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Uni Bayreuth nimmt Guttenberg den Doktor: Bundeswehrverband verlangt Konzentration auf Reform

Die Universität Bayreuth hat Karl-Theodor zu Guttenberg den Doktortitel aberkannt. Damit möchte der Bundeswehrverband zurück zum Wesentlichen: der Bundeswehrreform. Die Soldaten erwarteteten Klarheit über mögliche Standort-Schließungen.

Nach der Aberkennung des Doktortitels von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) fordert der Bundeswehrverband die Politik auf, sich nun voll auf die anstehende Reform der Streitkräfte zu konzentrieren. "Ich kann nur alle anmahnen, von den Machtfragen zu den Sachfragen zu kommen", sagte der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch am Donnerstag im "Morgenmagazin" des ZDF. "Wir haben eine Reform ins Haus stehen, die in dieser Größe noch nie da war." Noch sei "keine Entscheidung" zum Umbau der Streitkräfte getroffen worden. Vor allem in der Frage der Schließung von Bundeswehr-Standorten erwarteten die Soldaten bald Klarheit.

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) in erster Lesung über die Reform der Wehrpflicht. Dem Gesetzentwurf zufolge wird die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt, damit verbunden ist das Ziel einer Reduzierung der Truppenstärke auf 185.000 Soldaten. Zugleich soll ein freiwilliger Wehrdienst geschaffen werden. Ab dem 1. März 2011 wird niemand mehr gegen seinen Willen einberufen. Geplant ist zudem ein neuer Bundesfreiwilligendienstes als Ersatz für den bisherigen Zivildienst.

In der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe) äußerte Kirsch unterdessen Kritik an Guttenbergs Umgang mit der Plagiatsaffäre. "Die Glaubwürdigkeit des Ministers ist angekratzt. Sein Krisenmanagement ist nicht optimal", sagte der Verbandsvorsitzende. Guttenberg sei "nicht gestärkt" aus der vergangenen Woche hervorgegangen. "Für das Gelingen der Hauptaufgabe, der Bundeswehrreform, ist es aber unbedingt notwendig, dass er sich gegen die Sparvorgaben des Finanzministers durchsetzt", sagte Kirsch.

Die Universität Bayreuth hatte Guttenberg am Mittwoch den Doktortitel aberkannt. Hintergrund ist der Vorwurf, dass der CSU-Politiker bei seiner Dissertation wissenschaftlich unkorrekt gearbeitet hat und Zitate aus anderen Texten nicht hinreichend belegt hat. Nachdem er die Vorwürfe anfänglich als "abstrus" zurückgewiesen hatte, bat Guttenberg schließlich selbst um die Rücknahme seines Doktortitel. Den Vorwurf der bewussten Täuschung wies er aber weiter zurück.

Die Promotionskommission der rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät habe sich davon überzeugt, dass Guttenberg gegen diese wissenschaftlichen Pflichten "in erheblichem Umfang verstoßen" habe, teilte Unipräsident Rüdiger Bormann am Abend mit. "Dies hat er auch selbst eingeräumt." Die der Literatur ohne Kennzeichnung übernommenen Stellen seien als Plagiat zu bezeichnen. Die Frage eines möglichen Täuschungsvorsatzes habe die Kommission aber nicht untersucht, sagte Bormann.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete die Entscheidung der Uni als richtig und logisch. Das Votum zeige, dass zu Guttenberg mit seiner Selbsteinschätzung richtig liege. Der Minister hatte zuvor im Bundestag eingeräumt, er habe offensichtlich eine "sehr fehlerhafte Doktorarbeit geschrieben".

Guttenberg sah sich im Bundestag scharfer Oppositionskritik und Rücktrittsforderungen ausgesetzt. In der ARD-Sendung "hart aber fair" bekräftigte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, am Abend die Kritik: "Guttenberg hat in großem Umfang gefälscht", sagte er. "Er hat sich den Doktortitel erschlichen."

mm/DPA/AFP / DPA