den Julitagen schlichtweg mit den Nerven am Ende waren, weil sie sich von ihren Regierenden diesem Gipfel und seinen Begleiterscheinungen ungefragt ausgeliefert sahen.
"Und ich kann es Ihnen einfach nur empfehlen, einmal drei Hubschrauber - und wir hatten ja meistens fünf - 24 Stunden, sieben Tage die Woche über Ihren Köpfen zu haben. Sie wissen nicht, wie schön das Aufwachen am Sonntagmorgen war ohne diesen Lärm." (Anwohnerin Karin U.)
Es sind Geschichten, die die Menschen noch heute entsetzen.
"An irgendeinem Zeitpunkt an der Kreuzung zum Schulterblatt öffnete sich die Seitentür eines der Polizeimannschaftswagen, ein Beamter mit Skimaske, Helm und Ganzkörperpanzerung sprang heraus, rannte auf einen Menschen zu, dem ich keinerlei Fehlverhalten, Straftaten oder Sonstiges zuordnen kann, hat ihn mit der Faust mitten ins Gesicht geschlagen, sich wieder umgedreht, ist in den Wagen wieder eingestiegen, die Tür hat sich geschlossen und der Wagen ist weitergefahren. Diesen Menschen möchte ich anzeigen. Ich kann es nicht, weil er nicht identifizierbar ist. (...) Würde die Polizei funktionieren, so wie sie in einem Rechtsstaat zu funktionieren hat, müsste ich diesen Menschen nicht anzeigen, denn dann würden das seine Kollegen übernehmen. (...) Dieses Erlebnis ist keinesfalls singulär, es sind Geschichten, wie sie fast jeder Anwohner, (...) zu erzählen hat. (...) Es ist zu solchen massiven Fehlverhalten gekommen in einer Zahl und einer Frequenz, in der das Abtun als Einzelfälle wirklich absurd und ein Schlag ins Gesicht für uns alle ist." (Anwohner Henning B.)
Es sind Geschichten von Familien, die sich in ihrer Wohnung nicht mehr sicher fühlten.
"Vorm Haus war Krieg, hinterm Haus war Krieg und irgendwie konnten wir immer nur zusammenhocken, gestresst von diesem tagelangen Hubschrauberterror und hoffen, dass das bald vorbeigeht und dass wir irgendwie einigermaßen heil rauskommen."(Anwohnerin Urte S.)
Es sind Geschichten von Menschen, die wütend sind, auch ein Jahr nach dem Gipfel noch.
"Ich finde, der Gipfel des Versagens ist, ein Sondereinsatzkommando in die Schanze zu schicken. Also alleine, dass ein Sondereinsatzkommando, das zur Terrorabwehr dient, in ein Wohngebiet zu schicken, ist ein solches Versagen des Rechtsstaates, dass ich mir gar nicht vorstellen kann, warum immer noch, und da komme ich zurück zur Verantwortung, die Menschen, die das entschieden haben, in Amt und Würden sind und nichts, aber auch gar nichts passiert, dass sich das ändert." (Anwohner Axel B.)
Und es sind Geschichten von zerstörtem Vertrauen.
"Es wurde von Anfang an ein eindeutiges Freund-Feind-Schema aufgemacht, indem Feind jede Person sein konnte, die sich auf der Straße befand. (...) Und so verlor nicht nur die Polizei den normalen Kontakt zu uns Bürgerinnen, sondern auch die Politik." (Marcello T.)
Aufarbeitung mit wenig Ergebnissen
Die Bürgersprechstunde wurde ein Wendepunkt in der Aufarbeitung des G20-Gipfels, die tiefen Gräben in der Stadt sind sicht- und hörbar geworden, auch für Andy Grote, den Innensenator. Er, der zum Gipfel ein "Festival der Demokratie" ausrief, und doch eine beispiellose Einschränkung von Grundrechten in Hamburg forcierte, gab zu Protokoll, "viel mitgenommen zu haben" von den Geschichten der Anwohner. Und er gestand ein: Das, was geschehen ist, "das wollten wir nicht".
Allerdings - und das gehört auch zu der Geschichte des Gipfels mit seinen vielen Perspektiven - könne man ihn nicht für das Geschehene verantwortlich machen: "Die Verantwortung für Gewalt tragen schon noch in erster Linie die, die Gewalt ausüben." Und auch diejenigen, die sie tolerieren oder anheizen. Daran gibt es keinen Zweifel - und doch ist es ein Totschlagargument, weil Politik und Polizei eben auch dazu beigetragen haben, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Geschichten von Entfremdung, von Hilflosigkeit, von Angst und von zerstörtem Vertrauen erzählen können.
Die letzte Barrikade war kaum weggeräumt, da trat die fast 150-köpfige Soko "Schwarzer Block" der Hamburger Polizei ihren Dienst an - die juristische Aufarbeitung begann. Die Beamten werteten zehntausende Foto- und Videodateien aus, befragten Zeugen, durchsuchten 120 Wohnungen und Häuser, starteten eine so umfangreiche wie umstrittene Öffentlichkeitsfahndung, um derer habhaft zu werden, die die Krawalle organisierten oder sich an ihnen beteiligten. Inzwischen haben sich 3200 Ermittlungsverfahren angehäuft, insgesamt sind gut 800 Verdächtige namentlich bekannt und konnten teils schon vor Gericht gestellt werden. Rund 60 von ihnen wurden verurteilt, teils zu mehrjährigen Haftstrafen.
