Zeugnisse für die Regierung Das reicht nicht


Ein Jahr nach der Bundestagswahl wurden die Deutschen gefragt, welche Noten sie der rot-grünen Bundesregierung geben. Ergebnis: Versetzung stark gefährdet. Klassensprecher Gerhard Schröder ist fast eine ganze Note schlechter als Klassenprimus Joschka Fischer.

Jede Kanzlerschaft hinterlässt so etwas wie ein Grundgefühl, eine unverwechselbare Stimmung, die oft Jahre nachwirkt - auch wenn längst ein Neuer regiert. Man muss nur kurz an die späten Kohl-Jahre denken, und alles ist wieder da: der massige alte Mann, seine schwere, runzlige Hand, die seltsamen Mischgefühle aus Erstarrung und dickfelliger Gemütlichkeit, die von ihm ausgingen. Welches Grundgefühl wird von Gerhard Schröder und Rot-Grün bleiben?

"Dies ist kein CDU-Staat mehr!"

Vielleicht wird dieses eine Jahr seit dem Wahlsieg im September 2002 bleiben. Was für ein Jahr - ein echtes Schröder-Jahr! Nach dem Triumph über Edmund Stoiber ließ sich der Niedersachse erst mal als Beton-Sozi feiern, schwärmte von der rot-grünen "Epoche" und ballerte in Richtung Union: "Dies ist kein CDU-Staat mehr!"

Im Irak-Konflikt badete er dann als Friedenskanzler auf den Marktplätzen von Goslar und anderswo in pazifistischen Gefühlen. Und schließlich, als der ganze Taumel vorüber war, ging er in den Bundestag und erklärte Deutschland mit seiner "Agenda 2010" kurzerhand zum Sanierungsfall. Seitdem kennt seine Rede nur noch Blut, Schweiß, Tränen.

Politische Achterbahnfahrten

Es sind diese politischen Achterbahnfahrten, die den Kanzler Schröder seit jeher auszeichnen. Aber nie hat er sich so steil in die Kurve gelegt wie jetzt. Sechsmal hat er in den vergangenen zwölf Monaten mit Rücktritt gedroht - im Durchschnitt also fast alle neun Wochen sein politisches Überleben mit den Reformen bei Rente, Gesundheit und auf dem Arbeitsmarkt verknüpft. Früher war er "verliebt ins Gelingen", jetzt berauscht er sich geradezu an apokalyptischen Szenarien des eigenen Untergangs.

Darin steckt vielleicht sein größtes Problem: So oft hat er sich gewandelt, hat mit aufgeschäumten Slogans vom "dritten Weg" bis zum "deutschen Weg" nur so um sich geworfen, dass ihn die Deutschen als eher überzeugungsfreien Menschen kennen gelernt haben. Jetzt, wo es ihm endlich mal ernst ist, nimmt ihn keiner mehr so richtig ernst. Außer, er droht mit Rücktritt.

In puncto Glaubwürdigkeit die schlechteste Note

Die Meinung der Bevölkerung über die Arbeit des Bundeskanzlers und seiner Minister, die das Forschungsinstitut Forsa im Auftrag des stern abgefragt hat, fällt denn auch ein Jahr nach der Wiederwahl bestenfalls durchwachsen, teils vernichtend aus. In puncto Glaubwürdigkeit bekommt der Kanzler von allen Kabinettsmitgliedern die schlechteste Note. Minister auf zentralen Reformfeldern wie Wolfgang Clement (Wirtschaft), Ulla Schmidt (Soziales) oder Hans Eichel (Finanzen) erhalten mittelmäßige bis schlechte Bewertungen. Die Hälfte der Deutschen würde den Finanzminister am liebsten loswerden.

Nur einer ragt mit Spitzenwerten empor: Joschka Fischer. Überall werden Blut, Schweiß und Tränen vergossen - aber kein Spritzer landet auf den blütenweißen Hemden des Chefdiplomaten. Während Schröder politisch wie ausgehöhlt wirkt, ist Fischer der einzige Aktivposten. Immer mehr gerät der Kanzler damit in Abhängigkeit zu seinem Vize, der ihm schon im Wahlkampf den knappen Sieg sicherte. Wer Schröder kennt, weiß, dass er so was überhaupt nicht liebt.

Verbesserungsbedürftig

Ansonsten ist das Kabinett in den Augen der Befragten eine Mannschaft im unteren Mittelfeld. Keiner bekommt eine glatte Zwei, dafür schrammen viele nur so eben an der Vier vorbei. Zur Einschätzung der Noten muss man wissen: Wenn sich Unternehmen in Service und Qualität von ihren Kunden benoten lassen, gilt alles, was schlechter ist als 2,0, als verbesserungsbedürftig - wissend, dass die Kunden eher beschönigende Noten abgeben. Was schlechter als 3,0 ist, gilt als keinen Tag länger hinnehmbar. Die Herren Stolpe, Trittin oder Eichel sollten sich daraufhin noch einmal ihre Noten ansehen!

Es ist nicht offene Rebellion, die die Deutschen Schröders Reformwerk entgegensetzen, sondern ein harziger, fast schon gleichgültiger Widerstand. Wann es wirklich ernst wird, ist bei dieser Koalition ja auch schwer zu erkennen. Krise war bei Rot-Grün irgendwie immer - von Oskar Lafontaines Flucht bis zum Kosovo-Krieg. Dass es nun Rücktrittsdrohungen in Serie gibt, verlängert bloß den politischen Ausnahme- zum Dauerzustand. Und manchmal könnte man meinen, Rot-Grün suche die permanente Krise geradezu - als wolle die Generation der 68er damit ihre eigene innere Leere ausfüllen, die große Langeweile mit sich selbst. Darum ist es gut möglich, dass man sich später an all die rot-grünen Dramen im Einzelnen gar nicht mehr erinnern wird - nur an das unbestimmte Gefühl: Dauernd war was.

Grimmige Entschlossenheit

Vielleicht verstärkt das die grimmige Entschlossenheit, mit der Schröder jetzt zu Werke geht. Der Mann will, dass mehr von ihm bleibt als ein wenig Aufregung. Er will in die Geschichtsbücher. Ausgerechnet er, der früher für sich stets das Recht auf abweichende Meinung von der Parteilinie beanspruchte, diszipliniert nun seine Genossen mit einer Unbarmherzigkeit, dass es einen fröstelt. Tief verinnerlicht hat der ewige Außenseiter den Glauben, seine Partei lasse sich nur von oben und unter Zwang führen. Politik stellt sich bei ihm inzwischen dar als eine Serie von Erpressungen: Gefolgschaft oder Opposition, "Agenda 2010" oder Rückfall ins Jahr 1982, als die SPD die Macht für 16 elende Kohl-Jahre verlor - dazwischen soll nichts mehr sein. Schröder überzeugt seine Leute nicht. Er überwältigt sie.

Das Merkwürdige: Ausgerechnet jetzt, in höchster Bedrängnis, scheint der Mann innerlich wie befreit und ganz bei sich selbst. Natürlich kann er, wie zuletzt im Bayern-Wahlkampf, noch den jovialen Thekenkanzler geben. Viel öfter aber sieht man ihn statuengleich auf irgendwelchen Unternehmertagen und Messeeröffnungen ernste Reden halten. Sein Inszenierungsbedürfnis ist wach wie eh und je, nur sucht es mehr und mehr nach Bildern von einsamer Größe. Das ist neu: Gerhard Schröder will respektiert, aber nicht mehr unbedingt gemocht werden. Manchmal ist er damit Helmut Kohl schon ganz schön ähnlich.

Tilman Gerwien print

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