HOME

Westerwelles möglicher Nachfolger: Rösler soll's richten

Der Machtkampf in der FDP scheint entschieden: Guido Westerwelles Tage als Parteichef sind gezählt. Als dessen Nachfolger kristallisiert sich zunehmend Philipp Rösler heraus.

Die Tage von Außenminister Guido Westerwelle als FDP-Chef sind gezählt. Mehrere FDP-Landespolitiker forderten am Samstag erneut seinen Rückzug beim Bundesparteitag im Mai. Das Parteipräsidium wird aller Voraussicht nach bereits am Montag die Weichen für den personellen Umbau stellen.

Generalsekretär Christian Lindner rechnet damit, dass es zu einer "personellen und inhaltlichen Neuaufstellung" der Partei kommt. Dabei gehe es nicht allein um den Bundesvorsitzenden. Es sei "essenziell erforderlich, mit neuen Gesichtern für Glaubwürdigkeit, Kompetenz, Respekt und Sympathie zu werben", sagte er am Samstag auf einem FDP-Bezirksparteitag in Köln.

Nach den Worten von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kann die FDP nur mit einer inhaltlichen und personellen Neuausrichtung Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Auf dem Landesparteitag der FDP Mecklenburg-Vorpommerns in Klink an der Müritz wies sie zugleich eigene Ambitionen auf den Parteivorsitz indirekt zurück. "Ich biete an, mich im Team einzubringen, ich war immer eine Teamplayerin", sagte die bayerische FDP-Landeschefin.

"Welt": Lindner unterstützt Röslers Kandidatur

Als Favorit für die Westerwelle-Nachfolge gilt Gesundheitsminister Philipp Rösler. Nach Angaben der Zeitung "Die Welt" erwägt der 38-Jährige, auf dem Parteitag Mitte Mai in Rostock zu kandidieren. Hinter seiner Bewerbung stünden Mehrheiten in den starken Landesverbänden Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Auch Lindner, der ebenfalls als Westerwelle-Nachfolger gehandelt wurde, unterstütze Rösler, berichtet das Blatt.

Unklar sei allerdings noch, ob Rösler als möglicher neuer FDP-Chef Gesundheitsminister bleiben wolle oder in ein anderes Ressort wechselt. Infrage dafür käme etwa das bislang von seinem Parteifreund Rainer Brüderle geleitete Wirtschaftsministerium.

Am Freitag war bekanntgeworden, dass Westerwelle unter massivem Druck aus der Partei seinen Rückzug als FDP-Chef erwägt - wenn er Außenminister und Vize-Kanzler bleiben kann. Nach dem Wahlfiasko in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren immer mehr Landesverbände von Westerwelle abgerückt. Die Liberalen in Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Berlin und Hessen dringen auf seinen Rückzug. Fraktionschefin Birgit Homburger und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gingen offen auf Distanz.

Lindner verwahrte sich dagegen, Westerwelle trotz seiner großen Verdienste um die FDP Respekt und Anstand zu verweigern. "Es erstaunt mich, wer jetzt alles glaubt, sich an Westerwelle reiben zu müssen und welches Vokabular dazu benutzt wird", kritisierte er.

Westerwelle schweigt

Das FDP-Vorstandsmitglied Jorgo Chatzimarkakis plädierte wie schon im aktuellen stern erneut für einen Rückzug Westerwelles vom Parteivorsitz. Damit öffne Westerwelle "den Weg für eine neue Ausrichtung der Partei, für eine Rückgewinnung der Glaubwürdigkeit", sagte Chatzimarkakis dem Deutschlandradio Kultur. Später entschuldigte er sich dafür, dass er im Zusammenhang mit Westerwelle von einem "Igitt-Faktor" gesprochen hatte. Dies habe er nicht auf Westerwelle bezogen, sondern auf die Reaktion vieler Bürger auf die FDP.

Der Chef der FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, sagte dem "Tagesspiegel": "Ich gehe davon aus, dass Guido Westerwelle am Montag in der Präsidiumssitzung die richtigen Schlussfolgerungen aus der Gesamtsituation zieht." Der Vorsitzende des größten FDP-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Daniel Bahr, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS): "Dass sich am Montag nichts ändert, wird die Partei nicht akzeptieren." Bahr ist auch Staatssekretär im Gesundheitsministerium unter Rösler. Er wird als Kandidat für dessen Nachfolge als Gesundheitsminister gehandelt.

Westerwelle selbst schwieg in Japan zu seiner politischen Zukunft. "Ich werde bestimmt nicht auf einer Auslandsreise in Japan zu Parteipolitik in Deutschland Stellung beziehen", sagte er in Tokio. "Das wäre unangebracht. Und das werde ich auch nicht tun." Der Außenminister wird am frühen Sonntagmorgen in Berlin zurückerwartet. Dem Vernehmen nach wollen führende FDP-Politiker im Laufe des Tages mit Blick auf die Präsidiumssitzung am Montag über das weitere Vorgehen beraten.

joe/DPA/Reuters / DPA / Reuters