Polizisten landeten noch nicht vor Gericht. Schon während des Gipfels wurden schwere Vorwürfe gegen einzelne Beamte laut, sie hätten rechtswidrig Gewalt ausgeübt. Im Internet kursieren Videos, die zeigen, wie Demonstranten regelrecht verprügelt wurden, wie in rauen Mengen Pfefferspray versprüht wurde, wie Wasserwerfer auf Menschen an Dachkanten zielten. "Polizeigewalt hat es nicht gegeben", seine Geschichte des Gipfels musste Bürgermeister Olaf Scholz schnell wieder zurückholen. Denn die Geschichten der Demonstranten und Anwohner sprechen eine andere Sprache.
Über 138 Verfahren der Staatsanwaltschaft gegen Beamte wegen möglicher Verfehlungen wurden eingeleitet, dazu kommen noch weitere interne Untersuchungen der Innenbehörde. Gewiss: Nicht jeder Vorwurf wird im Nachhinein berechtigt sein und rund die Hälfte der Verfahren wurde bereits mangels Tatverdacht eingestellt. Denn in den Grenzen der Gesetze Gewalt auszuüben, ist nun einmal auch der Job von Polizisten, Hiebe mit dem Schlagstock sind nicht per se rechtswidrig.
Doch die tagelange aggressive Stimmung, Dienste bis zur totalen Erschöpfung und auch die scharfe Rhetorik im Vorfeld des Gipfels könnten dafür gesorgt haben, dass auch Beamte gewaltig über die Stränge geschlagen haben. Ob sie dafür je zur Rechenschaft gezogen werden, steht auch ein Jahr nach G20 in den Sternen. Noch so eine Geschichte des Gipfels.
Wer ist verantwortlich für das Desaster?
Was die politische Verantwortung angeht, hat man sich im Rathaus und in der Innenbehörde schnell festgelegt: Eklatante Fehler seien nicht gemacht worden, weder vor noch während des Gipfels. Mit all dem, was passiert ist, hätte man so nicht rechnen können.
Bei der Aufarbeitung der Ereignisse im Ausschuss soll es ohnehin ausdrücklich nicht darum gehen, politisch Verantwortliche für das G20-Desaster zu finden und doch ist die Frage nach ihnen eine, die sich in Hamburg immer noch gestellt wird. Es sind drei Namen, die dabei immer wieder fallen: Andy Grote, Ralf Meyer und Hartmut Dudde. Der Innensenator, sein Polizeipräsident und sein Einsatzleiter. Manche, so wie Schanzenviertel-Anwohner Henning B., glauben, dass nur eines den Frieden in der Stadt wieder herstellen kann. "Wenn Sie, Herr Grote, und Sie, Herr Meyer, auch nur einen Funken Anstand im Leibe hätten, dann hätten Sie jeweils genau drei Worte dazu zu sagen gehabt, und die lauten: Ich trete zurück."
Doch dazu wird es nicht kommen, dazu halten alle zu sehr an ihrer Geschichte des Gipfels fest. Andy Grote lässt alle Rücktrittsforderungen an sich abperlen, verspricht Aufklärung und Verfolgung der Randalierer. Ralf Meyer erklärt nimmermüde, warum seine Beamten so handelten wie sie handelten. Hartmut Dudde wurde trotz des katastrophalen, von ihm geleiteten Polizeieinsatzes befördert. Und der einstige "König"? Er wäre zurückgetreten, wenn es Tote gegeben hätte, sagte Scholz später. Immerhin. Jetzt ist er Vizekanzler, Rücktrittsforderungen sind damit obsolet. Das ist aber eine ganz andere Geschichte.
Und welche Lehren wurden aus dem G20-Gipfel gezogen, kurz bevor der Sonderausschuss zum letzten Mal tagt? Die Bereitschaftspolizei wird eine Einheit aufstellen, die auch Gewalttäter auf Gerüsten festnehmen kann. Und Polizisten in Hamburg werden in Zukunft Nummern auf ihren Uniformen tragen, um sie identifizieren zu können. Viel ist das nicht nach über 60 Stunden Ausschusssitzungen und 1000 Seiten Protokoll.
Scholz‘ Nachfolger Peter Tschentscher fand keine 100 Tage nach seinem Amtsantritt die Antwort auf die Frage, wie man verhindert, dass sich so etwas wie im Juli 2017 in Hamburg wiederholt. Sie ist so einfach wie beruhigend: Einen G20-Gipfel in der Hansestadt würde er mit dem Wissen von heute nicht mehr organisieren.
Es ist vielleicht die eigentliche Lehre aus dem Gipfel und seiner Aufarbeitung: Dass sich manche Geschichten nicht wiederholen müssen.
